Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

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Kommentar zu „WHO – Wissenschaftliche Neubewertung von Cannabis?“

Ein Kommentar von Sabin Schumacher, Themenbeauftragte der PIRATEN Landesverband Baden-Württemberg für Drogenpolitik: "Die wissenschaftliche Neubewertung der WHO von Cannabis ist lange überfällig. Cannabis ist nicht toxisch und hat schon allein deswegen nichts auf dieser Liste zu suchen. Sollte Cannabis in naher Zukunft also nicht mehr als gefährlicher Stoff bewertet werden, kann man auch gespannt darauf sein, wie die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Frau Marlene Mortler (CSU), nach ih...
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24. Juni 2018 – Demo gegen Uploadfilter und Linksteuer in #Berlin & #Stuttgart

Demo am 24. Juni in Berlin und Stuttgart "Die Piratenpartei Deutschland ruft zum Protest gegen Uploadfilter und Linksteuer auf" Berlin: Sonntag, 24. Juni ab 12 Uhr Unter den Linden 78 am Europäischen Haus - Aufruf lesen und bitte teilen - Für Digitalcourage wird padeluun sprechen! Stuttgart: Sonntag, 24. Juni ab 14:00 Uhr Herzog-Christoph Denkmal - Aufruf lesen und bitte teilen Auf geht's! Internet retten! Wenn ihr den Link verfolgt, findet ihr fünf Dinge, die ihr tun k...
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Eintreten für mehr Bürgermitsprache: Volksantrag unterstützen!

Nur in den Landkreisen gibt es noch keine Instrumente der Bürgermitsprache. Das soll sich ändern! Die Piraten unterstützen deswegen den Volksantrag für die Einführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden & Einwohneranträgen in den Landkreisen. Es braucht 40.000 Unterschriften, damit der Landtag dazu entscheiden muss. Jetzt auch unterschreiben: www.volksantrag-bw.de

 

2000 Menschen setzen ein kraftvolles Zeichen auf dem #MarchagainstMonsantoSyngenta2018 in Basel

Gut 2000 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag auf dem "March against Monsanto & Syngenta 2018" gegen Agrokonzerne in Basel! Dabei waren #Umwelt #Aktvisten #Piraten #attac #Linke #BUND und viele andere: https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/2000-personen-gehen-gegen-agrochemiekonzern-syngenta-auf-die-strasse-132587739

 

19. Mai 2018 – Flagge zeigen auf dem #MarchagainstMonsantoSyngenta

Unterstützt von einem breiten Bündnis von mehr als 50 Organisationen und von deutscher Seite u.a. mitorganisiert von den Lörracher Piraten und den Piraten Bezirksverband Freiburg, findet am kommenden Samstag 19. Mai 2018 der vierte March againstMonsanto & Syngenta in Basel statt. Hier einige Zeilen von der Veranstalterseite dazu: Einige wenige Grosskonzerne wie Syngenta/ChemChina, Monsanto, Bayer, BASF und DuPont/Dow dominieren den globalen Markt für Saatgut und Pestizide und streben n...
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Das neue Polizeiaufgabengesetz oder die bayrische Interpretation von DIE POLIZEI – DEIN FREUND UND HELFER

  Piratenpartei Lörrach: In Zukunft kann man in Bayern verhaftet werden, ohne das man überhaupt gesetzeswidrig gehandelt hat. Der Justiz erscheint es ab sofort eine ausreichende Begründung zu sein, wenn ein Polizist der Meinung ist, dass eine bestimmte Person vorhaben könnte, gesetzeswidrig zu handeln, um Personen in Haft zu nehmen. Und das für einen Zeitraum von bis zu drei Monaten und auch ohne Begründung beliebig oft verlängerbar. Aus gutem Grund, gab es seit 1945 in Deutsc...
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GroKo startet massiven Angriff auf Wählerwillen & Meinungsvielfalt – Piraten wollen geplante Sperrklausel zur Europawahl stoppen

Zwei Millionen nicht repräsentierte Wählerstimmen, ein Europaparlament ohne Piratenpartei, Freie Wähler, Tierschutzpartei, zusätzliche Abgeordnete für CDU/CSU und SPD – so wäre die Europawahl 2014 nach jenen Spielregeln ausgegangen, die die Bundesregierung am Dienstag im EU-Rat für künftige Europawahlen durchdrücken will. Nachdem das Bundesverfassungsgericht wiederholt Versuche der Großen Koalition gestoppt hat, die Abbildung des Wählerwillens im Europaparlament durch eine Sperrklause...
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Piratisches Mandat lebt – Bundesregierung erwägt „kostenlosen ÖPNV“

Ein Statement zum Vorstoß der Bundesregierung für einen "kostenlosen öffentlichen Nahverkehr“ von Sabin Schumacher, Gemeinderätin der Stadt Lörrach: "Ich kann nur wiederholen: Das "Piratische Mandat" lebt!! Gerade in diesen Tagen zeigt sich deutlich, dass sich die Altparteien in die Fußstapfen der Piraten begeben. In der SPD wird "laut(!)" über mehr Mitgliedermitstimmung nachgedacht, seitens der FDP wird eine Legalisierung von Cannabis gefordert und die Bundesregierung erwärmt sich plötzli...
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Demokratie lebt von unserer Beteiligung! – #Kreisjugendring veranstaltet „Politik & Pizza“ im Wahlkreis #Lörrach-Müllheim

Millionen Wählerinnen und Wähler sind derzeit wieder aufgerufen ihre zwei Kreuzchen auf dem Stimmzettel zu machen, denn die aktuelle Bundestagslegislaturperiode nähert sich ihrem Ende. Stichtag 24.09.2017. Dann ist Bundestagswahl. Kommt zu Politik & Pizza und informiert euch im direkten Gespräch mit den Kandidaten, die im Wahlkreis Lörrach-Müllheim aufgestellt sind. Neben den Direktkandidaten der Großparteien CDU, SPD, FDP, Grüne und Die Linke, ist auch unsere Kandidatin Sabine Sch...
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Bundestagskandidatin der Piratenpartei Sabin Schumacher zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Die Digitalisierung ist auf dem Vormarsch und erobert mit großen Schritten alle Lebensbereiche der Menschen. Besonders deutlich wird das auf dem Arbeitsmarkt, durch die zunehmende Vernetzung von Computern und Maschinen. Maschinen übernehmen dort, wo heute noch Menschen ihr Auskommen finden. Die Revolution 4.0 ist also längst in vollem Gange. Währenddessen halten alle Bundes- und Landtagsparteien an der Leistungsgesellschaft fest. Das ist fatal. Niemand sollte suggerieren, dass das auch in Zuk...
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