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25. Mai – Auf Kaperfahrt in den Gemeinderat – Lörracher PiratIn kandidiert auf der „Offenen Linken Liste“!

IMG_20140523_173813Ich heiße Sabin Schumacher,

Jahrgang 1965, Künstlerin, StreetworkIn

und lebe in Lörrach.

Eckdaten findet man zum Beispiel hier:

http://www.badische-zeitung.de/kommunalwahl-2014/sabin-schumacher-loerrach

 

 

 

Ehrenämter habe ich: Viele! Ich bin aktives Mitglied der Lörracher Piraten,  1. BeisitzerIn bei der Piratenpartei im Bezirksverband Freiburg, USE Lörrach (Sucht- & Drogenhilfe), aktives Mitglied vom Lörracher Aktionsbündnis gegen Rechts, IG Musikkultur, netzwerkB (Netzwerk Betroffener von sexualisierter Gewalt), avaaz.org.

Politisch bin ich linksliberal und bin seit Anfang 2012 in der Piratenpartei Deutschland.

Warum will ich in den Gemeinderat?

Vor einigen Wochen kam der Schatzmeister vom Kreisverband „Die Linke Lörrach“ auf mich zu, die 2014 erstmals eine Liste für die Gemeinderatswahl aufstellen wollten; und fragte, ob ich auf der „Offenen Linken Liste“, kandidieren möchte.

Als einzige PiratIn kandidiere ich nun auf der „Offenen Linken Liste“ für den Lörracher Gemeinderat. Ausser mir sind auch parteilose KandidateInnen auf der „OLLi“ und natürlich MitgliederInnen der Partei „Die Linke“.

Ich bin seit einigen Jahren, nicht nur bundesweit, sondern auch in der Kommune politisch aktiv. Überall, auch in Lörrach, gibt es immer mehr Menschen, die ungehört durch das Netz des deutschen Solidarsystems fallen, weil sie keine Stimme haben. Wer hinschaut, sieht in allen Bereichen der Gesellschaft, wie Menschen unmündig gemacht und nicht mehr als gleichgestellte BürgerInnen behandelt werden. Beispielhaft dafür ist ALG-II (umgangssprachlich: Hartz4) bzw. das gesamte ALG-System und die vielen BürgerInen, die in prekären Arbeitsverhältnissen stecken und/oder sich nur noch als LeiharbeiterIn durchschlagen können.

Als StreetworkerIn weiß ich, dass wiederum andere BürgerInnen, eigens User von psychoaktiven Substanzen, ebenfalls auf Strukturen treffen, die für sie mehr Hindernis als Hilfestellung bedeuten. Seit Anfang 2011 existiert in Lörrach z. B. eine Schwerpunktpraxis.

Seither gab es für die betroffenen Patienten einschneidende Veränderungen in der Substitutionsbehandlung: angefangen mit der Zentralisierung, die von den Patienten durchweg nicht gewünscht ist und sie immer weiter aus der hausärztlichen Versorgung drängt, bis hin zum Arbeitsplatzverlust. Diese Bürger haben keinerlei Lobby, die dieser Entwicklung entgegenwirkt. Das möchte ich ändern, in dem ich mehr Öffentlichkeit schaffe möchte, um hier auf allen Seiten unnötige Ängste abzubauen.

Ein ganz großes Thema ist die kommunale Verkehrspolitik in Lörrach. Ob es die innerstädtische Verkehrsführung betrifft, die Taktung der S-Bahn oder die Fahrzeiten und das Haltestellennetz des ÖPNV.

Die kommunale Verkehrspolitik erregt nicht nur die Gemüter der BürgerInnen, sondern ist schon seit Jahren ein Streitpunkt zwischen den politischen Fraktionen im Stadtrat. Einig sind sich alle lediglich darüber, dass es so nicht weitergeht. Gerade die Innerstädtische Einbahnstraßen-Verkehrsführung ist beispielhaft für die Planlosigkeit, mit der die Verkehrssituation gelöst werden soll.

Deshalb unterstütze ich die Idee der Linken, die Einführung eines Park & Ride Systems voranzutreiben und ringförmig um die Innenstadt herum, Parkplätze anzubieten.

Der Anreiz das Auto stehen zu lassen, um die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen, wäre für die BürgerInnen weitaus größer als heute. Damit dies gelingt, muss man Kombi-Tickets aus Park- und Fahrschein anbieten.

Ich bin auch guter Dinge, dass wir dafür im Gemeinderat auch eine thematische Koalition finden, denn unsere Idee käme auch dem Vorhaben der Freien Wähler entgegen, die einen Verkehrsring um die Innenstadt priorisieren. Beide Ideen würden sich gut ergänzen.

Letztendlich ist aber die Einführung des „Fahrscheinlosen ÖPNV“ mein Ziel! Gute und vernünftige Argumente gibt es einige dafür, wie z. B. dass wir durch dessen Einführung endlich auch auf die immer prekärer werdende Wohnraumsituation in Lörrach reagieren könnten.

Seit Jahren wird die Fluktation vom Land in die Stadt zunehmend größer und es braucht dringend Lösungen, bevor die Situation der Stadt entgleitet. Durch die Einführung des „Fahrscheinlosen ÖPNV“ wären die Menschen weder gezwungen in die Stadt zu ziehen, wenn sie kein Auto haben, noch umgekehrt auf das Land, wo es günstigen Wohnraum gibt. Gleichzeitig könnten die Innerstädtischen Mieten nicht weiter nach oben getrieben werden.

Nicht zuletzt ist es auch ein Mittel, um die bestehende soziale Schieflage auszuräumen und im Bereich der Mobilität mehr soziale Gerechtigkeit  herzustellen. Wer die Öffentlichen Verkehrsmittel  nutzen will bzw. muss, muss aktuell finanziell tief in die Tasche greifen, mit der Aussicht auf immer weiter steigende Beförderungsentgelte. Das können sich immer weniger BürgerInnen in Lörrach und aus dem Umland leisten.

Für die Umlagenfinanzierung des „Fahrscheinlosen ÖPNV“ käme eine Steuerfinanzierung genauso in Frage, wie ein einmaliger Jahresbeitrag oder eine Maut. Wichtigster Punkt für das Gelingen, ist allerdings ein Gesamtkonzept für den Landkreis Lörrach.

Beispiele für die erfolgreiche Umsetzung und geplante Projekte  des „Fahrscheinlosen ÖPNV“ finden sich selbst in einem Artikel der BILD Zeitung!

Sollte ich in den Gemeinderat gewählt werden, will ich den Bürgern eine sozialgerechte Stimme geben. Mehr noch, wer selber einen Antrag für den Gemeinderat hat, kann sich über die Piraten-Website „open antrag.de“ , die wir dann umgehend auf unserer Website einrichten, direkt an mich wenden.

Überall wo Piraten in den Parlamenten, also in den Räten sitzen, haben Bürger die Möglichkeit, über die Piraten eigene Anträge zur Abstimmung bringen zu lassen.

„open antrag“ ist ein Alleinstellungsmerkmal der Piraten. Bisher hat keine sonstige der etablierten Parteien, die regelmäßig vom Mitsprachrecht der Bürger und ggf. von Volksabstimmungen sprechen, den Bürgern dieses Instrument zur Beteiligung eingeräumt. Hier als Beispiel für „open antrag.de“ die Antragsseite der Kieler Piraten. Und hier das kommunale Kurz-Wahlprogramm der „Offenen Linken Liste“!                                                                                                                                  SCH

 

 

 


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