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#Island wählt – #PIRATEN als zweitstärkste Kraft auf Regierungskurs

Island wählt heute eine neue Regierung! Und es wird spannend, denn auf der Insel könnte es zu einem echten politischen Richtungswechsel kommen. Die Vorzeichen stehen gut dafür, dass die isländischen Wähler sich an diesem Wochenende für etwas Neues und gegen ein „politisch weiter so wie immer“ entscheiden.

Schon vor Bekanntwerden der Panama Papers  lag Islands Piratenpartei bei 36,1 Prozent und bot sich in den Wochen vor der Wahl ein Kopf an Kopf Rennen mit der konservativen Unabhängigkeitspartei. Mit einer Prognose von gut 20 Prozent, könnten die PIRATEN heute zweitstärkste Kraft des Landes werden.

Anders als etablierte Parteien in der Vergangenheit, arbeiteten die PIRATEN bereits vor der Wahl an der Bildung eines möglichen Regierungsbündnisses . Sie begründen diese für den Wähler ungewohnt frühen Verhandlungen damit, dass in früheren Koalitionsverhandlungen, die nach der Wahl stattfanden, immer wieder Wahlversprechen unter dem Vorwand „politischer Zwänge“ gebrochen wurden.

Drei der anderen Oppositionsparteien nahmen an den von den PIRATEN angestoßenen Kooperationsgesprächen teil und stellten dabei eine Koalitionsbildung in Aussicht.  In aktuellen Umfragen kommen die vier Parteien zusammen auf mehr als 50%. Die Abwahl der liberal-konservativ geführten Regierung steht unmittelbar bevor.

brigitta-jonsdotir

Birgitta Jónsdóttir

 

 

„Unsere Partei konzentriert sich auf die Menschenrechte im digitalen Zeitalter, speziell auf direkte Demokratie“, beschreibt Birgitta Jónsdóttir, derzeit bekanntestes Gesicht der Partei, ihre vier Jahre junge Partei vor wenigen Tagen. „Wir betrachten uns sozusagen als Hacker unserer derzeitigen veralteten Regierungssysteme.“

Neben weiteren Zielen, wollen Islands PIRATEN die öffentliche Teilhabe an politischen Entscheidungen verstärken, das Vertrauen der Bürger in die Politik zurückgewinnen und Korruption bekämpfen. Auch die Förderung von kleinen Unternehmen und der Internetökonomie sowie der Schutz von Gläubigern gegen Banken, stehen auf ihrer Agenda. Darüber hinaus planen sie die Umsetzung einer crowdgesourcten neuen Verfassung mit direkter Demokratie und wollen die Isländer per Volksentscheid über eine Annäherung an die EU abstimmen lassen.

Die Islandwahl wird von prominenten Vertretern der Piratenbewegung aus ganz Europa begleitet. Darunter die Europaabgeordnete Julia Reda, der Bundesvorsitzende Patrick Schiffer und der NRW-Fraktionsvorsitzende Michele Marsching für die Piratenpartei Deutschland.


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