Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Schlagwort Europa

Ohne Transparenz keine Freiheit, Würde und Teilhabe! #Piraten werden im EU-Parlament gebraucht! 💪

Andere Parteien reden was von Transparenz, wir #PIRATEN sind als Einzige konsequent hinterher! Denn ohne Transparenz keine soziale Gerechtigkeit, keine Würde, keine Teilhabe! Das betrifft alle Bereiche des Lebens. Grund- und Menschenrechte. Umwelt- und Klimaschutz. Transparenz und Teilhabe sind der Garant für Demokratie! Demokratie der Garant unserer Freiheit! Wir kämpfen dafür! Hilf mit deiner Stimme, dass wir Piraten auch weiterhin dafür kämpfen können. Für dich und alle anderen! Hier ...
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K.I. muss K.I. kontrollieren

Im Börsenteil der "Öffentlich Rechtlichen" ging es heute u.a. um die Potentiale von K.I.. Dabei kamen auch etwas überraschte Aussagen über die rasanten Entwicklungsschritte im Kontext K.I.. Das zwischen dem was mit K.I. heute möglich ist und dem Zeitpunkt an dem "OpenAI" mit ChatGPT und Zugang für die Öffentlichkeit an den Start ging, lediglich eineinhalb Jahre liegen. Ich weiß noch, ich hatte gerade diesen Artikel zu K.I. hier veröffentlicht, dass mich damals überraschte, dass es Fachleute ...
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#SaveYourInternet – Kommt #Artikel13, plant #YouTube die Löschung fast aller Kanäle

Bitte weitersagen! - #SaveYourInternet - Kommt #Artikel13, plant #YouTube die Löschung fast aller Kanäle Auf diesen oder ähnliche Aufrufe, kannst du derzeit überall im Netz stoßen. Grund dafür ist die Neufassung des europäischen Urheberrechts. Zur Reform des europäischen Urheberrechts ein paar Gedanken von Sabin Schumacher, Vorsitzende der Piraten BzV Freiburg und Stadträtin für die Offene Liste Die Linke: Am 5. Oktober hat die EU-Kommission das Urheberrecht reformiert, damit urheberech...
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2000 Menschen setzen ein kraftvolles Zeichen auf dem #MarchagainstMonsantoSyngenta2018 in Basel

Gut 2000 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag auf dem "March against Monsanto & Syngenta 2018" gegen Agrokonzerne in Basel! Dabei waren #Umwelt #Aktvisten #Piraten #attac #Linke #BUND und viele andere: https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/2000-personen-gehen-gegen-agrochemiekonzern-syngenta-auf-die-strasse-132587739

 

GroKo startet massiven Angriff auf Wählerwillen & Meinungsvielfalt – Piraten wollen geplante Sperrklausel zur Europawahl stoppen

Zwei Millionen nicht repräsentierte Wählerstimmen, ein Europaparlament ohne Piratenpartei, Freie Wähler, Tierschutzpartei, zusätzliche Abgeordnete für CDU/CSU und SPD – so wäre die Europawahl 2014 nach jenen Spielregeln ausgegangen, die die Bundesregierung am Dienstag im EU-Rat für künftige Europawahlen durchdrücken will. Nachdem das Bundesverfassungsgericht wiederholt Versuche der Großen Koalition gestoppt hat, die Abbildung des Wählerwillens im Europaparlament durch eine Sperrklause...
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Europäisches Leistungsschutzrecht bedroht freies Internet

Eine Anfrage seitens der Europa-Abgeordneten Julia Reda von der deutschen Piratenpartei brachte zutage, dass eine von der EU Kommission in Auftrag gegebene Studie zum europäischen Leistungsschutzrecht seit mehr als einem Jahr unter Verschluss gehalten wurde. Möglicherweise wurde der Entwurf der Studie zurückgehalten, weil er " inhaltlich nicht zur eigenen Linie passt", vermutet Zeit online. Was einem nicht passt, wird unter den Tisch gekehrt. Diesem Grundsatz scheint die EU Kommission im F...
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23. April – Für ein gemeinsames Europa zum #pulseofeurope in Weil am Rhein

Foto: Pulse of Europe in Frankfurt am Main, 9. April 2017 - CC BY Elke Wetzig - SA 4.0 Immer mehr rechte Parteien versuchen die Menschen in der EU zu spalten. Nicht nur in Frankreich oder in den Niederlanden. Rechtspopulisten werden überall in den letzten Jahren lauter. Auch in Deutschland versucht seit 2012 die AfD den Bürgern ihr rechtes Gedankengut als seriöse Politik zu verkaufen. Und es hat den Anschein als würde das gelingen. Doch wer genauer hinschaut, sieht: Die Rechten si...
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Nur noch ein weiterer Kommentar zum #Brexit …

Sabin Schumacher, Vorsitzende der PIRATEN vom Bezirksverband Freiburg: Brexit , dieser Begriff dürfte sicher in die Geschichte eingehen ... Erstmals hat ein EU Mitglied per Referendum der europäischen Gemeinschaft eine Abfuhr erteilt und so für sich die europäische Idee in Frage gestellt, denn am 23. Juni 2016 stimmten die Briten für den Brexit. Sie werden nun die EU verlassen. Es ist bedauerlich, dass ein Mitglied die EU verlässt, andererseits heißt es aber auch, dass man Reisende nich...
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Update zum Artikel „#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!“

Quer durch die Medienlandschaft ging vor einigen Tagen die Nachricht, dass die Störerhaftung der Vergangenheit angehöre. Nach Jahren des Stillstands, hatte es dafür nun plötzlich "nur ein Machtwort" der Kanzlerin Angela Merkel gebraucht. So oder in der Art wurde darüber überall berichtet und nebenbei von den Medien Einsicht seitens der Bundesregierung suggeriert. Bereits wenige Tage danach stellt sich nun aber die Frage, ist die Störerhaftung wirklich gekippt?

 

#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!

Das wurde auch Zeit ... Aufgrund des Rechtsgutachten von EU-Generalstaatsanwalt Maciej Szpunar will die Bundesregierung nach vielen Jahren jetzt endlich die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen. Das Gutachten in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird, wurde im Rahmen einer Klage von Tobias McFadden, Gautinger Gemeinderat der Piratenpartei gefertigt. Ziemlich sicher wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) dieser Einschätzung nun folgen. ...
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