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ACTA, TAFTA, TTIP & TISE – Freihandelsabkommen die keiner braucht

Stevan Cirkovic in Diskussion mit dem PublikumZu einem Vortrag über TTIP (Transatlantic Trade Investment Partnership) mit anschließender Diskussion, luden die Lörracher Piraten am vergangenen Mittwoch ins Nellie Nashorn ein.

Sabin Schumacher, eigens Kandidatin für den Lörracher Gemeinderat auf der „Offenen Linken Liste“, begrüßte die Gäste und den dafür extra aus Berlin angereisten Heidelberger Europakandidaten der Piratenpartei und Referenten der Veranstaltung, Stevan Cirkovic.

Viele der gekommenen Gäste hatten am Vortag bereits die TTIP Veranstaltung von attac mit Oberbürgermeisterin Gudrun Heute Bluhm und attac-Mitglied Rüdiger Stegener im Werkraum der Schöpflin Stiftung besucht, was deutlich macht, dass das Thema in der Gesellschaft angekommen ist und immer mehr Menschen unter den Nägeln brennt. Und das trotz des weitreichenden Vertrauensvorschusses der kommunalen politischen Vertretung, gegenüber den Konstrukteuren des geheim verhandelten Freihandelsabkommens.

Konnten sich die Bürger während der attac Veranstaltung in erster Linie einen Eindruck davon verschaffen, welche einschneidenden Veränderungen für die Bürger und die kommunale Daseinsvorsorge entstehen könnten, wenn das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa verabschiedet würde, schaffte es Stevan Cirkovic an diesem Abend, dem Publikum anhand von Beispielen, Fakten und der Filmdokumentation „The Brussels Business“, eindrucksvoll zu veranschaulichen, dass intransparente Verstrickung von Lobbyismus und Politik im Europaparlament, wirtschaftspolitischer Dreh- und Angelpunkt der 28 europäischen Mitgliedsstaaten, für die Europa-Abgeordneten Alltag ist.

Bei der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass Konsens innerhalb des Publikums darüber herrschte, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen müssen, wenn wir Wirtschaftsprojekte und Freihandelsabkommen, die, wie ACTA, TAFTA und jetzt TTIP, unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Parlamente verhandelt werden, etwas entgegen setzen und verhindern wollen; auch um anschließend den Weg für andere Lösungen frei zu machen, die das Wohlergehen der Menschen im Zentrum des Blicks haben, statt Wirtschaftsinteressen, die den Faktor Mensch oft nur als Wirtschaftshemmnis verstehen.

„ACTA, TAFTA, TTIP & TISE – alles Freihandelsabkommen, die eigentlich De-Regulierungsabkommen heißen müssten und die niemand wirklich braucht“, sagte Europakandidat Stevan Cirkovic. „Wir müssen uns darüber klar sein, dass laut mehrerer Studien, für Europa jährlich lediglich 0,05 % Wachstum zu erwarten ist und dass wir dafür z. B. die weltweite Zerstörung unserer Umwelt, als auch die, der uns nachfolgenden Generationen hinnehmen müssten. Am Ende stellt sich die Frage, wollen wir so leben?“

Um zu zeigen, wie einfach sich jeder BürgerInnen selber aktiv für oder gegen etwas einbringen kann, machte Europakandidat Stevan Cirkovic am Schluss der Veranstaltung das Publikum noch auf die Unterschriften-Sammelaktion von attac gegen die geheimen Verhandlungen von TTIP aufmerksam. „Wer unterzeichnen will“, sagte Piratin Sabin Schumacher, ist herzlich eingeladen, dies am kommenden Samstag, am Infostand der Lörracher Piraten, in der Turmstraße am Hebelpark, zu tun, oder geht stattdessen online auf die Website von attac.“           SCH


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