Das Gesetz zum verpflichtenden #SmartMeter-Einbau greift seit Kurzem!
Zurückzuführen ist diese Maßnahme auf das Gesetz zur "Digitalisierung der Energiewende" von 2016 (s.u.). Das Gesetz beinhaltet für die Energieversorger eine Verpflichtung zum Einbau intelligenter Stromzähler in alle Haushalte.
Allein das, kann für die Verbraucher_innen auf der Rechung eine Jahres-Mehrbelastung von bis zu 100 Euro bedeuten. Soviel dürfen Versorger ihren Kunden für Smart-Meter im Jahr zusätzlich berechne...
Weiterlesen
Schlagwort Piratenpartei
Smart-Meter: „Nein zum Spionagezähler-Zwangseinbau“
Sind deutsche Kommunen auf das Coronavirus vorbereitet ?
Während die Regierung derzeit vor allem auf den Wahlkampf in Hamburg schaut oder sich von dem Rennen um den CDU-Parteivorsitz ablenken lässt und parallel dazu jede Menge Fasnachtsgeplänkel und Karnevalstreiben passiert, sind die Nachrichten zur Ausbreitung des Coronvirus über China hinaus auch bei uns in Deutschland in den Fokus der Menschen gerückt. Viele Berichte sind gespickt mit Ansteckungs-, oder auch Todesfallzahlen, also mit Informationen, die Menschen verunsichern können und Fragen an d...
Weiterlesen
Urheberrecht – Erheb deine Stimme!
Trotz des enormen Protests gegen die EU-Urheberrechtslinie und Uploadfilter, schaffte es die Urheberrechtsreform durch das Europaparlament und muss bis 2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Das Bundesjustizministerium bittet nun um Stellungnahmen.
In Sachen Urheberrecht geht es jetzt also in die nächste Runde, denn der Wortlaut der Richtlinie lässt einen gewissen Spielraum, so dass es noch ein paar Dinge gibt, die jeder von uns tun kann. Deswegen rufen wir alle dazu auf: Erheb deine Stim...
Weiterlesen
#SaveYourInternet – Kommt #Artikel13, plant #YouTube die Löschung fast aller Kanäle
Bitte weitersagen! - #SaveYourInternet - Kommt #Artikel13, plant #YouTube die Löschung fast aller Kanäle
Auf diesen oder ähnliche Aufrufe, kannst du derzeit überall im Netz stoßen. Grund dafür ist die Neufassung des europäischen Urheberrechts.
Zur Reform des europäischen Urheberrechts ein paar Gedanken von Sabin Schumacher, Vorsitzende der Piraten BzV Freiburg und Stadträtin für die Offene Liste Die Linke:
Am 5. Oktober hat die EU-Kommission das Urheberrecht reformiert, damit urheberech...
Weiterlesen
Rückblick: #attacLörrach, #Piratenpartei & #FF3L – Diskussion rund um „Democracy – Im Rausch der Daten“ und die europäische DSGVO
Unter der Federführung von attac Lörrach, haben wir, dir Lörracher Piraten und Freifunk Dreiländereck e.V., am 26.10.2018 im gut gefüllten Union-Filmtheater in Lörrach den Film „DEMOCRACY – Im Rausch der Daten“ gezeigt.
Im Anschluss fand eine offene Podiumsdiskussion zum Thema Datenschutz statt. Das hochkarätige Podium bestand aus Sabin Schumacher (Gemeinderätin in Lörrach), Patrick Breyer (Kandidat der Piratenpartei zur Europawahl) und Tilo Levante (Datenschutzbeauftragter, FDP-Gemeinderat ...
Weiterlesen
Bibliothek des Grauens – #Schaunichtweg!
Thx @Piraten #Zittau Die Bibliothek des Grauens dokumentiert Äußerungen der schlimmsten Art. Menschenverachtende und hasserfüllte Statements der Gegenwart. In der Gesellschaft. In der Politik. #Schau-nicht-weg! #Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit - https://www.dfbzittau.de/afd-zitate
26.10.2018 – Democracy – Herzlich Willkommen zu „Film & Talk über unsere digitale Zukunft
Am 26. Oktober veranstaltet attac Lörrach in Kooperation mit den Lörracher Piraten und Freifunk Dreiländereck e. V. ein Event zum Thema "Datenschutz" und der am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen "europäischen Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO".
Wir zeigen "Democracy - Im Rausch der Daten" ein Film von David Bernet. Im Anschluss ist eine Diskussion rund um den Film und die neue DSGVO mit ExpertInnen und dem Publikum geplant.
"Democracy - Herzlich Willkommen zu "Film & Talk über ...
Weiterlesen
Ein Statement zum Verschwinden von Freiräumen und legalen Outdoor-Veranstaltungen
Kurz um: Letzten Samstag war unter der A98: "Feiern bis um Mitternacht - länder- und generationsübergreifend" angesagt. Das ist rund um gelungen! Danke an alle, die mitgemacht haben! - Im Vorfeld hatte die Oberbadische Zeitung ein paar Fragen, die Sabin Schumacher für die IG beantwortet hat. https://www.verlagshaus-jaumane/inhalt.loerrach-wir-wollen-niemand-belaestigen.28878030-0ff9-453c-a43d-12b8218168b8.html
9. September – Piratenpartei Bezirksverband Freiburg veranstaltet Bezirksparteitag 2018.1 in Lörrach
Ahoi zusammen!
Die Piraten Bezirksverband Freiburg veranstalten zur Wahl eines neuen Vorstandteams am Sonntag, den 9. September 2018 einen Bezirksparteitag in der Kulturgaststätte "Nellie Nashorn", Tumringerstraße 248 in 79539 Lörrach.
Die Akkreditierung der Mitglieder startet um 10.00 Uhr. Der Parteitag selbst findet in Raum 1, 1. Etage statt und beginnt um 11.00 Uhr.
Die Veranstaltung ist öffentlich!
Neben den Mitglieder sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingel...
Weiterlesen
Kommentar zu „WHO – Wissenschaftliche Neubewertung von Cannabis?“
Ein Kommentar von Sabin Schumacher, Themenbeauftragte der PIRATEN Landesverband Baden-Württemberg für Drogenpolitik:
"Die wissenschaftliche Neubewertung der WHO von Cannabis ist lange überfällig. Cannabis ist nicht toxisch und hat schon allein deswegen nichts auf dieser Liste zu suchen. Sollte Cannabis in naher Zukunft also nicht mehr als gefährlicher Stoff bewertet werden, kann man auch gespannt darauf sein, wie die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Frau Marlene Mortler (CSU), nach ih...
Weiterlesen