Eine Anfrage seitens der Europa-Abgeordneten Julia Reda von der deutschen Piratenpartei brachte zutage, dass eine von der EU Kommission in Auftrag gegebene Studie zum europäischen Leistungsschutzrecht seit mehr als einem Jahr unter Verschluss gehalten wurde.
Möglicherweise wurde der Entwurf der Studie zurückgehalten, weil er " inhaltlich nicht zur eigenen Linie passt", vermutet Zeit online.
Was einem nicht passt, wird unter den Tisch gekehrt. Diesem Grundsatz scheint die EU Kommission im F...
Weiterlesen
Europäisches Leistungsschutzrecht bedroht freies Internet
23. April – Für ein gemeinsames Europa zum #pulseofeurope in Weil am Rhein
Foto: Pulse of Europe in Frankfurt am Main, 9. April 2017 - CC BY Elke Wetzig - SA 4.0
Immer mehr rechte Parteien versuchen die Menschen in der EU zu spalten. Nicht nur in Frankreich oder in den Niederlanden. Rechtspopulisten werden überall in den letzten Jahren lauter. Auch in Deutschland versucht seit 2012 die AfD den Bürgern ihr rechtes Gedankengut als seriöse Politik zu verkaufen. Und es hat den Anschein als würde das gelingen.
Doch wer genauer hinschaut, sieht: Die Rechten si...
Weiterlesen
#Island wählt – #PIRATEN als zweitstärkste Kraft auf Regierungskurs
Island wählt heute eine neue Regierung! Und es wird spannend, denn auf der Insel könnte es zu einem echten politischen Richtungswechsel kommen. Die Vorzeichen stehen gut dafür, dass die isländischen Wähler sich an diesem Wochenende für etwas Neues und gegen ein "politisch weiter so wie immer" entscheiden.
Schon vor Bekanntwerden der Panama Papers lag Islands Piratenpartei bei 36,1 Prozent und bot sich in den Wochen vor der Wahl ein Kopf an Kopf Rennen mit der konservativen Unabhängigkeitspar...
Weiterlesen
Nur noch ein weiterer Kommentar zum #Brexit …
Sabin Schumacher, Vorsitzende der PIRATEN vom Bezirksverband Freiburg:
Brexit , dieser Begriff dürfte sicher in die Geschichte eingehen ...
Erstmals hat ein EU Mitglied per Referendum der europäischen Gemeinschaft eine Abfuhr erteilt und so für sich die europäische Idee in Frage gestellt, denn am 23. Juni 2016 stimmten die Briten für den Brexit. Sie werden nun die EU verlassen.
Es ist bedauerlich, dass ein Mitglied die EU verlässt, andererseits heißt es aber auch, dass man Reisende nich...
Weiterlesen
Update zum Artikel „#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!“
Quer durch die Medienlandschaft ging vor einigen Tagen die Nachricht, dass die Störerhaftung der Vergangenheit angehöre. Nach Jahren des Stillstands, hatte es dafür nun plötzlich "nur ein Machtwort" der Kanzlerin Angela Merkel gebraucht. So oder in der Art wurde darüber überall berichtet und nebenbei von den Medien Einsicht seitens der Bundesregierung suggeriert. Bereits wenige Tage danach stellt sich nun aber die Frage, ist die Störerhaftung wirklich gekippt?
#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!
Das wurde auch Zeit ...
Aufgrund des Rechtsgutachten von EU-Generalstaatsanwalt Maciej Szpunar will die Bundesregierung nach vielen Jahren jetzt endlich die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen.
Das Gutachten in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird, wurde im Rahmen einer Klage von Tobias McFadden, Gautinger Gemeinderat der Piratenpartei gefertigt. Ziemlich sicher wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) dieser Einschätzung nun folgen.
...
Weiterlesen
7. Mai – „Die Zeiten ändern sich!“ – Die @PiratenBzVFR rufen zur Teilnahme am „Global Marijuana March“ (@GMMLIVE) in @Freiburg auf
Was ist der Global Marijuana March?
1999 entwickelte der Legalisierungsaktivist Dana Beal in den USA die Idee des Global Marijuana March. Ein wiederkehrendes Datum im Mai, an dem möglichst viele Menschen weltweit mit kleinen oder größeren Aktionen für die Legalisierung von Cannabis demonstrieren.
Vorab ...
Eine Drogenpolitik, die sich durch Repression auszeichnet, lehnt die Piratenpartei ab. Wir wollen ein Ende der Prohibition. Es gibt Anhaltspunkte, erste kleine Schritte, die darauf ho...
Weiterlesen
Wie wollen wir weitermachen? – Ein Kommentar zu den Vorfällen in Clausnitz
Ein Kommentar von Sabin Schumacher, Kandidatin der Piratenpartei zur Landtagswahl 2016 für den Wahlkreis Lörrach
Agressiver Mob blockiert Flüchtlingsbus den Weg in die neue Unterkunft lese ich ...
Vor einigen Wochen ging mir plötzlich durch den Kopf, dass hierzulande etwas gehörig schief läuft. Ich fragte mich, ob sich nicht ein beträchtlicher Teil der heutigen Gesellschaft in ähnlicher Weise verhält, wie es schon vor Jahrzehnten, die Generation unserer Ur- und Großeltern, also die Gesells...
Weiterlesen