Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geehrte Frau Bürgermeisterin, Mitarbeitende der Verwaltung und der Presse, geschätzte Mitglieder des Gemeinderates,
ergänzend zur Haushaltsrede unserer Zählgemeinschaft mit der SPD, noch ein paar Worte zum Haushalt 2024 von mir als Piratin und Vertreterin der offenen Liste DieLinke im Gemeinderat.
Der Haushaltsplan, der heute beschlossen werden soll, beginnt mit den Worten:
„Der Ergebnishaushalt 2024 musste mit einem Fehlbetrag von -9,29 Mio. Euro ...
Weiterlesen
Gemeinderat Lörrach: Haushaltsrede von Gemeinderätin Schumacher vom 14/12/2023
„Housing First“ statt Endstation Notschlafstelle
In Lörrach zu wohnen ist teuer. Das zeigt sich besonders an den sehr hohen Mieten, die aktuell bundesweit wieder steigen.
Und so ist günstiger Wohnraum Mangelware in der gesamten Stadt mit der Folge, dass es in Lörrach zunehmend mehr Menschen gibt, die auf der Straße leben. Und es werden mit jedem Jahr mehr.
Gerade eine kleine Wohnung zu finden ist für Einzelpersonen nicht leicht und gleicht mittlerweile eher einem 6’er im Lotto. Auch für Familien, ist es oft nicht einfach an gu...
Weiterlesen
Öffentlichkeit hat Anspruch auf transparente wie vollumfängliche Darstellung gemeinderätlicher Arbeit
Flächenentsiegelung als wirkungsvolle Maßnahme zur Abkühlung
In Lörrach wurde spätestens mit der Entscheidung 1967 die Tram einzustellen, vorrangig der Kfz-Verkehr gefördert, was sich heute u.a. durch eine deutlich zu hohe Flächenversiegelung zeigt. Und so machen wir in Lörrach als Gemeinde mit einem hohen Flächenversiegelungsgrad, die Erfahrung, dass es im Zuge des Klimawandels an vielen Sonnentagen, vor allem aber im Sommer, in der Stadt immer heißer wird. Mit Folgen für Mensch und Natur. Die durch andauernde Hitze verursachten Schäden in unserer Umw...
Weiterlesen
Lörrach – sozial,grün & innovativ?
Antrag für Online-Gemeinderatsitzungen #Transparenz #Teilhabe #Barrierefreiheit
Wie sich unsere Stadt entwickelt, hängt sehr von Entscheidungen ab, die im Gemeinderat getroffen werden. Dort werden Projekte und andere Ziele, die in der Stadt umgesetzt werden sollen oder für die es einen Antrag gibt (von einer Fraktion, Zählgemeinschaft, Mandatsträger:in etc.) gibt, abgestimmt.
Zur Entscheidungsfindung werden die Beschlussvorlagen aber vor der entgültige Abstimmung im Gemeinderat noch in einer Ausschusssitzungen besprochen. Das passiert entweder im "Ausschuss für Umwelt ...
Weiterlesen
Piratin weiterhin im Lörracher Gemeinderat in Zusammenarbeit mit SPD
Am 26. Mai 2019 waren Kommunalwahlen in Baden-Württemberg: https://piratenpartei-bw.de/2019/07/31/piraten-weiterhin-im-loerracher-gemeinderat-in-zusammenarbeit-mit-spd/