Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Goja

Remember remember of 8. März- Ahoi Welt, es ist Frauentag!

Die Piratenpartei Lörrach setzt sich auch in diesem Jahr am Internationalen Frauentag für die Gleichberechtigung und die Rechte von Frauen ein. Für uns steht außer Frage, dass Frauen die gleichen Chancen und Möglichkeiten haben müssen wie Männer, sei es im Berufsleben, in der Politik oder in der Gesellschaft insgesamt. Wir fordern eine konsequente Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern, um Diskriminierung und Benachteiligung entgegenzuwirken. Dazu ge...
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Gemeinderat Lörrach: Haushaltsrede von Gemeinderätin Schumacher vom 14/12/2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geehrte Frau Bürgermeisterin, Mitarbeitende der Verwaltung und der Presse, geschätzte Mitglieder des Gemeinderates, ergänzend zur Haushaltsrede unserer Zählgemeinschaft mit der SPD, noch ein paar Worte zum Haushalt 2024 von mir als Piratin und Vertreterin der offenen Liste DieLinke im Gemeinderat. Der Haushaltsplan, der heute beschlossen werden soll, beginnt mit den Worten: „Der Ergebnishaushalt 2024 musste mit einem Fehlbetrag von -9,29 Mio. Euro ...
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Ahoi Bundesregierung, wo bleibt euer Einsatz für niedrigere Strompreise für die Haushalte?

In Folge des Urteils, dass die Ampel zur Einhaltung der Schuldenbremse übriggebliebene Coronahilfen von der Vorgängeregierung, nicht einfach für andere Maßnahmen einsetzen darf, sind sich Bundeskanzler Scholz (SPD) und Finanzminister Lindner (FDP) einig. Sie wollen nun auch die Gas- und Strom-Subventionen für die Bürgerschaft zum Ende des Jahres auslaufen lassen. Natürlich fehlen im Bundeshaushalt nun 60 Mio. Euro für Investitionen und Hilfen, doch wie wenig überraschend ist der Plan der Reg...
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Lörracher Busverkehr braucht endlich echte Lobby!

Lörrach braucht dringend ein Mobilitätkonzept, um das ÖPNV Chaos für Fahrgäste und Fahrpersonal zu beenden. Deswegen ist es gut, dass der Gemeinderat nach Mehrheitsentscheidung die Verwaltung jetzt damit beauftragt hat es anzugehen. Erfreuliche Aussichten also? Grundsätzlich ja. Doch das alles ist Zukunftsmusik! Bevor es zu spürbaren Ergebnissen kommt, werden Jahre vergehen. Das darf nicht ausgeblendet werden! Was uns zu der Frage bringt, was passiert in Lörrach jetzt und heute in Bezug auf ...
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Legalize it! Zeit etwas zu ändern – für alle Substanzen

Ein Statement zur deutschen Drogenpolitik von Sabin Schumacher, Themenbeauftragte für Drogenpolitik, Piratenpartei LV-Baden-Württemberg "Ahoi liebe alle! Unsere Gesellschaft ist darauf konditioniert illegalisierte Substanzen allein durch eine "Gefahrenbrille" zu betrachten. Die Bewertung von Substanzen orientiert sich an "legal versus illegal" und daran, dass eine Substanz in Folge von Überdosierung tödlich wirken kann. Es ist eine einseitige Betrachtung, die die positiven Seiten des Subs...
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15 – 17 Sept. -#HackThePromise: Festival für Digitalität, Kunst & Gesellschaft, neues kino Basel

Ahoi! Zwar wird seit rund zweieinhalb Jahrzehnten viel über Digitalisierung geredet, herumgekommen ist in Deutschland dabei aber nicht wirklich viel. Allein schon der Ausbau vom Glasfasernetz geht in vielen Regionen nur im Schneckentempo voran. IT- und Medienkompetenz fehlt in allen Bereichen, in der Verwaltung in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen. Einfach überall! Nachdem viele Jahre gebremst wurde und es so gut wie keine Auseinandersetzung mit den Themen der Digitalisierung sta...
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Wir #PIRATEN finden es ein vielversprechendes Konzept: #Lörrach setzt jetzt auf #HousingFirst

Der Lörracher Ansatz der Obdachlosenbetreuung mit "LÖ Housing" ist schon sehr vielversprechend. Housing First ist ein Ansatz, der dringend ausgeweitet werden muss. Denn das gesellschaftliche Leben und Teilhabe beginnt für jeden mit einer eigenen Wohnung. Wohnraum zu finanzieren wird seit Jahren teurer und teurer mit dem Ergebnis, dass Wohnungslosigkeit sehr viel mehr Menschen als in der Vergangenheit betrifft. Denn eine Wohnung auf dem freien Wohnungsmarkt bedingt eine Festanstellung, in de...
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#GEAS stoppen! Europa darf sich nicht abschotten! Es braucht endlich ein Grundrecht auf #Asyl! #Piraten💪

Auf der Seite vom bampf heißt es: Seit 1999 arbeitet die EU an dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS). Im Bereich der Asyl- und Flüchtlingspolitik sind seit dem verschiedene Rechtsakte erlassen worden, die heute die Grundlage für einen Raum des Flüchtlingsschutzes und der Solidarität in der EU bilden. Heutiges Kernelement des gemeinsamen Systems ist die EU-weite Harmonisierung der Schutz- und Aufnahmenormen. Sie sollen sicherstellen, dass Asylsuchenden in der gesamten EU unter gle...
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Teilnahmeaufruf von #AmnestyInternational zur Mahnwache: Stopp killing the Future Generation of #Iran!

Ahoi! Mach mit! Komm zur Mahnwache von Amnesty International in Lörrach! Mahnwache: Stopp killing the Future Generation of Iran! Wann: 12. Juni 2023, 18 Uhr
Wo: Lörrach, Hirschbrunnen (Galeria Kaufhof) Solidarische Grüße,
Piratenpartei Lörrach

 

#PIRATEN fordern #Amnestie für alle: Drogengebrauchende gehören nicht hinter Gitter. Das #BtmG dagegen gehört in die Tonne!

Ahoi! Das Thema Drogenpolitik – die Stigmatisierung der Drogengebrauchenden, die durch Verbote ins Elend getrieben werden und als Folge verurteilt in den Haftanstalten landen – all das existiert schon seit Jahrzehnten. Menschen, die Substanzen gebrauchen, die von der Allgemeinheit politisch motiviert geächtet sind, werden kriminalisiert und gesellschaftlich ausgeschlossen. Fachmenschen haben wieder und wieder eine Abkehr von dieser menschenfeindlichen Politik gefordert, denn mit dies...
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