Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Flächenentsiegelung als wirkungsvolle Maßnahme zur Abkühlung

Wie in vielen Städten Deutschlands, machen wir auch in Lörrach die Erfahrung, dass es im Sommer, mittlerweile aber auch an Sonnentagen während anderer Jahreszeiten, im Zuge des Klimawandels und von viel zu viel Flächenversiegelung in der Gemeinde zunehmend heißer wird. Es ist also dringend notwendig mithilfe von mehr Freiflächen, durch mehr Grün, mehr Wasser und mehr Flächenentsiegelung für Entlastung zu sorgen, denn die Bürger*innen leiden mehr und mehr unter der Hitze als eine Folge des enor...
Weiterlesen

 

Lörrach – sozial,grün & innovativ?

Lörrach wählt am 3. Juli 2022 eine:n neue:n Oberbürgermeister:in. Hier unsere Reaktion auf den BZ-Artikel „Lutz stellt sein Konzept vor“ Beim Lesen der Politik von Oberbürgermeister Lutz wundert sich so mancher normal- und geringverdiendene Lörracher in welcher Stadt er lebt. Wo ist dieses Lörrach, dass hier in großen Worten beschrieben wird? Die Aufwertung öffentlicher Räume ist nichts, was auf der Habenseite im Sozialen stehen sollte: denn so, wie die „Aufwertung“ praktiziert wurde, bedeutet sie Verdrängung der ärmeren und normalverdienenden Bevölkerung. Auch der hier vielgepriesene Wohnungsbau bedeutet nur höhere Mieten, wenn nicht ausschliesslich Projekte an städtische Wohnungsunternehmen oder Wohnungsgenossenschaften gegeben werden. Um die Mietenspirale aufzuhalten sind Investorenprojekte momentan Gift für den Wohnungsmarkt. In der Politik ist oft die Frage, mit wem redet man – wem hört man zu? Hätte Herr Lutz mehr den Menschen auf der Strasse zugehört oder den Menschen in den Verkehrsbetrieben, wäre die Verkehrssituation heute nicht so katastrophal in Lörrach. Für die Verkehrspolitik von Herrn Lutz gilt: Das Gegenteil von Gut ist „gut gemeint“ Wenigstens beim 1 €-Ticket hat er politisches Geschick bewiesen, da er hier die Idee der SPD Fraktion aufgegriffen hat, die sich zuvor mit den hiesigen Tarifen und Tickets beschäftigt hatte. Daraus wurde schlussendlich das 1-Euro-Ticket und somit ein funktionierendes Konzept gemacht. Leider hört er da zu selten auf die richtigen Menschen. Herr Lutz ist einer der Politiker, die niemandem weh tun wollen und dabei aber leider den Großteil der Menschen, die keine Lobby haben komplett vergessen. Und so läuft seit Jahren die Politik in Lörrach: wichtige Funktionsträger zufriedenstellen – Konzepte erarbeiten, die die Lobby beglückt – jedoch die Menschen, die es sozial betrifft, werden im Regen stehen gelassen und im sozialen als auch soziokulturellen Bereich als Erstes der Rotstift gezückt. Der kandidierende Amtsinhaber Herr Lutz, ist sicher ein guter Kandidat für alle, denen es gerade finanziell gutgeht. Denn die haben ein Auto und müssen nicht Bus fahren und können sich die Mondmieten in Lörrach leisten. Dabei bräuchte die Stadt Lörrach einen mutigeren Kandidaten. Einen, der die ungezählten jahrelang ausgesessenen Probleme endlich ohne Scheuklappen angeht. Quelle: Badische Zeitung, Lutz stellt sein Konzept vor“ vom 7. Mai 2022: https://www.badische-zeitung.de/sozial-gruen-innovativ-wie-sich-joerg-lutz-im-loerracher-wahlkampf-praesentieren-will–212553482.html Weiterlesen
 

Antrag für Online-Gemeinderatsitzungen #Transparenz #Teilhabe #Barrierefreiheit

Wie sich unsere Stadt entwickelt, hängt sehr von Entscheidungen ab, die im Gemeinderat getroffen werden. Dort werden Projekte und andere Ziele, die in der Stadt umgesetzt werden sollen oder für die es einen Antrag gibt (von einer Fraktion, Zählgemeinschaft, Mandatsträger:in etc.) gibt, abgestimmt. Zur Entscheidungsfindung werden die Beschlussvorlagen aber vor der entgültige Abstimmung im Gemeinderat noch in einer Ausschusssitzungen besprochen. Das passiert entweder im "Ausschuss für Umwelt ...
Weiterlesen

 

Piratin weiterhin im Lörracher Gemeinderat in Zusammenarbeit mit SPD

Am 26. Mai 2019 waren Kommunalwahlen in Baden-Württemberg:   https://piratenpartei-bw.de/2019/07/31/piraten-weiterhin-im-loerracher-gemeinderat-in-zusammenarbeit-mit-spd/

 

Weitere Informationen

Archiv

Kategorien