Das Gesetz zum verpflichtenden #SmartMeter-Einbau greift seit Kurzem!
Zurückzuführen ist diese Maßnahme auf das Gesetz zur „Digitalisierung der Energiewende“ von 2016 (s.u.). Das Gesetz beinhaltet für die Energieversorger eine Verpflichtung zum Einbau intelligenter Stromzähler in alle Haushalte.
Allein das, kann für die Verbraucher_innen auf der Rechung eine Jahres-Mehrbelastung von bis zu 100 Euro bedeuten. Soviel dürfen Versorger ihren Kunden für Smart-Meter im Jahr zusätzlich berechnen. Viel Geld für Geräte der 1. Generation, die technisch nicht ausgereift sind, denn in Zeiten der Energiewende, braucht es Geräte, die Photovoltaikanlagen & Co. entsprechend der Netzauslastung in Eigenregie steuern können.
Stattdessen kann das individuelle Verhalten im Alltag der Bürger_innen nachvollzogen werden. Es ist kein Hexenwerk, sondern ein Leichtes, über die sekundengenaue Dokumentation der Verbrauchswerte, den einzelnen Menschen über seinen Stromverbrauch digital auszuspionieren.
Wir sind der Meinung, dass der Datenschutz im Einsatz nicht ausreichend gewährleistet werden kann. Mit Blick auf unsere, im deutschen Grundgesetz verankerten Persönlichkeitsrechte, ist der Einsatz von Smart-Metern aufgrund der Funktionsweise mit einem datenschutzrechtlichen Gau für die Menschen vergleichbar und eine Verpflichtung dazu empfinden wir als grob fahrlässig.
Das wollen wir so nicht stehen lassen!
Wie auch bei heise.de nachzulesen, rufen wir PIRATEN bereits seit Jahren zum Widerstand gegen diese „Zwangsbeglückung“ privater Verbraucher_innen durch Smart-Meter, also „Spionagezähler“ auf!
Eine solche gesetzliche Vorgabe, ist nicht mit den zugrundeliegenden demokratischen Grundsätzen vereinbar und muss unbedingt revidiert werden, so auch die Lörracher Stadträtin (Offene Liste Die Linke) und Vorsitzende der PIRATEN vom Bezirk Freiburg, Sabin Schumacher.
Beim Artikel „Smart Meter: Widersprechen Sie dem Spionagezähler-Zwangseinbau!“ von Patrick Breyer, Abgeordneter der PIRATEN im Europaparlament, findet ihr ein Musterschreiben an eure Anbieter, wenn ihr „Nein zum Smart-Meter sagen“ wollt: https://t.co/JmyXUYjP7C
Gesetz zur „Digitalisierung der Energiewende“ von 2016: https://t1p.de/yhv5
