Europakandidatin Anke Domscheit-Berg in Lörrach
Am 28. April 2014 war
Anke Domscheit-Berg,
Buchautorin,
Politikerin und
Europakandidatin der Piratenpartei, in Lörrach.
Hier findet Ihr Aufzeichnung des Politischen Gesprächs im Nelli Nashorn mit Jo Kehm.
Teil 1:
Der Inhalt in Stichworten:
– Vorstellung, Biographie
– Guerillastricken, #Flauschwahlplakat
– McKinsey, Microsoft
– Engagement, fempower.me, opengov.me
– „Wenn der Mauerfall ging, dann geht auch alles andere“
Teil 2
Der Inhalt in Stichworten:
– Warum Piraten, Stasi-Überwachung, Demokratie & totalitäre Methoden des Staates
– Abgrenzung Grüne – Informationsfreiheitsgesetze in NRW und BaWü nicht umgesetzt, Grüne tragen Überwachungsgesetzte mit
– Themen, die mir wichtig sind, auch bei Piraten nicht verhandelbar: Offenheit, Beteiligung, Basisdemokratie, im Internet, gegen gläsernen Bürger, gegen Überwachung wie in der DDR
– Abschreckungseffekt von Überwachung- Warum Piraten, Stasi-Überwachung, Demokratie & totalitäre Methoden des Staates
– Es gibt keine unschuldigen Informationen („Ich habe ja nichts zu verbergen“)- Warum Piraten, Stasi-Überwachung, Demokratie & totalitäre Methoden des Staates
– Europakandidatur ist ein Akt der Notwehr
Teil 3
Der Inhalt in Stichworten:
– Warum Europaparlament
– NSA-Skandal und Gleichgültigkeit der Bundesregierung, die selbst in Überwachung investiert
– Dort einwirken, wo die Bundesregierung nicht mehr kneifen kann
– wo man mehr als ein Land erreicht
Teil 4
Der Inhalt in Stichworten:
– Demokratie-Upgrade, Pseudo-Bürgerbeteiligung und Thesen zu OpenGovernment: speziell: Kulturwandel
– „Open Government“ oder „Open Data“ ist einfacher und billiger als man behauptet, wenn man will
– Beteiligungsprojekt „Leises Berlin“: Es geht doch! Und wie es gemacht wird
– Die Menschen sind resigniert, wenn „Beteiligung“ zu nichts führt – Aber das geht auch anders
Teil 5
Der Inhalt in Stichworten:
– TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen)
– Geheimverhandlungen, zu denen selbst die Bundesregierung keinen Zugriff hat, aber die sie befürwortet
– dasselbe wie ACTA, nur viel schlimmer
– Staaten werden schadensersatzpflichtig für Gesetze, die sie demokratisch beschließen. Demokratie wird ausgehebelt.
– Alle Vorteile sind Vorteile für die erste Welt, alle anderen verlieren.
– Warum ist der Regierung TTIP gleichgültig?
– Lobbyismus in Brüssel: Forderung Lobbyregister<a/a>
– Ankes Selbstverpflichtung als Europaabgeordnete
– Parlamentarier und Lobbyisten stammen aus derselben sozialen Schicht
– Resignation und Nichtwähler, die der Bundesregierung egal sind, weil sie ihr nutzen
Autor: V. Königsbüscher
