Im September 2012 hatte die Europäische Zentralbank (EZB) festgelegt, dass sie auf Grundlage des OMT Beschlusses Staatsanleihen in unbegrenzter Menge ankaufen würde, falls erneut ein Land zu hohe Zinsen zahlen muss. Durch Ankäufe von Staatsanleihen steigt deren Wert. Im Gegenzug führt dies wiederrum zu sinkenden Zinsen.
Eine Maßnahme, die nicht nur Staaten, sondern in erster Linie den Geschäftsbanken zugute kommt.
Eigentlich wird der unmittelbare Ankauf von Staatsanleihen von der EZB bei...
Weiterlesen
admin
Ankauf von Staatsanleihen – Bundesverfassungsgericht entscheidet …
26. Februar – PIRATEN-Treffen im Café BARCODE
Am 26. Februar 2014 findet unser nächstes Treffen statt. Du findest uns am kommenden Mittwochabend ab 19:00 Uhr im Café BARCODE / Meeraner Platz 1 in Lörrach.
Gespräche und Diskussionen um den in Lörrach stattgefundenen Freiburger Bezirksparteitag 2014.1, der neu gewählte Vorstand und die damit verbundenen Veränderungen, werden dieses Treffen voraussichtlich ebenso dominieren, wie die beim Parteitag gefassten Beschlüsse zu den anstehenden Wahlkampf-Aktionen in den Kommunen, für das Europaparl...
Weiterlesen
23. Februar – Bezirksparteitag Freiburg 2014.1 – diesmal in Lörrach
Ahoi!
Der Freiburger Bezirksverband der Piratenpartei Deutschland veranstaltet am Sonntag, den 23. Februar 2014, seinen diesjährig ersten Parteitag in Lörrach.
Nachdem der alte Vorstand seinen Tätigkeitsbericht für 2013 vorgestellt hat, werden wir wie in jedem Jahr einen neuen Vorstand wählen. Inhaltlich bereiten wir uns auf die bevorstehenden Wahlkämpfe zur Europawahl und in den Kommunen vor und wenden uns gegen die ausufernde Überwachung durch die Geheimdienste. Der Einsatz für Fr...
Weiterlesen
Kollektiver Widerstand: Netzaktivisten stellen Strafanzeige gegen Bundesregierung
Seit fast einem Jahr gibt es immer neue Veröffentlichungen aus den Snowden-Dokumenten, die die offensiven Angriffe auf informationstechnische Systeme und die (weltweite) massenhafte, alles und jeden umfassende Überwachung der Bürger belegen.
Ebenfalls seit fast einem Jahr, wartet die Öffentlichkeit darauf, dass die Bundesregierung deutsches Recht durchsetzt. Längst ist ersichtlich, dass in- und ausländische Geheimdienste gegen hiesige Strafgesetze verstoßen haben. Stattdessen erleben die ...
Weiterlesen
Kein Fussbreit den Homophoben
Bereits in der Woche vor Weihnachten, 2013, hatte sich der Landesverband der Piratenpartei Baden-Württemberg gegen die Petition „Kein Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens“ gewendet und harsche Kritik geäußert.
Gabriel Stängle, Referent für Erziehung, Bildung und Schulpolitik des Realschullehrerverbandes* und nach Aussage der Badischen Zeitung, Mitglied der Prisma-Gemeinschaft, einer fundamentalistischen Sekte aus Herrenberg, versucht mit seiner Online-Petition, den ...
Weiterlesen
29. Januar – Erstes PIRATEN-Treffen 2014
Am Mittwoch, den 29. Januar, findet unser erstes Treffen im Neuen Jahr 2014, statt. Du findest uns abends ab 19:00 Uhr im Café BARCODE / Meeraner Platz in Lörrach.
Wir freuen uns auf unsere Piratenfreunde aus dem Schweizer Aargau und ebenso auf neue und alte Gesichter, die mit uns über eine Vielfalt an politischen Themen diskutieren wollen.
Das alte Jahr ist vorbei und wir gehen mit Kampfgeist und viel Engagement weiter ans Werk. Im Januar starten wir gleich mit einem Infostand a...
Weiterlesen
Wahlen 2014
Am 25. Mai 2014 findet die Wahl zum Europaparlament statt, für die wir auf dem Bochumer Bundesparteitag ein tolles Kandidatenteam gewählt haben. Ebenfalls in Bochum, haben wir ein umfangreiches Programm beschlossen. Grundlage sind das gemeinsame europäische Wahlprogramm und ein Sammelantrag vieler Arbeitsgemeinschaften. Hinzu kommen die Kommunal- Bürgermeister- und Oberbürgermeisterwahlen in ganz Baden-Württemberg.
In welchen Kommunen die Kreisverbände einen Kandidaten aufstellen, ...
Weiterlesen
Mitgliederbeitrag – Neu: Zentrales Beitragskonto
Wir möchten euch an dieser Stelle auf einige Neuerungen zu den anstehenden Wahlen aufmerksam machen und auch darüber informieren, dass die Piratenpartei Deutschland inzwischen ein zentrales Bankkonto für Mitgliedsbeiträge und Spenden eingerichtet hat. Außerdem findet ihr hier Informationen, wofür die Piraten im Jahr 2014 ihr Geld verwenden.
Die gravierendste Neuerung, dürfte das Zentrale Beitragskonto sein.
Vorteile des neuen zentralen Beitragskontos:
Bei Umzug muss keine neue ...
Weiterlesen
18. Januar – Erster Infostand im Neuen Jahr 2014
Primär zum Thema Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), veranstalten die Lörracher PIRATEN am kommenden Samstag, 18.01. ihren ersten Infostand im Neuen Jahr 2014. Interessierte BürgerInnen finden uns ab 10 Uhr am Hebelpark und können sich dort umfassend zum BGE, aber auch zu anderen Themen, informieren.
Dabei wollen wir auch auf Stefan Wolfs (die LINKE) Impulsreferat "Emanzipatorisches Grundeinkommen" und die im Anschluss stattfindende Podiumsdiskussion hinweisen, eine gemeinsame Veranstaltung...
Weiterlesen