Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Schlagwort Piratenpartei

@Piraten fordern freie(re) Kommunikation in Zeiten von Notstand

Die Zahl der Covid19-Fälle steigt Deutschland weit rasch an. Jetzt sind auch die Telekommunikationsanbieter dazu aufgerufen, Verantwortung zu zeigen. Um die Massnahmen von Bund, Länder und Gemeinden zu unterstützen und notfallmässig gestrandete Mitbürger_innen zu entlasten, braucht es jetzt dringend beherzte Entscheidungen und pragmatisches Handeln. Wir Piraten fordern für reibungsloses Homeoffice und Homeschooling per sofort jegliche künstliche Begrenzungen der Anschlusskapazitäten als a...
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Smart-Meter: „Nein zum Spionagezähler-Zwangseinbau“

Das Gesetz zum verpflichtenden #SmartMeter-Einbau greift seit Kurzem! Zurückzuführen ist diese Maßnahme auf das Gesetz zur "Digitalisierung der Energiewende" von 2016 (s.u.). Das Gesetz beinhaltet für die Energieversorger eine Verpflichtung zum Einbau intelligenter Stromzähler in alle Haushalte. Allein das, kann für die Verbraucher_innen auf der Rechung eine Jahres-Mehrbelastung von bis zu 100 Euro bedeuten. Soviel dürfen Versorger ihren Kunden für Smart-Meter im Jahr zusätzlich berechne...
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Sind deutsche Kommunen auf das Coronavirus vorbereitet ?

Aktuell kommen unzählige Nachrichten zum Coronvirus heraus, oft mit Ansteckungs-, auch Todesfallzahlen, die Menschen verunsichern können. Besorgte Menschen haben Fragen an die Politik! Umso wichtiger ist es nun umfangreich und transparent zu informieren und dabei auch klarzumachen, dass das Corona-Virus für alle eine große Unbekannte ist! Niemand kann zum jetzigen Zeitpunkt verlässliche Aussagen machen. Hintergrund: Ende 2019 tauchte ein bis dahin unbekannter Kranheitskeim, das Coronavi...
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Urheberrecht – Erheb deine Stimme!

Trotz des enormen Protests gegen die EU-Urheberrechtslinie und Uploadfilter, schaffte es die Urheberrechtsreform durch das Europaparlament und muss bis 2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Das Bundesjustizministerium bittet nun um Stellungnahmen. In Sachen Urheberrecht geht es jetzt also in die nächste Runde, denn der Wortlaut der Richtlinie lässt einen gewissen Spielraum, so dass es noch ein paar Dinge gibt, die jeder von uns tun kann. Deswegen rufen wir alle dazu auf: Erheb deine Stim...
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#SaveYourInternet – Kommt #Artikel13, plant #YouTube die Löschung fast aller Kanäle

Bitte weitersagen! - #SaveYourInternet - Kommt #Artikel13, plant #YouTube die Löschung fast aller Kanäle Auf diesen oder ähnliche Aufrufe, kannst du derzeit überall im Netz stoßen. Grund dafür ist die Neufassung des europäischen Urheberrechts. Zur Reform des europäischen Urheberrechts ein paar Gedanken von Sabin Schumacher, Vorsitzende der Piraten BzV Freiburg und Stadträtin für die Offene Liste Die Linke: Am 5. Oktober hat die EU-Kommission das Urheberrecht reformiert, damit urheberech...
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Rückblick: #attacLörrach, #Piratenpartei & #FF3L – Diskussion rund um „Democracy – Im Rausch der Daten“ und die europäische DSGVO

Unter der Federführung von attac Lörrach, haben wir, dir Lörracher Piraten und Freifunk Dreiländereck e.V.,  am 26.10.2018 im gut gefüllten Union-Filmtheater in Lörrach den Film „DEMOCRACY – Im Rausch der Daten“ gezeigt. Im Anschluss fand eine offene Podiumsdiskussion zum Thema Datenschutz statt. Das hochkarätige Podium bestand aus Sabin Schumacher (Gemeinderätin in Lörrach), Patrick Breyer (Kandidat der Piratenpartei zur Europawahl) und Tilo Levante (Datenschutzbeauftragter, FDP-Gemeinderat ...
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Bibliothek des Grauens – #Schaunichtweg!

Thx @Piraten #Zittau Die Bibliothek des Grauens dokumentiert Äußerungen der schlimmsten Art. Menschenverachtende und hasserfüllte Statements der Gegenwart. In der Gesellschaft. In der Politik. #Schau-nicht-weg! #Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit - https://www.dfbzittau.de/afd-zitate

 

26.10.2018 – Democracy – Herzlich Willkommen zu „Film & Talk über unsere digitale Zukunft

Am 26. Oktober veranstaltet attac Lörrach in Kooperation mit den Lörracher Piraten und Freifunk Dreiländereck e. V. ein Event zum Thema "Datenschutz" und der am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen "europäischen Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO". Wir zeigen "Democracy - Im Rausch der Daten" ein Film von David Bernet. Im Anschluss ist eine Diskussion rund um den Film und die neue DSGVO mit ExpertInnen und dem Publikum geplant. "Democracy - Herzlich Willkommen zu "Film & Talk über ...
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9. September – Piratenpartei Bezirksverband Freiburg veranstaltet Bezirksparteitag 2018.1 in Lörrach

Ahoi zusammen! Die Piraten Bezirksverband Freiburg veranstalten zur Wahl eines neuen Vorstandteams am Sonntag, den 9. September 2018 einen Bezirksparteitag in der Kulturgaststätte "Nellie Nashorn", Tumringerstraße 248 in 79539 Lörrach. Die Akkreditierung der Mitglieder startet um 10.00 Uhr. Der Parteitag selbst findet in Raum 1, 1. Etage statt und beginnt um 11.00 Uhr. Die Veranstaltung ist öffentlich! Neben den Mitglieder sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingel...
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Kommentar zu „WHO – Wissenschaftliche Neubewertung von Cannabis?“

Ein Kommentar von Sabin Schumacher, Themenbeauftragte der PIRATEN Landesverband Baden-Württemberg für Drogenpolitik: "Die wissenschaftliche Neubewertung der WHO von Cannabis ist lange überfällig. Cannabis ist nicht toxisch und hat schon allein deswegen nichts auf dieser Liste zu suchen. Sollte Cannabis in naher Zukunft also nicht mehr als gefährlicher Stoff bewertet werden, kann man auch gespannt darauf sein, wie die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Frau Marlene Mortler (CSU), nach ih...
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