Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Europakandidatin Anke Domscheit-Berg in Lörrach

Europakandidatin Anke Domscheit-Berg in Lörrach

AnkeDB_Sitzend

Am 28. April 2014 war
Anke Domscheit-Berg,
Buchautorin,
Politikerin und
Europakandidatin der Piratenpartei, in Lörrach.
Hier findet Ihr Aufzeichnung des Politischen Gesprächs im Nelli Nashorn mit Jo Kehm.

Teil 1:

Der Inhalt in Stichworten:

– Vorstellung, Biographie

Guerillastricken, #Flauschwahlplakat

– McKinsey, Microsoft

– Engagement, fempower.me, opengov.me

„Wenn der Mauerfall ging, dann geht auch alles andere“

 

AnkeGuerillaStricken

 

Teil 2

Der Inhalt in Stichworten:

– Warum Piraten, Stasi-Überwachung, Demokratie & totalitäre Methoden des Staates

– Abgrenzung Grüne – Informationsfreiheitsgesetze in NRW und BaWü nicht umgesetzt, Grüne tragen Überwachungsgesetzte mit

– Themen, die mir wichtig sind, auch bei Piraten nicht verhandelbar: Offenheit, Beteiligung, Basisdemokratie, im Internet, gegen gläsernen Bürger, gegen Überwachung wie in der DDR

– Abschreckungseffekt von Überwachung- Warum Piraten, Stasi-Überwachung, Demokratie & totalitäre Methoden des Staates

– Es gibt keine unschuldigen Informationen („Ich habe ja nichts zu verbergen“)- Warum Piraten, Stasi-Überwachung, Demokratie & totalitäre Methoden des Staates

– Europakandidatur ist ein Akt der Notwehr

 

 

AnkeDB_Publikum

Teil 3

Der Inhalt in Stichworten:

– Warum Europaparlament

– NSA-Skandal und Gleichgültigkeit der Bundesregierung, die selbst in Überwachung investiert

– Dort einwirken, wo die Bundesregierung nicht mehr kneifen kann

– wo man mehr als ein Land erreicht

 

AnkeDB_Portrait

Teil 4

Der Inhalt in Stichworten:

– Demokratie-Upgrade, Pseudo-Bürgerbeteiligung und Thesen zu OpenGovernment: speziell: Kulturwandel

„Open Government“ oder „Open Data“ ist einfacher und billiger als man behauptet, wenn man will

– Beteiligungsprojekt „Leises Berlin“: Es geht doch! Und wie es gemacht wird

– Die Menschen sind resigniert, wenn „Beteiligung“ zu nichts führt – Aber das geht auch anders

AnkeDB_FlauschGeschenk

Teil 5

Der Inhalt in Stichworten:

TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen)

– Geheimverhandlungen, zu denen selbst die Bundesregierung keinen Zugriff hat, aber die sie befürwortet

– dasselbe wie ACTA, nur viel schlimmer

– Staaten werden schadensersatzpflichtig für Gesetze, die sie demokratisch beschließen. Demokratie wird ausgehebelt.

Wachstum durch TTIP? Jobverlagerung in die USA. Prognostiziertes Wirtschaftswachstum ohnehin marginal.

– Alle Vorteile sind Vorteile für die erste Welt, alle anderen verlieren.

– Warum ist der Regierung TTIP gleichgültig?

– Lobbyismus in Brüssel: Forderung Lobbyregister<a/a>

– Ankes Selbstverpflichtung als Europaabgeordnete

– Parlamentarier und Lobbyisten stammen aus derselben sozialen Schicht

– Resignation und Nichtwähler, die der Bundesregierung egal sind, weil sie ihr nutzen

Autor: V. Königsbüscher

 


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