Transparenz ist für uns Piraten die Voraussetzung gegen Korruption, für bessere Teilhabe und deshalb essenziell wichtig zur Wahrung und Durchsetzung unserer Grundrechte. Gelebte Demokratie bedeutet Teilhabe und Mitsprache. Wir PIRATEN setzen uns für eine transparente und bürgernahe Verwaltung ein und fordern regelmäßige und ausführliche Information der Bürgerschaft. Wir stehen dafür, dass Bildung, Kultur, Ökologie und Lebensqualität nicht nur für die Besserverdienenden bezahlbar sind. Unsere Stadt gemeinsam teilhabegerecht: sozial, kulturell und politisch zu gestalten – dafür machen wir uns stark!
Einblicke in politische Entscheidungsfindung und Teilhabe an politischen Entscheidungsprozessen auch auf kommunaler Ebene müssen jederzeit und hürdenfrei möglich sein, weshalb wir uns u. a. für die Aufzeichnung der Ratssitzungen und Veröffentlichung als Podcasts über das Internet einsetzen. Auch die Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgerschaft muss dringend verbessert werden.
Auch die Arbeit der Ratsmitglieder, der Parteien und Verwaltung untereinander müssen transparenter, hürdenfreier und niedrigschwelliger werden. Fraktionszwang und Fraktionsvorteile stehen oftmals der Umsetzung guter Ideen im Weg.
Kommunalpolitik braucht einen langen Atem und ist das Bohren dicker Bretter:
Auf Initiative von Sabin Schumacher wurde ab 2016 das Veranstaltungsformat „Bridge Under“ entwickelt – zuvor demonstrierten die Lörracher Piraten gemeinsam mit und als Teil der im Kontext entstandenen IG Musikkultur in 2012, 2013 und 2014 für Veranstaltungsflächen unter freiem Himmel und autonomgeführte soziale Räume ohne Konsumzwang – um mit nicht-kommerziellen Open-Air-Veranstaltungen die Sozio-Kultur im Landkreis Lörrach zu bereichern. Vor allem geht es um die Schaffung und Freigabe von Veranstaltungsflächen durch die Stadt Lörrach. Awareness Weitere Ziele im Zusammenhang sind aber auch Förderung und Akzeptanz von Subkultur und von Konzepten für Safer Use und Awareness.
Im Mai 2019 fragte Stadträtin Sabin Schumacher in der Gemeinderatssitzung, ob Lörrach den Klimanotstand ausrufen wird. Kurz darauf gab es einen Antrag durch eine der Stadtratsfraktionen und Lörrach hat den Klimanotstand ausgerufen.
2023 folgte dann der gemeinsame Antrag mit der SPD-Fraktion zur Flächenentsiegelung
Sabin Schumachers Antrag Sitzungen aufzuzeichnen und zu streamen und der Bürgerschaft damit einen transparenten Einblick in alle Sitzungen zu geben ist seit 2019 (!) immer wieder Thema. Die Piraten werden auch hier dranbleiben
Stadträtin Sabin Schumacher hatte aufgrund zunehmender Cyberangriffe auch auf kommunale Einrichtungen, im Dezember 2023 zur Sicherheitsinfrastruktur und -strategie der Stadt Lörrach eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Die Anfrage wurde bedauerlicherweise, trotz nochmaliger Nachfrage im April 2024, bis zum heutigen Zeitpunkt nicht durch den zuständigen Fachbereich beantwortet.
Ziele, die sich aus der Arbeit im Stadtrat ergeben:
Es dürfte sicher sein, alle Kandidierenden, egal von welcher Liste, wollen sanierte Schulen, schnelle Digitalisierung und die Optimierung der Mobilität- und Verkehrsinfrastruktur.
Das wollen wir PIRATEN auch, doch uns unterscheidet unser Selbstverständnis:
Anhand unserer Grundsätze und unserer Ziele, gibt es bei uns ein anderes Verständnis von Markenbewusstsein. Gesellschaftsziele funktionieren für uns nur gruppenübergreifend. Stichwort „Schwarmintelligenz“.
Durch eine hohe Parteidisziplin grenzen sich andere Parteien unserer Beobachtung nach viel zu sehr voneinander ab. Bei der Ratsarbeit zeigt sich das deutlich durch die Fraktionsbildung und damit verbundener Vorteile. Das wirkt sich dann sehr deutlich auf das Arbeitsergebnis aus.
Der Gemeinderat wird durch die Direktwahl gewählt. Das ist großartig! Doch die Ratsarbeit, könnte und müsste zum Vorteil der Stadtgesellschaft aus Sicht von uns PIRATEN sehr viel transparenter, fairer und demokratischer passieren.
Uns ist bewusst, dass der Widerstand hoch sein wird, doch irgendwann muss man sich auf den Weg machen: Wir wollen gleiche Voraussetzungen für alle Ratsmitglieder.
Wir plädieren deshalb dafür, Fraktionsvorteile abzuschaffen:
• Gleiche Redezeit für alle
• Informationen an alle Ratsmitglieder
• Beteiligung aller Ratsmitglieder an Workshops usw.
• Gleiche Bedingungen für die Antragstellung und Gremienbesetzung
• Gruppenübergreifende Vertretungsmöglichkeiten
• Grundsätzliches Stimmrecht für Antragstellende (Beispiel: Jugendrat)
• Jugendrat: Grundsätzliche Teilnahme an nö Sitzungen und ausreichendes Budget
• Aufzeichnungen der Sitzungsinhalte mit Veröffentlichung über das Internet (Podcast)
• Barrierefreiheit
• Grundsätzlich „einfache Sprache“ (Kommunikation, Homepage, Formulare etc.)
• direkter Zugang zum Sitzungskalender
Bisherige Initiativen für Anfragen und Anträge u.a. z. B.:
• Ausrufung Klimanotstand
• Städtisches Förderprogramm Balkonsolar
• Flächenentsiegelung für mehr Grün und Blau
• Bus-Anschluss Salzert – Einlaufareal in der Weiler Straße (ursprünglich via Linie 9)
• Hybride Gemeinderatsitzungen
• Mobile Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas
• Aufzeichnung von Gemeinderatssitzungen und Veröffentlichung via Internet (Entscheidung vertagt auf voraussichtlich September 2024)
Dafür stehen wir:
• Transparenz
• Chancengleichheit und Gleichberechtigung
• bezahlbaren Wohnraum
• Chancen und Teilhabe
• Erhalt und (Wieder-)Aufbau der Einrichtungen und Dienstleistungen der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand
• Stadtentwicklung und Klimaschutz
• flächendeckenden ÖPNV-Ausbau
• wohnortnahe, niederschwellige und qualitativ hochwertige wie flexible Gesundheitsversorgung mit kurzen Wegen für die Allgemeinheit
• nachhaltige, hürdenfreie und user-freundliche Digitalisierung in Lörrach ohne Datenschutz und -sicherheit zu vergessen
• Wirtschaftsstandort Lörrach nachhaltig stärken
Auf unserer PIRATEN -Liste für den Gemeinderat treten 22 Menschen an, mit dem Ziel gemäß den Grundsätzen der Piratenpartei, dass die politische Arbeit für Transparenz für mehr soziale, kulturelle und politische Teilhabe in Lörrach über den Gemeinderat weitergehen kann.
Wer alles auf unserer PIRATEN-Liste für den Gemeinderat zur Wahl am 9. Juni 2024 kandidiert, findest du hier: https://piratenpartei-loerrach.de/piratenpartei-tritt-fuer-den-gemeinderat-an/
