Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Rückblick: #attacLörrach, #Piratenpartei & #FF3L – Diskussion rund um „Democracy – Im Rausch der Daten“ und die europäische DSGVO

Unter der Federführung von attac Lörrach, haben wir, dir Lörracher Piraten und Freifunk Dreiländereck e.V.,  am 26.10.2018 im gut gefüllten Union-Filmtheater in Lörrach den Film „DEMOCRACY – Im Rausch der Daten“ gezeigt. Im Anschluss fand eine offene Podiumsdiskussion zum Thema Datenschutz statt. Das hochkarätige Podium bestand aus Sabin Schumacher (Gemeinderätin in Lörrach), Patrick Breyer (Kandidat der Piratenpartei zur Europawahl) und Tilo Levante (Datenschutzbeauftragter, FDP-Gemeinderat ...
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24. Juni 2018 – Demo gegen Uploadfilter und Linksteuer in #Berlin & #Stuttgart

Demo am 24. Juni in Berlin und Stuttgart "Die Piratenpartei Deutschland ruft zum Protest gegen Uploadfilter und Linksteuer auf" Berlin: Sonntag, 24. Juni ab 12 Uhr Unter den Linden 78 am Europäischen Haus - Aufruf lesen und bitte teilen - Für Digitalcourage wird padeluun sprechen! Stuttgart: Sonntag, 24. Juni ab 14:00 Uhr Herzog-Christoph Denkmal - Aufruf lesen und bitte teilen Auf geht's! Internet retten! Wenn ihr den Link verfolgt, findet ihr fünf Dinge, die ihr tun k...
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Update: #CSD Freiburg 2018 – Die Versammlungsfreiheit siegt! Parade darf durch die KaJo!

Die Klage des CSD Freiburg e. V. hat für Klarheit gesorgt. Versammlungsfreiheit muss gewährt werden! Da ist das Grundgesetz eindeutig! Die Parade geht durch die Innenstadt über die Kaiser-Joseph-Straße, auch bekannt als die "KaJo". Die Freude darüber ist riesig! Hier die Pressemitteilung der Organisatoren: https://freiburg-pride.de/2018/06/21/pressemitteilung-csd-gewinnt-vor-dem-verwaltungsgericht/ Zuvor hatten viele Menschen, Gruppen, Vereine, politische Organisationen ...
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Eintreten für mehr Bürgermitsprache: Volksantrag unterstützen!

Nur in den Landkreisen gibt es noch keine Instrumente der Bürgermitsprache. Das soll sich ändern! Die Piraten unterstützen deswegen den Volksantrag für die Einführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden & Einwohneranträgen in den Landkreisen. Es braucht 40.000 Unterschriften, damit der Landtag dazu entscheiden muss. Jetzt auch unterschreiben: www.volksantrag-bw.de

 

GroKo startet massiven Angriff auf Wählerwillen & Meinungsvielfalt – Piraten wollen geplante Sperrklausel zur Europawahl stoppen

Zwei Millionen nicht repräsentierte Wählerstimmen, ein Europaparlament ohne Piratenpartei, Freie Wähler, Tierschutzpartei, zusätzliche Abgeordnete für CDU/CSU und SPD – so wäre die Europawahl 2014 nach jenen Spielregeln ausgegangen, die die Bundesregierung am Dienstag im EU-Rat für künftige Europawahlen durchdrücken will. Nachdem das Bundesverfassungsgericht wiederholt Versuche der Großen Koalition gestoppt hat, die Abbildung des Wählerwillens im Europaparlament durch eine Sperrklause...
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Piratisches Mandat lebt – Bundesregierung erwägt „kostenlosen ÖPNV“

Ein Statement zum Vorstoß der Bundesregierung für einen "kostenlosen öffentlichen Nahverkehr“ von Sabin Schumacher, Gemeinderätin der Stadt Lörrach: "Ich kann nur wiederholen: Das "Piratische Mandat" lebt!! Gerade in diesen Tagen zeigt sich deutlich, dass sich die Altparteien in die Fußstapfen der Piraten begeben. In der SPD wird "laut(!)" über mehr Mitgliedermitstimmung nachgedacht, seitens der FDP wird eine Legalisierung von Cannabis gefordert und die Bundesregierung erwärmt sich plötzli...
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Erfahrungen zum politischen „Meinungsbildungsprozess“!

Ein Kommentar zum Flaschenpost-Artikel "Es eine Wahl vom Roulette unterscheidet" von Michael Renner von Sabine Schumacher, Bundestagskandidatin der Piratenpartei Deutschland, Wahlkreis Lörrach-Müllheim (282). Unsere Parteienlandschaft ist vielfältig und die damit verbundenen Wahlmöglichkeiten sind groß.  Doch was bekommen die Bürger_innen davon eigentlich mit? Zu sehen sind immer nur die selben 6 Parteien und ihre jeweiligen Vertreter_innen. Vereine, Gewerkschaften, soziale Organisation...
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Demokratie lebt von unserer Beteiligung! – #Kreisjugendring veranstaltet „Politik & Pizza“ im Wahlkreis #Lörrach-Müllheim

Millionen Wählerinnen und Wähler sind derzeit wieder aufgerufen ihre zwei Kreuzchen auf dem Stimmzettel zu machen, denn die aktuelle Bundestagslegislaturperiode nähert sich ihrem Ende. Stichtag 24.09.2017. Dann ist Bundestagswahl. Kommt zu Politik & Pizza und informiert euch im direkten Gespräch mit den Kandidaten, die im Wahlkreis Lörrach-Müllheim aufgestellt sind. Neben den Direktkandidaten der Großparteien CDU, SPD, FDP, Grüne und Die Linke, ist auch unsere Kandidatin Sabine Sch...
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3. Juni – Lörracher Piraten sammeln Unterstützer Unterschriften in Lörrach

Parteien, die wie die Piratenpartei noch nicht im Bundestag vertreten sind, müssen in allen Bundesländern Unterstützer Unterschriften sammeln, wenn sie auf den Wahlzettel wollen. Die Anzahl der benötigten Unterschriften unterscheidet sich von Bundesland zu Bundesland. In Baden-Württemberg benötigen wir 2000 Unterschriften für unsere Liste. Außerdem brauchen wir noch weitere 200 Unterschriften für jeden Direktkandidaten. Die Unterstützer Unterschriften sammeln wir, damit die Menschen im ...
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23. April – Für ein gemeinsames Europa zum #pulseofeurope in Weil am Rhein

Foto: Pulse of Europe in Frankfurt am Main, 9. April 2017 - CC BY Elke Wetzig - SA 4.0 Immer mehr rechte Parteien versuchen die Menschen in der EU zu spalten. Nicht nur in Frankreich oder in den Niederlanden. Rechtspopulisten werden überall in den letzten Jahren lauter. Auch in Deutschland versucht seit 2012 die AfD den Bürgern ihr rechtes Gedankengut als seriöse Politik zu verkaufen. Und es hat den Anschein als würde das gelingen. Doch wer genauer hinschaut, sieht: Die Rechten si...
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