Ahoi, wir möchten euch kurzfristig noch auf das Sommerfest des Freundeskreises Asyl in Rheinfelden aufmerksam machen. Es findet heute, am Samstag, den ab 16 Uhr Uhr in der Schildgasse in Rheinfelden (Baden) statt. Alle Freundinnen und Freunde der Demokratie sind vom Freundeskreis Asyl Rheinfelden aufs herzlichste eingeladen!
Der Freundeskreis Asyl Rheinfelden lädt ein zum Sommerfest
Piratin Sabin Schumacher im Gemeinderat: Antagsinitiativen, Anfragen und Beteiligung an Anträgen im Zeitraum 2019 -2024
Im Zeitraum 2019 -2024 gab es im Gemeinderat von Sabin Schumacher neben der Beteiligung an Anträgen, eine Menge Anfragen (mehr als hier aufgeführt) und gleich mehrere, teils erfolgreiche Antagsinitiativen. Hier davon ein Auszug samt Bearbeitungsverlauf und Stellungnahmen: https://buergerinfo-loerrach.de/suchen01.php
Beantwortung Antrag zu Luftreinigungsgeräten an Kitas und Schulen
Beschlussvorlage 223/2021 Antrag von Stadträtin Schumacher u.a. vom 22.07.2021:
Luftfilter ...
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75 Jahre deutsches Grundgesetz – Gleichberechtigung war von den „Vätern der Verfassung“ erst nicht vorgesehen!
Ein Kommentar von Sabin Schumacher, Kandididatin für Europa, Kreis und Kommune
23. Mai 2024: Die Bundesrepublik feiert derzeit 75 Jahre deutsches Grundgesetz. Das wird gerade quer durch die Parteien gefeiert. Und auch zurecht, wie ich meine.
Im Zuge der Berichterstattung über die Entstehung des Grundgesetzes, richtete sich das Auge der ARD auf die Rolle der Frauen und die in Artikel 3 GG festgeschriebene Gleichstellung der Geschlechter.
Damals wie heute sind Frauenrechte keine Selbstv...
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Gemeinderat Lörrach: Haushaltsrede von Gemeinderätin Schumacher vom 14/12/2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geehrte Frau Bürgermeisterin, Mitarbeitende der Verwaltung und der Presse, geschätzte Mitglieder des Gemeinderates,
ergänzend zur Haushaltsrede unserer Zählgemeinschaft mit der SPD, noch ein paar Worte zum Haushalt 2024 von mir als Piratin und Vertreterin der offenen Liste DieLinke im Gemeinderat.
Der Haushaltsplan, der heute beschlossen werden soll, beginnt mit den Worten:
„Der Ergebnishaushalt 2024 musste mit einem Fehlbetrag von -9,29 Mio. Euro ...
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Karl Lauterbach und das Sommerloch
Im Sommerloch oder wenn man sonst wenig gebacken bekommt, wird in der Politik manch einer gern mal populistisch! Denn Populismus zieht in der Regel. Das dachte sich wohl auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach, als er unter dem Aspekt "Kindesschutz", die Idee des Rauchverbots in Autos* initiierte. Nachgeschoben wurde dann noch schnell das Rauchverbot in Wohnungen.**
Während also die Kinderarmut wächst, an Bildung und KITAS gespart wird, überhaupt Kinder in Deutschland in einer zunehmend...
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1 Jahr Krieg in der #Ukraine – Kundgebung in #Lörrach am 25.02.
Bild: CC-BY Christine Zander
24. Februar 2022: Überfall Russlands auf die Ukraine.
1 Jahr später.
Vor einem Jahr begann für uns Friedensüberzeugte das Undenkbare. Ein kleines Land wurde von einer größeren Nation einfach angegriffen. Ein kleines Land, die Ukraine, deren Präsident für seine Verhandlungsbereitschaft gewählt wurde. Aber nicht nur die Ukraine blitzte mit Verhandlungswillen ab – auch die westlichen Länder. Bei Putin erreichten sie nichts. Wir alle sind mit der Erkenntni...
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Schöne neue Welt mit KI?
"Ahoi,
die PIRATEN werden von vielen mit der Digitalisierung in Verbindung gebracht. Das passt, selbst wenn nicht alle von uns IT-Spezialistinnen und -spezialisten sind und politisch andere Schwerpunktgebiete haben.
Als PIRATEN sehen wir unsere Kernthemen „Freiheit, Würde und Freiheit“, allerdings ganz selbstverständlich im Kontext der Digitalisierung und deren Entwicklung. Die Piratenpartei war von je her sehr viel mehr als eine Internetpartei, auf die uns Außenstehende zeitweilig g...
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Hilf dein Wahlrecht zu verteidigen! -#Sperrklausel gemeinsam verhindern
Alarm: Verteidigt jetzt ALLE euer Wahlrecht und unterschreibt, damit ihr auch künftig #Piraten, Die Partei, Volt usw. ins EU-Parlament wählen könnt! ✍️Bitte jetzt ALLE diesen offenen Brief gegen die geplante #Sperrklausel unterschreiben & weitersagen: https://t.co/plkQkuVpAp
Antrag für Online-Gemeinderatsitzungen #Transparenz #Teilhabe #Barrierefreiheit
Wie sich unsere Stadt entwickelt, hängt sehr von Entscheidungen ab, die im Gemeinderat getroffen werden. Dort werden Projekte und andere Ziele, die in der Stadt umgesetzt werden sollen oder für die es einen Antrag gibt (von einer Fraktion, Zählgemeinschaft, Mandatsträger:in etc.) gibt, abgestimmt.
Zur Entscheidungsfindung werden die Beschlussvorlagen aber vor der entgültige Abstimmung im Gemeinderat noch in einer Ausschusssitzungen besprochen. Das passiert entweder im "Ausschuss für Umwelt ...
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