Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Schlagwort Gemeinderat

Demokratie Verteidigung ist die Bereitschaft parteipolitisch ungewohnte Gewässer zu besegeln: #FDP und #PIRATEN bilden eine neue Fraktion im Gemeinderat #Lörrach

Die Kommunalwahl für den Gemeinderat Lörrach hat neue Konstellationen und Realitäten für die Arbeit im Gemeinderat geschaffen. Die FDP hat 2 Sitze und die Piraten haben 1 Sitz bekommen. Die Gemeinderatsordnung legt jedoch den Fraktionsstatus erst bei 3 Personen fest. Damit die freiheitlich demokratischen Kräfte mehr Gewicht bekommen, schließen sich die Stadträte von der FDP-Liste Matthias Koesler und Robert Grimmeisen (parteilos) mit der Piratin Sabin Schumacher zusammen.* Die Zeiten sch...
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Piratin Sabin Schumacher im Gemeinderat: Antagsinitiativen, Anfragen und Beteiligung an Anträgen im Zeitraum 2019 -2024

Im Zeitraum 2019 -2024 gab es im Gemeinderat von Sabin Schumacher neben der Beteiligung an Anträgen, eine Menge Anfragen (mehr als hier aufgeführt) und gleich mehrere, teils erfolgreiche Antagsinitiativen. Hier davon ein Auszug samt Bearbeitungsverlauf und Stellungnahmen: https://buergerinfo-loerrach.de/suchen01.php Beantwortung Antrag zu Luftreinigungsgeräten an Kitas und Schulen
 Beschlussvorlage 223/2021 Antrag von Stadträtin Schumacher u.a. vom 22.07.2021:
Luftfilter ...
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Unsere Kommunalarbeit

Transparenz ist für uns Piraten die Voraussetzung gegen Korruption, für bessere Teilhabe und deshalb essenziell wichtig zur Wahrung und Durchsetzung unserer Grundrechte. Gelebte Demokratie bedeutet Teilhabe und Mitsprache. Wir PIRATEN setzen uns für eine transparente und bürgernahe Verwaltung ein und fordern regelmäßige und ausführliche Information der Bürgerschaft. Wir stehen dafür, dass Bildung, Kultur, Ökologie und Lebensqualität nicht nur für die Besserverdienenden bezahlbar sind. Unsere St...
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Gemeinderatswahl 2024: PIRATEN FÜR EIN GERECHTERES LÖRRACH (Programm)

PIRATEN FÜR EIN GERECHTERES LÖRRACH
Kommunalpolitik gestaltet das demokratische Leben in unserer Stadt. Die Piratenpartei versteht unter gelebter Demokratie, dass Sie, die Bürgerinnen und Bürger, aktiv an der Gestaltung mitwirken können. Wir verstehen Bürgerbeteiligung eindeutig als eine Aufgabe und Verantwortung der Verwaltung. Sie soll aktiv auf Bürgerschaft zugehen, sie zur Mitarbeit auf Augenhöhe einladen, ihnen zuhören und die Ergebnisse dieser Prozesse gleichberechtigt in die Entsche...
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Piratenpartei tritt für den Gemeinderat an

Bei der Aufstellungsversammlung am 3.2.2024 für den Lörracher Gemeinderat, haben sich 22 Personen auf der Liste der Piratenpartei aufstellen lassen. Angeführt wird die Liste, deren primäres Ziel, Transparenz und bessere soziale, kulturelle und politische Teilhabe ist, von Sabine Schumacher und Daniel Carrillo Diaz. Die Gemeinderatswahl ist am 9. Juni 2024. Herzlichen Glückwunsch von den Lörracher Piraten! Wir wünschen viel Erfolg! Hier die komplette Liste der Piratenpartei...
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Öffentlichkeit hat Anspruch auf transparente wie vollumfängliche Darstellung gemeinderätlicher Arbeit

Flächenentsiegelung als wirkungsvolle Maßnahme zur Abkühlung

In Lörrach wurde spätestens mit der Entscheidung 1967 die Tram einzustellen, vorrangig der Kfz-Verkehr gefördert, was sich heute u.a. durch eine deutlich zu hohe Flächenversiegelung zeigt. Und so machen wir in Lörrach als Gemeinde mit einem hohen Flächenversiegelungsgrad, die Erfahrung, dass es im Zuge des Klimawandels an vielen Sonnentagen, vor allem aber im Sommer, in der Stadt immer heißer wird. Mit Folgen für Mensch und Natur. Die durch andauernde Hitze verursachten Schäden in unserer Umw...
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Gemeinderat Lörrach: „Städtebaulicher Rahmenplan Am Zoll Lörrach / Riehen“

Zum "Städtebaulichen Rahmenplan Am Zoll Lörrach / Riehen" einschließlich Basler Straße Süd und Bereich rund um den Stettener Bahnhof" (Vorlage 45/2022), gibt es folgendes zu sagen: Es sind weit über 100.000 Euro in die Hand genommen worden, um diesen Rahmenplan zu erstellen. Mittel die bereits 2020 mit der Vorlage 98/2020 bewilligt und ausgegeben wurden. Es betrifft einen Ort, der dringend Veränderungen braucht. Allerdings sind die Vorgaben unter denen dieses Projekt realisiert wird, das wi...
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Januar 2018 – „Bridge Under“ – Entscheidung pro oder gegen Outdoor-Parties steht kurz bevor

Ahoi! Donnerstag, den 25. Januar 2018, tagt wieder der Gemeinderat. Hierbei dürfte in der anstehenden Sitzung der dritte Punkt auf der Tagesordnung gerade junge Menschen aus Lörrach und der Region interessieren. Zum Sachverhalt ist zu sagen: Seit 2016 gibt es in Lörrach Flächen für Outdoor Parties. Insgesamt wurden für solche Veranstaltungen insgesamt drei Freiflächen vorgehalten und das unter der A 98, daneben der Parkplatz an der Gokart-Bahn als auch das Grundstück an der Lauffenmühle. Punk...
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