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@Piraten fordern freie(re) Kommunikation in Zeiten von Notstand

Die Zahl der Covid19-Fälle steigt Deutschland weit rasch an. Jetzt sind auch die Telekommunikationsanbieter dazu aufgerufen, Verantwortung zu zeigen. Um die Massnahmen von Bund, Länder und Gemeinden zu unterstützen und notfallmässig gestrandete Mitbürger_innen zu entlasten, braucht es jetzt dringend beherzte Entscheidungen und pragmatisches Handeln.

Wir Piraten fordern für reibungsloses Homeoffice und Homeschooling per sofort

  • jegliche künstliche Begrenzungen der Anschlusskapazitäten als auch
    die technischen Bandbreiten aller langsameren Anschlüsse schnellstmöglich auf mindestens symetrische 20 Mbit / s zu erhöhen
  • zusätzliche Peering-Kapazitäten unter allen Providern zu schaffen, um Engpässe zu vermeiden
  • alle limitierten Datenvolumen kostenfrei auf mindestens 500 GB monatlich zu erhöhen

Um gestrandeten Bürger_innen zu helfen fordern wir

  • Roaming-Gebühren abschaffen oder zumindest zeitbegrenzt aussetzen
  • auf alle WLAN-Nutzungsgebühren und Barrieren zu verzichten

Um Engpässe zukünftig zu vermeiden und unser Land mittelfristig mit einem brauchbaren Internet auch in Krisenzeiten auszurüsten, fordern wir

  • jegliche Überbuchungen von Leitungskapazitäten und Interkonnektionen grundsätzlich zu vermeiden

Sabin Schumacher, Vorsitzende der Piratenpartei Bezirksverband Freiburg und Stadträtin in Lörrach dazu: „Zuverlässige und unbegrenzte Internetverbindungen sind derzeit von entscheidender Bedeutung. Ob klein, ob groß, so gut wie jede_r sitzt derzeit in den eigenen vier Wänden fest. Jetzt findet der Unterricht der Kinder zu Hause statt und Erwachsene arbeiten, wenn möglich im Home-Office.

Und nachdem ein Großteil gesellschaftlicher Kommunikation bereits seit Jahren über das Netz stattfindet, wird das Internet nun für viele Menschen zum sozialverbalen Rettungsanker. In den kommenden Wochen und Monaten, wird sich das Leben der meisten Menschen voraussichtlich nur auf einige Quadratmeter begrenzte Wohnfläche und im/über das Netz abspielen!

In Deutschland gibt es überdurchschnittlich viele Singlehaushalte. Das muss man auf dem Schirm haben. Nicht kommunizieren zu können, macht krank und depressiv. Es führt den Einzelnen in soziale Isolation mit unabsehbaren Folgen für sich und andere. Künstliche Limitierung aus rein ökonomischen Gründen müssen von daher ausgesetzt werden.“

Im Zuge der Digitalisierung hat Deutschland anders als andere Länder versäumt ein flächendeckendes und belastbares Netz aufzubauen. Mit dem Ergebnis, dass es selbst im Jahr 2020, vielerorts noch keinen Zugang zu schnellem Internet gibt.

Das alles, die ungenügende Grundversorgung und das Fehlen von flächendeckender Verfügbarkeit, verdeutlichen die technologische Rückständigkeit in diesem Bereich bei uns in Deutschland.

Die Piratenpartei fordert schon seit Jahren bessere als auch offenere Netze!

Der Bedarf der Bürger_innen an Informationen und digitaler Kommunikation ist jetzt hoch. Das potenziert sich noch, weil sie auf direkte Kontakte mit anderen Menschen verzichten müssen. Künstliche Begrenzungen und hohe Tarife bei einem gleichzeitig ungenügendem Netzausbau, dürften die Situation zusätzlich verschärfen. Die Piratenpartei hofft jetzt auf vernünftige Provider und fordert die Bundesregierung auf, verschärfte Massnahmen auch in diesem Bereich umzusetzen.


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