Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

@PiratenBzVFR – Unsere Solidarität gehört allen freiheitlich denkenden Menschen

Ein weiterer Terroranschlag hat die Türkei am Dienstag erschüttert. 249 Personen wurden verletzt und die Anzahl der Todesopfer liegt bereits bei über 40 Menschen.

Stellvertretend für den gesamten Vorstand, stellt Sabin Schumacher, Vorsitzende der
PIRATEN Bezirk Freiburg, dieses erschütternde Attentat in einen größeren Zusammenhang:

„Die PIRATEN BzV Freiburg sind entsetzt über den Terroranschlag am Istanbuler Atakürk Flughafen und unser Mitgefühl gehört den Angehörigen und Freunden der Opfer.

Zugleich sehen wir aber auch dieses schlimme Geschehen als einen traurigen Beleg dafür, dass anlasslose, massenhafte Überwachung und Zensur der Bürger im Internet und bei der Telekommunikation kein Mehr an Sicherheit bringt, sondern lediglich suggeriert.

Wirkliche Sicherheit gedeiht allein im Klima einer inklusiven, vielfältigen und sozial ausgewogenen Gesellschaft, deren tragende Säulen Toleranz und Meinungsfreiheit sind.

Gerade in der Türkei fehlt es mehr und mehr an einem demokratischen Selbstverständnis. Wir beobachten unter der Führung Erdogans das Erstarken einer Gesellschaft der Ausgrenzung und Diskriminierung.

Auch der Anschlag auf friedliche Musikliebhaber bei einer Record Releaseparty oder die Gewalt gegenüber Schwulen und Lesben auf dem Gay Pride March belegen, dass selbst in der Metropole Istanbul eine zunehmende Radikalisierung einer traditionell islamischen Grundsatzgesellschaft stattfindet.

Gewalt kommt demnach nicht von außen, sondern findet ihren Ursprung in der Führung der Türkei. Solange Erdogan eigens die Opposition als Terrorismus brandmarktet und kurdische Mitbürger mit dem Tod bedroht, macht sich die Türkei mitschuldig daran, den Terrorismus nicht angemessen zu bekämpfen.

Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt neben den Opfern des Anschlags allen säkularen und reformistischen Kräften der Vernunft und der Menschlichkeit in der Türkei wie weltweit.“

 


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