"Ahoi,
die PIRATEN werden von vielen mit der Digitalisierung in Verbindung gebracht. Das passt, selbst wenn nicht alle von uns IT-Spezialistinnen und -spezialisten sind und politisch andere Schwerpunktgebiete haben.
Als PIRATEN sehen wir unsere Kernthemen „Freiheit, Würde und Freiheit“, allerdings ganz selbstverständlich im Kontext der Digitalisierung und deren Entwicklung. Die Piratenpartei war von je her sehr viel mehr als eine Internetpartei, auf die uns Außenstehende zeitweilig g...
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Schöne neue Welt mit KI?
„Lutz stellt sein Konzept vor“ – Reaktion der IG Verkehr Lörrach
Am 3. Juli wählt Lörrach eine:n neue:n Oberbürgermeister:in. Über Gastbeiträge aus der Lörracher Stadtgesellschaft, möchten wir dazu beitragen, die Stimmung in der Gemeinde Lörrach transparenter zu machen.
Nachfolgend ein Gastbeitrag von Natali Fessmann, Sprecherin der IG Verkehr Lörrach.
"Die CO2-Reduktion im Verkehr durch den Umstieg vom Auto in den ÖPNV und aufs Rad müsste weiter Fahrt aufnehmen,…“ sagt Oberbürgermeister Jörg Lutz. Ja, aber Fahrt aufnehmen kann nur das, was sich bere...
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Piratisches Mandat lebt – Bundesregierung erwägt „kostenlosen ÖPNV“
Ein Statement zum Vorstoß der Bundesregierung für einen "kostenlosen öffentlichen Nahverkehr“ von Sabin Schumacher, Gemeinderätin der Stadt Lörrach:
"Ich kann nur wiederholen: Das "Piratische Mandat" lebt!!
Gerade in diesen Tagen zeigt sich deutlich, dass sich die Altparteien in die Fußstapfen der Piraten begeben. In der SPD wird "laut(!)" über mehr Mitgliedermitstimmung nachgedacht, seitens der FDP wird eine Legalisierung von Cannabis gefordert und die Bundesregierung erwärmt sich plötzli...
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#Island wählt – #PIRATEN als zweitstärkste Kraft auf Regierungskurs
Island wählt heute eine neue Regierung! Und es wird spannend, denn auf der Insel könnte es zu einem echten politischen Richtungswechsel kommen. Die Vorzeichen stehen gut dafür, dass die isländischen Wähler sich an diesem Wochenende für etwas Neues und gegen ein "politisch weiter so wie immer" entscheiden.
Schon vor Bekanntwerden der Panama Papers lag Islands Piratenpartei bei 36,1 Prozent und bot sich in den Wochen vor der Wahl ein Kopf an Kopf Rennen mit der konservativen Unabhängigkeitspar...
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Vorratsdatenspeicherung (#VDS) soll ausgeweitet werden
Unzählige Anschläge erlebt die Welt wieder seit Beginn des Jahres. Im Ausland und jetzt auch auf deutschen Boden. München, Würzburg, Ansbach und Reutlingen (Baden-Württemberg), wurden zu Anschlagszielen. Gleich vier Taten innerhalb weniger Tage im Juli, darunter der Amoklauf eines Einzeltäters. Die Menschen bundesweit, vor allem im bayrischen Freistaat, stehen unter Schock. Unabhängig von der Motivation der Täter, lösen die Taten sehr viel Leid unter den Angehörigen der Opfer aus und zielen dar...
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Nur noch ein weiterer Kommentar zum #Brexit …
Sabin Schumacher, Vorsitzende der PIRATEN vom Bezirksverband Freiburg:
Brexit , dieser Begriff dürfte sicher in die Geschichte eingehen ...
Erstmals hat ein EU Mitglied per Referendum der europäischen Gemeinschaft eine Abfuhr erteilt und so für sich die europäische Idee in Frage gestellt, denn am 23. Juni 2016 stimmten die Briten für den Brexit. Sie werden nun die EU verlassen.
Es ist bedauerlich, dass ein Mitglied die EU verlässt, andererseits heißt es aber auch, dass man Reisende nich...
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Update zum Artikel „#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!“
Quer durch die Medienlandschaft ging vor einigen Tagen die Nachricht, dass die Störerhaftung der Vergangenheit angehöre. Nach Jahren des Stillstands, hatte es dafür nun plötzlich "nur ein Machtwort" der Kanzlerin Angela Merkel gebraucht. So oder in der Art wurde darüber überall berichtet und nebenbei von den Medien Einsicht seitens der Bundesregierung suggeriert. Bereits wenige Tage danach stellt sich nun aber die Frage, ist die Störerhaftung wirklich gekippt?
#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!
Das wurde auch Zeit ...
Aufgrund des Rechtsgutachten von EU-Generalstaatsanwalt Maciej Szpunar will die Bundesregierung nach vielen Jahren jetzt endlich die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen.
Das Gutachten in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird, wurde im Rahmen einer Klage von Tobias McFadden, Gautinger Gemeinderat der Piratenpartei gefertigt. Ziemlich sicher wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) dieser Einschätzung nun folgen.
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Cannabis-Legalisierung in Deutschland wäre ein Meilenstein
Kommentar von Sabin Schumacher, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Landesverband Baden-Württemberg zu den 21. Suchttherapietagen in Tübingen (April 2016)
Unter dem Titel "Herausforderungen und Chancen der Suchttherapie " wurden vom 6. - 8. April i. d. Jahr in Tübingen die 21. Suchttherapietage veranstaltet.
Über 250 Wissenschaftler und Praktiker aus der Medizin, Pharmakologie, Psychologie, des Sozialwesens und der Justiz diskutierten über alte und neue Herausf...
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