Das Gesetz zum verpflichtenden #SmartMeter-Einbau greift seit Kurzem!
Zurückzuführen ist diese Maßnahme auf das Gesetz zur "Digitalisierung der Energiewende" von 2016 (s.u.). Das Gesetz beinhaltet für die Energieversorger eine Verpflichtung zum Einbau intelligenter Stromzähler in alle Haushalte.
Allein das, kann für die Verbraucher_innen auf der Rechung eine Jahres-Mehrbelastung von bis zu 100 Euro bedeuten. Soviel dürfen Versorger ihren Kunden für Smart-Meter im Jahr zusätzlich berechne...
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Goja
Smart-Meter: „Nein zum Spionagezähler-Zwangseinbau“
Kommunalwahl 2019 – Wir sind #SozialesRheinfelden – Offene Bürgerliste mit #Linke #Piraten #DiB #Parteilose
Heute, Do, 19:00 Uhr ist es so weit:
Die "Offene Liste zur #Kommunalwahl in #Rheinfelden" wird aufgestellt. Mit dabei sind #Linke, #Piraten, #Demokratie_in_Bewegung" und #Parteilose. Ort: #HotelDanner in Rheinfelden
Wer gemeinsam mit uns etwas bewegen will, ist herzlich eingeladen!
Kurz angemerkt: Auch in #Lörrach ist wieder eine "Offene Liste" zur Kommunalwahl geplant. Dabei sind auch hier #Linke, #Piraten und #Parteilose.Vielleicht auch du? Wer uns unterstützen möchte, ist herzlich eingelad...
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#PIRATEN starten #Petition gegen Polizeigesetz #PoG
Ahoi & ein Aufruf an alle!
Baden-Württemberg hat bereits eines der schärfsten Polizeigesetze
Deutschlands. Nun will Minister Strobl von der grün-schwarzen Landesregierung das Gesetz noch weiter verschärfen. Mit klarer Tendenz:
Um Überwachungsmaßnahmen auf bloßen Verdacht einsetzen zu können, will Minister Strobl weg von rechtsstaatlich klar definierten Grenzen und hin
zu schwammigen Vorgaben!
Wir fordern: Keine weitere
Verschärfung des Polizeigesetzes! Rücknahme der Änderungen au...
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26.10.2018 – Democracy – Herzlich Willkommen zu „Film & Talk über unsere digitale Zukunft
Am 26. Oktober veranstaltet attac Lörrach in Kooperation mit den Lörracher Piraten und Freifunk Dreiländereck e. V. ein Event zum Thema "Datenschutz" und der am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen "europäischen Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO".
Wir zeigen "Democracy - Im Rausch der Daten" ein Film von David Bernet. Im Anschluss ist eine Diskussion rund um den Film und die neue DSGVO mit ExpertInnen und dem Publikum geplant.
"Democracy - Herzlich Willkommen zu "Film & Talk über ...
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21. Juli 2018 – „20 Jahre Internationaler Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher*innen“ – Kein Grund zum Feiern!
Jahr auf Jahr stellen BKA und BMG neue Zahlen zu Drogentodesfällen vor. Zahlen, die im Kontext mit einer sinnlosen Kriminalisierung und Verfolgung von Konsument*innen stehen.
Im Jahr 2017 verstarben 1.272 Menschen an den Folgen des Konsums illegaler Substanzen. 12 Menschen verstarben lt. Arbeitskreis Rauschmittel e. V. davon allein in Lörrach in 2017 und weitere 6 bereits bis Juli diesen Jahres.
Überall in Deutschland trauern Frauen und Männer um den Tod ihnen nahestehender Menschen. Das m...
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Update: #CSD Freiburg 2018 – Die Versammlungsfreiheit siegt! Parade darf durch die KaJo!
Die Klage des CSD Freiburg e. V. hat für Klarheit gesorgt.
Versammlungsfreiheit muss gewährt werden! Da ist das Grundgesetz eindeutig! Die Parade geht durch die Innenstadt über die Kaiser-Joseph-Straße, auch bekannt als die "KaJo".
Die Freude darüber ist riesig!
Hier die Pressemitteilung der Organisatoren:
https://freiburg-pride.de/2018/06/21/pressemitteilung-csd-gewinnt-vor-dem-verwaltungsgericht/
Zuvor hatten viele Menschen, Gruppen, Vereine, politische Organisationen ...
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23. Juni 2018 – Samstag ist #ChristopherStreetDay in #Freiburg – #PiratenBzVFR sind wieder dabei!
Ahoi zusammen!
Der CSD Freiburg e.V. veranstaltet wieder eine bunte Parade gegen Ausgrenzung, Diskriminierung und Rassismus durch die Innenstadt von Freiburg.
Samstag ist es soweit und wir sind dabei!
Das Motto des diesjährigen Christopher Street Day ist "RE*ACT - the first (gay)pride was a riot".
Die Parade findet trotz der sehr unschönen Situation mit der Stadtverwaltung statt, die den Organisatoren grundlos die Route durch die Innenstadt verweigert.
Gegen die Entscheidung...
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#Computertruhe e. V. der #Elzpiraten bei der #Google.org Impact Challenge Deutschland 2018 – Jede Stimme zählt!!
Ahoi zusammen,
vielleicht wird die/der eine sich von euch erinnern ...
Es ist nun gut drei Jahre her, da haben die Elzpiraten das Projekt "Computertruhe" ins Leben gerufen, um bedürftigen Menschen wiederaufbereitete Computer kostenfrei zur Verfügung stellen zu können.
Ein Jahr später, wurde daraus dann der Verein "Computertruhe e. V.".
Die Ziele des Vereins lauten:
* Teilhabe für Menschen ermöglichen, die sich sonst keinen Rechner leisten könnten.
* Geflüchtete Menschen bei der Int...
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Januar 2018 – „Bridge Under“ – Entscheidung pro oder gegen Outdoor-Parties steht kurz bevor
Ahoi! Donnerstag, den 25. Januar 2018, tagt wieder der Gemeinderat.
Hierbei dürfte in der anstehenden Sitzung der dritte Punkt auf der Tagesordnung gerade junge Menschen aus Lörrach und der Region interessieren.
Zum Sachverhalt ist zu sagen:
Seit 2016 gibt es in Lörrach Flächen für Outdoor Parties. Insgesamt wurden für solche Veranstaltungen insgesamt drei Freiflächen vorgehalten und das unter der A 98, daneben der Parkplatz an der Gokart-Bahn als auch das Grundstück an der Lauffenmühle...
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Europäisches Leistungsschutzrecht bedroht freies Internet
Eine Anfrage seitens der Europa-Abgeordneten Julia Reda von der deutschen Piratenpartei brachte zutage, dass eine von der EU Kommission in Auftrag gegebene Studie zum europäischen Leistungsschutzrecht seit mehr als einem Jahr unter Verschluss gehalten wurde.
Möglicherweise wurde der Entwurf der Studie zurückgehalten, weil er " inhaltlich nicht zur eigenen Linie passt", vermutet Zeit online.
Was einem nicht passt, wird unter den Tisch gekehrt. Diesem Grundsatz scheint die EU Kommission im F...
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