Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Tracking-App – Nein Danke

Gegen es ein gut umgesetztes technisches Verfahren, heißt eine Technik, welche die digitale Unversehrtheit und damit die Grundrechte ihrer "freiwilligen" User_innen als auch die von Dritten wahrt, dagegen wäre, ausgehend von einer Datenschutz affinen Digital-Gesellschaft nichts einzuwenden. Eine Gesellschaft die es so noch nicht gibt. Deswegen sehen wir die aktuell bejahende Diskussion, ob versucht werden soll, mittels Handyortung, die Infektionswege der Coronapandemie nachzuvol...
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Smart-Meter: „Nein zum Spionagezähler-Zwangseinbau“

Das Gesetz zum verpflichtenden #SmartMeter-Einbau greift seit Kurzem! Zurückzuführen ist diese Maßnahme auf das Gesetz zur "Digitalisierung der Energiewende" von 2016 (s.u.). Das Gesetz beinhaltet für die Energieversorger eine Verpflichtung zum Einbau intelligenter Stromzähler in alle Haushalte. Allein das, kann für die Verbraucher_innen auf der Rechung eine Jahres-Mehrbelastung von bis zu 100 Euro bedeuten. Soviel dürfen Versorger ihren Kunden für Smart-Meter im Jahr zusätzlich berechne...
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PIRATEN ZU EU-DIGITALPLÄNEN: „CITIZENS FIRST“ STATT „EUROPE FIRST“!

Persönliche Informationen (Daten!!!) über Einzelpersonen, müssen vor ungefragter Zweckentfremdung geschützt werden.  Das gilt im besonderen für Informationen über unsere Gesundheit! Deren wirtschaftliche Ausbeutung darf von der EU nicht gefördert, sondern muss gesetzlich unterbunden werden. Hier geht es zum Kommentar von Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der PIRATEN:
https://www.piratenpartei.de/2020/02/19/piraten-zu-eu-digitalplaenen-citizens-first-statt-europe-first/
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„HI, AI! – Geschichten aus der Zukunft“ mit anschließender Diskussion rund um das Thema „Künstliche Intelligenz“ Eine Veranstaltung von @attacLoerrach @PiratenLoerrach @FF3L @PiratenBS

Die Lörracher Ortsgruppen von attac und den PIRATEN, zeigen in Kooperation mit Freifunk Dreiländereck e. V. und der Piratenpartei beider Basel den Film “Hi, AI! - Liebesgeschichten aus der Zukunft". Im Anschluss an den Film im Union Filmtheater in Lörrach, erwartet das Publikum eine offene Diskussion mit Fachexperten rund um das Thema "Künstliche Intelligenz und deren Bedeutung für unsere Gesellschaft. "HI, AI - Liebesgeschichten aus der Zukunft". Ein Film von Isabella Willinger. Im Zug...
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Urheberrecht – Erheb deine Stimme!

Trotz des enormen Protests gegen die EU-Urheberrechtslinie und Uploadfilter, schaffte es die Urheberrechtsreform durch das Europaparlament und muss bis 2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Das Bundesjustizministerium bittet nun um Stellungnahmen. In Sachen Urheberrecht geht es jetzt also in die nächste Runde, denn der Wortlaut der Richtlinie lässt einen gewissen Spielraum, so dass es noch ein paar Dinge gibt, die jeder von uns tun kann. Deswegen rufen wir alle dazu auf: Erheb deine Stim...
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Kommunalwahl 2019 – Wir sind #SozialesRheinfelden – Offene Bürgerliste mit #Linke #Piraten #DiB #Parteilose

Heute, Do, 19:00 Uhr ist es so weit: Die "Offene Liste zur #Kommunalwahl in #Rheinfelden" wird aufgestellt. Mit dabei sind #Linke, #Piraten, #Demokratie_in_Bewegung" und #Parteilose. Ort: #HotelDanner in Rheinfelden Wer gemeinsam mit uns etwas bewegen will, ist herzlich eingeladen! Kurz angemerkt: Auch in #Lörrach ist wieder eine "Offene Liste" zur Kommunalwahl geplant. Dabei sind auch hier #Linke, #Piraten und #Parteilose.Vielleicht auch du? Wer uns unterstützen möchte, ist herzlich eingelad...
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#PIRATEN starten #Petition gegen Polizeigesetz #PoG

Ahoi & ein Aufruf an alle! Baden-Württemberg hat bereits eines der schärfsten Polizeigesetze Deutschlands. Nun will Minister Strobl von der grün-schwarzen Landesregierung das Gesetz noch weiter verschärfen. Mit klarer Tendenz: Um Überwachungsmaßnahmen auf bloßen Verdacht einsetzen zu können, will Minister Strobl weg von rechtsstaatlich klar definierten Grenzen und hin zu schwammigen Vorgaben! Wir fordern: Keine weitere Verschärfung des Polizeigesetzes! Rücknahme der Änderungen au...
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#SaveYourInternet – Kommt #Artikel13, plant #YouTube die Löschung fast aller Kanäle

Bitte weitersagen! - #SaveYourInternet - Kommt #Artikel13, plant #YouTube die Löschung fast aller Kanäle Auf diesen oder ähnliche Aufrufe, kannst du derzeit überall im Netz stoßen. Grund dafür ist die Neufassung des europäischen Urheberrechts. Zur Reform des europäischen Urheberrechts ein paar Gedanken von Sabin Schumacher, Vorsitzende der Piraten BzV Freiburg und Stadträtin für die Offene Liste Die Linke: Am 5. Oktober hat die EU-Kommission das Urheberrecht reformiert, damit urheberech...
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Rückblick: #attacLörrach, #Piratenpartei & #FF3L – Diskussion rund um „Democracy – Im Rausch der Daten“ und die europäische DSGVO

Unter der Federführung von attac Lörrach, haben wir, dir Lörracher Piraten und Freifunk Dreiländereck e.V.,  am 26.10.2018 im gut gefüllten Union-Filmtheater in Lörrach den Film „DEMOCRACY – Im Rausch der Daten“ gezeigt. Im Anschluss fand eine offene Podiumsdiskussion zum Thema Datenschutz statt. Das hochkarätige Podium bestand aus Sabin Schumacher (Gemeinderätin in Lörrach), Patrick Breyer (Kandidat der Piratenpartei zur Europawahl) und Tilo Levante (Datenschutzbeauftragter, FDP-Gemeinderat ...
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24. Juni 2018 – Demo gegen Uploadfilter und Linksteuer in #Berlin & #Stuttgart

Demo am 24. Juni in Berlin und Stuttgart "Die Piratenpartei Deutschland ruft zum Protest gegen Uploadfilter und Linksteuer auf" Berlin: Sonntag, 24. Juni ab 12 Uhr Unter den Linden 78 am Europäischen Haus - Aufruf lesen und bitte teilen - Für Digitalcourage wird padeluun sprechen! Stuttgart: Sonntag, 24. Juni ab 14:00 Uhr Herzog-Christoph Denkmal - Aufruf lesen und bitte teilen Auf geht's! Internet retten! Wenn ihr den Link verfolgt, findet ihr fünf Dinge, die ihr tun k...
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