Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Nur noch ein weiterer Kommentar zum #Brexit …

Sabin Schumacher, Vorsitzende der PIRATEN vom Bezirksverband Freiburg:

Brexit , dieser Begriff dürfte sicher in die Geschichte eingehen …

Erstmals hat ein EU Mitglied per Referendum der europäischen Gemeinschaft eine Abfuhr erteilt und so für sich die europäische Idee in Frage gestellt, denn am 23. Juni 2016 stimmten die Briten für den Brexit. Sie werden nun die EU verlassen.

Es ist bedauerlich, dass ein Mitglied die EU verlässt, andererseits heißt es aber auch, dass man Reisende nicht aufhalten soll …

Die Entscheidung Großbritanniens zum Austritt überrascht auch nicht wirklich, denn seit Beginn ihrer Mitgliedschaft 1973 sind die Debatten um einen möglichen Austritt auf der Insel nie verstummt.

Vermeindliche Benachteiligungen für Großbritannien wurden von EU Gegnern über die Jahre wiederholt thematisiert und manifestierten die Skepsis der Inselbewohner gegenüber Europa derart weiter.

Der Brexit ist demnach das Ergebnis einer über Jahrzehnte währenden Entfremdung, die Seitens der britischen EU Gegner massiv gefördert wurde.

Das der Brexit im restlichen Europa dennoch für viel Überraschung gesorgt hat, erklärt sich leicht mit der Unvernunft einer solchen Entscheidung, die doch absehbar enorme wirtschaftliche Nachteile für Großbritannien mit sich bringt.

Welche wirtschaftlichen Folgen insgesamt nun auf Großbritannien und die EU zukommen, wird sich noch herausstellen. Hierbei dürfte der unmittelbare Absturz des britischen Pfundes nur der Beginn weiterer Turbulenzen sein.

Wenige Tage nach der Abstimmung, realisieren die Briten nun die Reichweite ihrer Entscheidung  und  fühlen sie sich zum Teil von den Rechtspopulisten betrogen. Aandere hatten das Gewicht der eigenen Stimme schlichtweg unterschätzt. Sie alle bedauern nun aber die eigene Entscheidung pro Brexit und würden sie nur allzu gerne rückgängig machen.

Wir PIRATEN sind von der europäische Idee überzeugt und rufen die Bürger Europas dazu auf, an der europäischen Grundidee festzuhalten – lasst uns daran arbeiten, dass wir alle auf der sozialen Ebene weiter zusammenwachsen.

Der bisherige Schwerpunkt der EU, sich auf die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes zu konzentrieren, muss endlich korrigiert werden. Europa hat auf Dauer nur eine Zukunft, wenn die sozialen Ungleichheiten beendet werden und wir als Europäer vor allem auf der sozialen Ebene weiter zusammenwachsen. Dafür müssen soziale Ungleichheiten beendet werden.

Die politische Ausgestaltung sozialer Bereiche wie Arbeit, Gesundheit und Wohnen muss sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren, denn sie haben direkten Einfluss auf deren Wohlergehen und ermöglichen ein friedliches Miteinander.

Wir PIRATEN engagieren uns auch in Zukunft für die europäische Idee – lasst uns also gemeinschaftlich  daran arbeiten, dass Europa in aller Deutlichkeit sozialer und demokratischer gestaltet wird.

Klarmachen zum ändern!


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