Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Schlagwort Teilhabe

Verteilungsgerechtigkeit: Steuerschlupflöcher schließen!

Wann immer es um Verteilungsgerechtigkeit geht, geht es "vorhersehbar" in der öffentlichen Debatte um vermeintlichen Sozialbetrug, um Einsparungen beim sozialen Sicherungsnetz und vermeintlichen Sozialbetrug und nicht darum, wer und was wirklich uns als Gesellschaft schadet, dass der staatliche Umgang mit Reichen sich wirklich zum Nachteil der Allgemeinheit auswirkt, sondern es wird davon abgelenkt, dass es nicht irgendwelche Unregelmäßigkeiten sind, wie sie beim Bürgergeld vorkommen, die die G...
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Unsere Kommunalarbeit

Transparenz ist für uns Piraten die Voraussetzung gegen Korruption, für bessere Teilhabe und deshalb essenziell wichtig zur Wahrung und Durchsetzung unserer Grundrechte. Gelebte Demokratie bedeutet Teilhabe und Mitsprache. Wir PIRATEN setzen uns für eine transparente und bürgernahe Verwaltung ein und fordern regelmäßige und ausführliche Information der Bürgerschaft. Wir stehen dafür, dass Bildung, Kultur, Ökologie und Lebensqualität nicht nur für die Besserverdienenden bezahlbar sind. Unsere St...
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Forderung nach echter Mitbestimmung von Menschen mit Behinderung zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen: “Nicht über uns, sondern mit uns”

Die Arbeitsgruppe Inklusion der Piratenpartei Deutschland setzt sich entschieden für eine Veränderung der aktuellen Praxis in der Diskussion und Entscheidungsfindung über Themen ein, die Menschen mit Handicaps (körperlich und/oder geistig) betreffen. Unter dem Motto “Nicht über uns, sondern mit uns” fordert(e) die AG Inklusion zum europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5.Mai 2024, dass Menschen mit Behinderungen aktiv auf Augenhöhe in alle sie betreffenden ...
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Lörracher Piratenpartei begrüßt die Netzwerkgründung für nachhaltige Mobilität in der Region

Kommentar der Piratenpartei Lörrach zu „Vorreiter für Mobilität“ (Rümmingen), Oberbadische Zeitung, 3. April 2023 Die Piratenpartei begrüßt den längst überfälligen Schritt einer Netzwerkgründung für nachhaltige Mobilität im Kandertal und am Oberrhein der Gemeinden Binzen, Kandern, Schallbach, Wittlingen, Bad Bellingen, Eimeldingen, Efringen-Kirchen, Fischingen, Schliengen und vom Regionalverband Hochrhein-Bodensee, dem Kreis, Verein Agglo Basel und der Energieagentur Südwest. "Selbstbesti...
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Schöne neue Welt mit KI?

"Ahoi, die PIRATEN werden von vielen mit der Digitalisierung in Verbindung gebracht. Das passt, selbst wenn nicht alle von uns IT-Spezialistinnen und -spezialisten sind und politisch andere Schwerpunktgebiete haben. Als PIRATEN sehen wir unsere Kernthemen „Freiheit, Würde und Freiheit“, allerdings ganz selbstverständlich im Kontext der Digitalisierung und deren Entwicklung. Die Piratenpartei war von je her sehr viel mehr als eine Internetpartei, auf die uns Außenstehende zeitweilig g...
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Mit Substitut in den Urlaub! – Oder auch nicht!

Es ist Urlaubszeit und viele gehen jetzt in die Ferien. Eingepackt wird alles was Mensch so braucht. Abgesehen von Kosmetik und Kleidung, natürlich auch Medikamente! So weit, so gut, so easy??? Nein, nicht ganz! Wer mit Medikamenten behandelt wird, die unter das BtMG fallen, muss einiges beachten, bevor es in den Urlaub gehen kann. Wer seinen Urlaub in eines der Länder des Schengener Abkommens unternehmen will, braucht eine vom behandelnden Arzt ausgefüllte Bescheinigung nach Artikel...
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Schrill, bunt & politisch – @PiratenBzVFR zeigen Flagge beim Freiburger #CSD (Christopher Street Day)

  Zum dritten Mal in Folge, an drei aufeinander folgenden Tagen (08./09./10.07.) wurde wieder der Christopher Street Day in Freiburg veranstaltet. Mit Infoveranstaltungen, Parties und der traditionell dazugehörigen Politparade, die mit über 30 angemeldeten Gruppen eine der größten in ganz Baden-Württemberg war. Um 15 Uhr startete am Samstagnachmittag bei strahlendem Sonnenschein der Demonstrationsumzug am Konzerthaus. Dabei tanzten von guter Musik begleitet, gutgelaunt, mehrer...
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#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!

Das wurde auch Zeit ... Aufgrund des Rechtsgutachten von EU-Generalstaatsanwalt Maciej Szpunar will die Bundesregierung nach vielen Jahren jetzt endlich die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen. Das Gutachten in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird, wurde im Rahmen einer Klage von Tobias McFadden, Gautinger Gemeinderat der Piratenpartei gefertigt. Ziemlich sicher wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) dieser Einschätzung nun folgen. ...
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#LTW 2016 – Kreisjugendring #Lörrach gibt #Piratin & weiteren #Kandidaten kleiner Parteien Gelegenheit zur Vorstellung

Wir bedanken uns beim Kreisjugendring Lörrach für das tolle Angebot der Kandidaten-Vorstellung zur Landtagswahl 2016 über ihre Kanäle. Vorab noch ein paar Worte ... Es kam während des Interviews immer wieder zu Abbrüchen der Filmaufnahme. Um die Veröffentlichung des Vorstellungsvideos nicht zu riskieren, entschied  unsere Kandidatin Sabin Schumacher, die einzelnen Themen nur kurz anzusprechen. http://www.kreisjugendring-loerrach.de/2016/02/28/wir-fragen-politiker-antworten/ Ergänzend...
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#Wahl-O-Mat, Wahlprogramm und Wahlwerbespot zur #Landtagswahl 2016 in #Baden-Württemberg

Auch zur Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg gibt es wieder einen Wahl-O-Mat von der Bundes- als auch der Landeszentrale für politische Bildung. Wahl-O-Mat Baden-Württemberg 2016 Der Wahl-o-Mat stellt als Entscheidungshilfe 38 Thesen vor, zu denen man mit vier Antwortmöglichkeiten „stimme zu“, „neutral“, „stimme nicht zu“ und „These überspringen“ Stellung beziehen kann. Nach der Beantwortung der Thesen, können einzelne davon zusätzlich gewichtet werden. Danach können bis zu acht...
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