Im Zeitraum 2019 -2024 gab es im Gemeinderat von Sabin Schumacher neben der Beteiligung an Anträgen, eine Menge Anfragen (mehr als hier aufgeführt) und gleich mehrere, teils erfolgreiche Antagsinitiativen. Hier davon ein Auszug samt Bearbeitungsverlauf und Stellungnahmen: https://buergerinfo-loerrach.de/suchen01.php
| Beantwortung Antrag zu Luftreinigungsgeräten an Kitas und Schulen Beschlussvorlage 223/2021 | |
| Antrag von Stadträtin Schumacher u.a. vom 22.07.2021: Luftfilter in Schulen und Kindergärten TOP 12 (Ö) aus Sitzung 30.09.2021 Gemeinderat | |
| Antrag von Stadträtin Schumacher/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 24.10.2019: Videoaufzeichnung bzw. Internetübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen Beschlussvorlage 034/2020 | |
| Antrag von Stadträtin Schumacher/Die LINKE und der SPD-Fraktion vom 24.10.2019: Videoaufzeichnung bzw. Internetübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen TOP 14 (Ö) aus Sitzung 01.10.2020 Gemeinderat | |
| Antrag von Stadträtin Schumacher/Die LINKE und der SPD-Fraktion vom 24.10.2019: Videoaufzeichnung bzw. Internetübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen TOP 4 (Ö) aus Sitzung 24.09.2020 Hauptausschuss | |
| Stellungnahme FB Tiefbau zur Kreuzstraße auf Anfrage von StRin Schumacher am 02.06.2022 TOP 18.4 (Ö) aus Sitzung 29.09.2022 Gemeinderat | |
| Offenlage Anfrage Std. Schumacher bzgl. Ticket-Verkaufsstelle im Rathaus TOP 18.2 (Ö) aus Sitzung 26.07.2022 Gemeinderat | |
| Stellungnahme des EB Stadtwerke auf Anfrage von Stadträtin Schumacher nach einem Mülleimer an der Bushaltestelle Arend-Braye-Straße TOP 10.4 (Ö) aus Sitzung 14.07.2022 Ausschuss für Umwelt und Technik/Betriebsausschüsse/Umlegungsausschuss | |
| Stellungnahme des FB Bürgerservice und öffentl. Sicherheit zur Verkehssituation Kreuzstraße auf Anfrage von StRin Schumacher am 02.06.2022 TOP 17.5 (Ö) aus Sitzung 07.07.2022 Gemeinderat | |
| Stellungnahme FB Stadtplanung zum Zustand Brunnen Am Engelplatz und Salzert auf Anfrage von StRin Schumacher am 28.04.2022 TOP 9.4 (Ö) aus Sitzung 23.06.2022 Ausschuss für Umwelt und Technik/Betriebsausschüsse/Umlegungsausschuss | |
| Stellungnahme EB Stadtwerke zu Themen des ÖPNV auf Anfrage von StRin Schumacher TOP 6.3 (Ö) aus Sitzung 19.05.2022 Ausschuss für Umwelt und Technik/Betriebsausschüsse/Umlegungsausschuss | |
| Stellungnahme des EB Stadtwerke auf Anfrage der Stadträte Lindemer und Schumacher zum Stadtbusverkehr TOP 9.3 (Ö) aus Sitzung 10.03.2022 Ausschuss für Umwelt und Technik/Betriebsausschüsse/Umlegungsausschuss | |
| Antrag von Stadträtin Schumacher u.a. vom 22.07.2021: Luftfilter in Schulen und Kindergärten TOP 12 (Ö) aus Sitzung 30.09.2021 Gemeinderat | |
| Stellungnahme des FB Medien u. Kommunikation zur „einfachen Sprache“ auf der städt. Homepage auf Anfrage von Stadträtin Schumacher am 20.05.2021 TOP 22.6 (Ö) aus Sitzung 01.07.2021 Gemeinderat | |
| Stellungnahme zur Anfrage von StRin Schumacher zum Glasfaserausbau und Geoportal TOP 13.3 (Ö) aus Sitzung 28.01.2021 Gemeinderat | |
| Antrag von Stadträtin Schumacher/Die LINKE und der SPD-Fraktion vom 24.10.2019: Videoaufzeichnung bzw. Internetübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen TOP 14 (Ö) aus Sitzung 01.10.2020 Gemeinderat | |
| Stellungnahme des Eigenbetriebs Stadtwerke zu den Anfragen von Stadträtin Schumacher betreffend den Stadtbusverkehr TOP 20.4 (Ö) aus Sitzung 01.10.2020 Gemeinderat | |
| Antrag von Stadträtin Schumacher/Die LINKE und der SPD-Fraktion vom 24.10.2019: Videoaufzeichnung bzw. Internetübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen TOP 4 (Ö) aus Sitzung 24.09.2020 Hauptausschuss | |
| Stellungnahme des FB Straßen/Verkehr/Sicherheit auf Anfrage von Stadträtin Schumacher hinsichtlich des Parkens an der Salzertstraße TOP 19.5 (Ö) aus Sitzung 28.05.2020 Gemeinderat | |
| Stellungnahme des Fachbereichs Bürgerdienste auf Anfrage von Stadträtin Schumacher hinsichtlich der Berücksichtigung des dritten Geschlechts „divers“ in der Meldesoftware TOP 7.2 (Ö) aus Sitzung 30.04.2020 Gemeinderat | |
| Stellungnahme der Gesamtleitung der Eigenbetriebe auf Anfrage von Stadträtin Schumacher hinsichtlich der Neuanpflanzung von Bäumen am Meeraner Platz TOP 7.5 (Ö) aus Sitzung 30.04.2020 Gemeinderat | |
| Stellungnahme des EB Stadtwerke auf Anfrage von Stadträtin Schumacher zum Datenschutz bei der Nutzung des Anrufsammeltaxis TOP 14.3 (Ö) aus Sitzung 05.03.2020 Ausschuss für Umwelt und Technik/Betriebsausschüsse/Umlegungsausschuss | |
| Stellungnahme des FB Zentrale Dienste und Ratsarbeit auf Anfrage von Stadträtin Schumacher über eine Schulung der Stadträte zur Datenschutzgrundverordnung TOP 17.2 (Ö) aus Sitzung 24.10.2019 Gemeinderat | |
| Stellungnahme des FB Zentrale Dienste und Ratsarbeit auf Anfrage von Stadträtin Schumacher zu den Informationen auf der Homepage TOP 25.3 (Ö) aus Sitzung 26.09.2019 Gemeinderat | |
| Stellungnahme der Burghof Lörrach GmbH auf Anfrage von Stadträtin Schumacher bzgl. Stimmen-Tickets für Jugendlich TOP 17.4 (Ö) aus Sitzung 02.05.2019 Gemeinderat | |
| Stellungnahme des EB Stadtwerke auf Anfrage von Stadträtin Schumacher bzgl. Haltestellenschild Baumgartnerstraße TOP 17.5 (Ö) aus Sitzung 02.05.2019 Gemeinderat | |
| Stellungnahme des FB Zentrale Dienste und Ratsarbeit auf Anfrage von Stadträtin Schumacher zur Datenschutzgrundverordnung TOP 13.5 (Ö) aus Sitzung 28.03.2019 Gemeinderat | |
| Stellungnahme des FB Straßen/Verkehr/Sicherheit auf Anfrage von Stadträtin Schumacher hinsichtlich des Wassergrabens am Maienbühl TOP 13.7 (Ö) aus Sitzung 28.03.2019 Gemeinderat |
Stellungnahme des FB Zentrale Dienste und Ratsarbeit auf Anfrage von Stadträtin Schumacher über eine Schulung der Stadträte zur Datenschutzgrundverordnung
TOP 17.2 (Ö) aus Sitzung 24.10.2019 Gemeinderat
Prüfung möglicher Flächenentsiegelung von mehr Grün-Frei- und Wasserflächen als wirksame Maßnahmen zur Abkühlung der Stadt
Gemeinsamer Antrag der Zählgemeinschaft von SPD-Fraktion und Priraten/Die Linke
Beschlussvorlage 265/2022
Antrag der SPD-Fraktion und Die Linke vom 24.11.2022: Prüfung möglicher Flächenentsiegelung von mehr Grün-Frei- und Wasserflächen als wirksame Maßnahmen zur Abkühlung der Stadt
TOP 7 (Ö) aus Sitzung 02.02.2023 Gemeinderat
Antrag der SPD-Fraktion und der Vertreterin der Linken im Lörracher Gemeinderat
Gründung einer kommunalen Entwicklungsgesellschaft
Beschlussvorlage 083/2022
Antrag der SPD-Fraktion und der Vertreterin der Linken im Lörracher Gemeinderat
Gründung einer kommunalen Entwicklungsgesellschaft
TOP 2 (Ö) aus Sitzung 02.06.2022 Gemeinderat
Antrag der SPD-Fraktion und der Vertreterin der Linken im Lörracher Gemeinderat
Gründung einer kommunalen Entwicklungsgesellschaft
TOP 5 (Ö) aus Sitzung 24.05.2022 Hauptausschuss
Antrag SPD in Zählgemeinschaft mit Piraten/Die Linke Rahmenplan Engelplatz´
(Überarbeitung der Vorlage 087/2021)
Beschlussvorlage 221/2021
Antrag SPD in Zählgemeinschaft mit Piraten/Die Linke Rahmenplan Engelplatz´
(Überarbeitung der Vorlage 087/2021)
TOP 19 (Ö) aus Sitzung 18.11.2021 Gemeinderat
Antrag SPD in Zählgemeinschaft mit Piraten/Die Linke Rahmenplan Engelplatz
TOP 9 (Ö) aus Sitzung 28.10.2021 Ausschuss für Umwelt und Technik/Betriebsausschüsse/Umlegungsausschuss
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion/Linke, sowie der CDU Fraktion: „Sperrung eines Kernbereichs der Fußgängerzone für Fahrradfahren zu den Hauptverkehrszeiten“
Beschlussvorlage 189/2021
Fraktionsantrag SPD in Zählgemeinschaft mit Piraten/Die Linke „Städtebaulicher Rahmenplan Engelplatz“
Beschlussvorlage 087/2021
Förderprogramm für Balkonsolaranlagen für Mieter/innen und Kleingärtner/innen
Antrag Piraten/Offene Liste Die Linke und der SPD- Fraktion vom 30.01.2020
Beschlussvorlage 024a/2020
Förderprogramm für Balkonsolaranlagen für Mieter/innen und Kleingärtner/innen
Antrag Piraten/Offene Liste Die Linke und der SPD- Fraktion vom 30.01.2020
TOP 7 (Ö) aus Sitzung 14.01.2021 Hauptausschuss
Förderprogramm für Balkonsolaranlagen für Mieter/innen und Kleingärtner/innen
Antrag Piraten/Offene Liste Die Linke und der SPD- Fraktion vom 30.01.2020
TOP 2 (Ö) aus Sitzung 26.11.2020 Ausschuss für Umwelt und Technik/Betriebsausschüsse/Umlegungsausschuss
„CO2 COMPASS“
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in Zählgemeinschaft mit Piraten/Die Linke vom 1.10.2020
Beschlussvorlage 204/2020
„CO2 COMPASS“
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in Zählgemeinschaft mit Piraten/Die Linke
TOP 3 (Ö) aus Sitzung 19.11.2020 Gemeinderat
„CO2 COMPASS“
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in Zählgemeinschaft mit Piraten/Die Linke vom 1.10.2020
Beschlussvorlage 204/2020
Dieser Antrag war ursprünglich von mir angeregt: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.07.2020: Basler Straße Nord busfrei
TOP 9 (Ö) aus Sitzung 01.10.2020 Gemeinderat
Wurde wegen der ablehnenden Haltung der Verwaltung dann mehrheitlich vom GR abgelehnt: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.07.2020: Basler Straße Nord busfrei
Beschlussvorlage 137/2020
Antrag der Zählgemeinschaft SPD-Fraktion/Die LINKE vom 28.05.2020: Gremiensitzungen in digitalen Formaten (Videositzungen)
TOP 5 (Ö) aus Sitzung 24.09.2020 Hauptausschuss
Daraus wurde lt. der Tagesordnung gleich zweimal in Folge ein SPD-Antrag. Siehe hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.05.2020: Gremiensitzungen in digitalen Formaten (Videositzungen)
TOP 15 (Ö) aus Sitzung 01.10.2020 Gemeinderat
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.05.2020: Gremiensitzungen in digitalen Formaten (Videositzungen)
Beschlussvorlage 132/2020
Antrag von Stadträtin Schumacher/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 24.10.2019: Videoaufzeichnung bzw. Internetübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen
Beschlussvorlage 034/2020
Antrag von Stadträtin Schumacher/Die LINKE und der SPD-Fraktion vom 24.10.2019: Videoaufzeichnung bzw. Internetübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen
TOP 14 (Ö) aus Sitzung 01.10.2020 Gemeinderat
Antrag von Stadträtin Schumacher/Die LINKE und der SPD-Fraktion vom 24.10.2019: Videoaufzeichnung bzw. Internetübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen
TOP 4 (Ö) aus Sitzung 24.09.2020 Hauptausschuss
Förderprogramm für Balkonsolaranlagen für Mieter/innen und Kleingärtner/innen
Antrag Piraten/Offene Liste Die Linke und der SPD- Fraktion vom 30.01.2020
TOP 2.5 (Ö) aus Sitzung 28.01.2021 Gemeinderat
Förderprogramm für Balkonsolaranlagen für Mieter/innen und Kleingärtner/innen
Antrag Piraten/Offene Liste Die Linke und der SPD- Fraktion vom 30.01.2020
TOP 7 (Ö) aus Sitzung 14.01.2021 Hauptausschuss
Förderprogramm für Balkonsolaranlagen für Mieter/innen und Kleingärtner/innen
Antrag Piraten/Offene Liste Die Linke und der SPD- Fraktion vom 30.01.2020
TOP 2 (Ö) aus Sitzung 26.11.2020 Ausschuss für Umwelt und Technik/Betriebsausschüsse/Umlegungsausschuss
Balkonsolaranlagen
– Antrag Die Linke / SPD vom 30.01.2020: „Förderung für Balkonsolaranlagen für Mieter/-innen und Kleingärtner/-innen“
Beschlussvorlage 024/2020
Balkonsolaranlagen
– Antrag Die Linke / SPD vom 30.01.2020: „Förderung für Balkonsolaranlagen für Mieter/-innen und Kleingärtner/-innen“
TOP 11 (Ö) aus Sitzung 09.07.2020 Gemeinderat
Lörrach macht Klima – Mitmachplan Klima
Antrag der SPD-Fraktion und Piraten/Die Linke vom 18.7.2019 „Ausrufung des Klimanotstandes, Masterplan Klima“
Beschlussvorlage 166a/2019
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.7.2019:
„Ausrufung des Klimanotstandes, Masterplan Klima“;
Lörrach macht Klima – Mitmachplan Klima
TOP 14 (Ö) aus Sitzung 26.09.2019 Gemeinderat
Antrag der SPD-Fraktion und Die Linke vom 24.11.2022: Prüfung möglicher Flächenentsiegelung von mehr Grün-Frei- und Wasserflächen als wirksame Maßnahmen zur Abkühlung der Stadt
TOP 7 (Ö) aus Sitzung 02.02.2023 Gemeinderat
Antrag der SPD-Fraktion und der Vertreterin der Linken im Lörracher Gemeinderat
Gründung einer kommunalen Entwicklungsgesellschaft
TOP 2 (Ö) aus Sitzung 02.06.2022 Gemeinderat
Antrag der SPD-Fraktion und der Vertreterin der Linken im Lörracher Gemeinderat
Gründung einer kommunalen Entwicklungsgesellschaft
TOP 5 (Ö) aus Sitzung 24.05.2022 Hauptausschuss
Antrag SPD in Zählgemeinschaft mit Piraten/Die Linke Rahmenplan Engelplatz´
(Überarbeitung der Vorlage 087/2021)
TOP 19 (Ö) aus Sitzung 18.11.2021 Gemeinderat
So verändert sich die Gewichtung über die TO: Antrag von Stadträtin Schumacher/Die LINKE und der SPD-Fraktion vom 24.10.2019: Videoaufzeichnung bzw. Internetübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen
TOP 14 (Ö) aus Sitzung 01.10.2020 Gemeinderat
Antrag von Stadträtin Schumacher/Die LINKE und der SPD-Fraktion vom 24.10.2019: Videoaufzeichnung bzw. Internetübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen
TOP 4 (Ö) aus Sitzung 24.09.2020 Hauptausschuss
Daraus wird dann: Antrag der Zählgemeinschaft SPD-Fraktion/Die LINKE vom 28.05.2020: Gremiensitzungen in digitalen Formaten (Videositzungen)
TOP 5 (Ö) aus Sitzung 24.09.2020 Hauptausschuss bzw. Balkonsolaranlagen
– Antrag Die Linke / SPD vom 30.01.2020: „Förderung für Balkonsolaranlagen für Mieter/-innen und Kleingärtner/-innen“
TOP 11 (Ö) aus Sitzung 09.07.2020 Gemeinderat
Auch hier ein Antrag von mir: Antrag der Zählgemeinschaft SPD-Fraktion/Die LINKE vom 28.05.2020: Gremiensitzungen in digitalen Formaten (Videositzungen)
TOP 5 (Ö) aus Sitzung 24.09.2020 Hauptausschuss
