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Piratenpartei Lörrach: „SWEG-Streiks sind kein technisches Problem – Es braucht ein Notbetriebskonzept“

Drei #SWEG-Streiks innerhalb von 5 Wochen. Wieder blieben Busse in den hochgelegenen Stadtteilen aus. Die Piratenpartei Lörrach fordert: Es muss der letzte Streik gewesen sein, auf den die Stadt nichts vorbereitet hat.

Der Sachstand
Innerhalb von 5 Wochen gab es zum dritten Mal Streik bei der SWEG. Nur wenige Überlandbusse fuhren und ab und an war irgendwo im Stadtgebiet mal ein Stadtbus zu sehen. Viele traf der Streik völlig unvorbereitet und besonders hart in den hochgelegenden Stadtteilen wie Salzert, Tüllinger und Bühl, wo es kein „alternatives ÖPNV-Angebot“ gibt, was Fahrgäste nutzen könnten. Wer dort auf den Bus angewiesen ist, für den bedeutete jeder Streik: Kein zuverlässiger Weg zur Arbeit, nicht nach Hause, kein Arztbesuch, kein Einkaufen, kein Schulbus, keine Teilhabe am öffentlichen Leben – wie beispielsweise am 2.10. bei der „Langen Nacht der Demokratie“. Viele, die auf den Bus angewiesen sind, blieben so auch von den Demokratie-Veranstaltungen der Stadt ausgeschlossen.

Das strukturelle Problem
Wir beobachten seit Jahren einen ganzen Strauß an Problemen am hiesigen SWEG-Standort, allen voran bei den Arbeitsbedingungen, die sich auf den Fahrbetrieb und so auch auf das Vertrauen der Fahrgäste auswirken. Aber um diese Probleme scheint es bei dem Streik nicht einmal zu gehen. Bei dem Arbeitskampf geht es allgemein um mehr Geld, nicht aber um Arbeitsbedingungen, Lohneibußen und Defizite vor Ort.

Wir wollen, dass die Fahrgäste sich auf den Bus verlassen können — egal, „wo Sie als Fahrgast wohnen“. Um das zu erreichen, müssen endlich alle Beteiligten an einen Tisch — einschließlich Fahrpersonen und Fahrgäste. Nicht nur, aber auch in dem vom Gemeinderat erst kürzlich beschlossenen Fahrgastbeirat.

Hierzu Sabin Schumacher, Stadträtin der Piratenpartei in Lörrach:

„Streik ist keine Panne. Deshalb muss die Stadt Verantwortung übernehmen. Wer auf den Bus angewiesen ist, darf nicht zur Geisel von Tarifkonflikten werden. Der nächste Streik – der vierte innerhalb 7 Wochen -, steht bereits vor der Tür. Deshalb wiederholen wir: Für die Stadtteile ohne alternativen ÖPNV, braucht es dann endlich ein Notfall-Konzept!“


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