Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Schlagwort Piraten

Neu gewählter Vorstand der @PiratenBZVFR

Medienmitteilug des Bezirksverbandes Freiburg zum vergangenen Bezirksparteitag: Am Sonntag, den 22. Mai 2016 veranstaltete die Piratenpartei Deutschland, Bezirksverband Freiburg ihren jährlichen Parteitag in Freiburg. Dabei wurde auch in neues Vorstandsteam gewählt. Die Freiburger Bezirkspiraten wählten Sabin Schumacher (51), Künstlerin aus Lörrach, erneut zu ihrer Vorsitzenden. Sie unterstützt den Vorstand im dritten Jahr und tritt nun eine zweite Amtszeit als Vorsitzende an.. „Ich bedank...
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Update zum Artikel „#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!“

Quer durch die Medienlandschaft ging vor einigen Tagen die Nachricht, dass die Störerhaftung der Vergangenheit angehöre. Nach Jahren des Stillstands, hatte es dafür nun plötzlich "nur ein Machtwort" der Kanzlerin Angela Merkel gebraucht. So oder in der Art wurde darüber überall berichtet und nebenbei von den Medien Einsicht seitens der Bundesregierung suggeriert. Bereits wenige Tage danach stellt sich nun aber die Frage, ist die Störerhaftung wirklich gekippt?

 

#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!

Das wurde auch Zeit ... Aufgrund des Rechtsgutachten von EU-Generalstaatsanwalt Maciej Szpunar will die Bundesregierung nach vielen Jahren jetzt endlich die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen. Das Gutachten in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird, wurde im Rahmen einer Klage von Tobias McFadden, Gautinger Gemeinderat der Piratenpartei gefertigt. Ziemlich sicher wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) dieser Einschätzung nun folgen. ...
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7. Mai – „Die Zeiten ändern sich!“ – Die @PiratenBzVFR rufen zur Teilnahme am „Global Marijuana March“ (@GMMLIVE) in @Freiburg auf

Was ist der Global Marijuana March? 1999 entwickelte der Legalisierungsaktivist Dana Beal in den USA die Idee des Global Marijuana March. Ein wiederkehrendes Datum im Mai, an dem möglichst viele Menschen weltweit mit kleinen oder größeren Aktionen für die Legalisierung von Cannabis demonstrieren. Vorab ... Eine Drogenpolitik, die sich durch Repression auszeichnet, lehnt die Piratenpartei ab. Wir wollen ein Ende der Prohibition. Es gibt Anhaltspunkte, erste kleine Schritte, die darauf ho...
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Cannabis-Legalisierung in Deutschland wäre ein Meilenstein

Kommentar von Sabin Schumacher, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Landesverband Baden-Württemberg zu den 21. Suchttherapietagen in Tübingen (April 2016) Unter dem Titel "Herausforderungen und Chancen der Suchttherapie " wurden vom 6. - 8.  April i. d. Jahr in Tübingen die 21. Suchttherapietage veranstaltet. Über 250 Wissenschaftler und Praktiker aus der Medizin, Pharmakologie, Psychologie, des Sozialwesens und der Justiz diskutierten über alte und neue  Herausf...
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#LTW 2016 – Kreisjugendring #Lörrach gibt #Piratin & weiteren #Kandidaten kleiner Parteien Gelegenheit zur Vorstellung

Wir bedanken uns beim Kreisjugendring Lörrach für das tolle Angebot der Kandidaten-Vorstellung zur Landtagswahl 2016 über ihre Kanäle. Vorab noch ein paar Worte ... Es kam während des Interviews immer wieder zu Abbrüchen der Filmaufnahme. Um die Veröffentlichung des Vorstellungsvideos nicht zu riskieren, entschied  unsere Kandidatin Sabin Schumacher, die einzelnen Themen nur kurz anzusprechen. http://www.kreisjugendring-loerrach.de/2016/02/28/wir-fragen-politiker-antworten/ Ergänzend...
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#Wahl-O-Mat, Wahlprogramm und Wahlwerbespot zur #Landtagswahl 2016 in #Baden-Württemberg

Auch zur Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg gibt es wieder einen Wahl-O-Mat von der Bundes- als auch der Landeszentrale für politische Bildung. Wahl-O-Mat Baden-Württemberg 2016 Der Wahl-o-Mat stellt als Entscheidungshilfe 38 Thesen vor, zu denen man mit vier Antwortmöglichkeiten „stimme zu“, „neutral“, „stimme nicht zu“ und „These überspringen“ Stellung beziehen kann. Nach der Beantwortung der Thesen, können einzelne davon zusätzlich gewichtet werden. Danach können bis zu acht...
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Ein Kommentar zum Fahrscheinlosen #ÖPNV

Kommentar zum Öffentlichen Nahverkehr  von Sabin Schumacher, Kandidatin für die Piratenden-Württemberg zur Landtagswahl 2016 : „Eins meiner politischen Lieblingsprojekte ist das Konzept vom „Fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr“ (Fahrscheinloser ÖPNV). Ein Modell, würde es hier umgesetzt, auch der Landkreis Lörrach profitieren würde. Grundsätzlich ist der Nahverkehr eine regionale und kommunale Angelegenheit. Träger sind die Kommunen, die ihrerseits den Nahverkehr stark bezuschusse...
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Weg mit Prohibition – Konsum von illegalen psychoaktiven Substanzen (IPS) realistisch & repressionsfrei angehen

Anfang Februar wurden die Vorjahreszahlen, der in Baden-Württemberg an Drogen verstorbenen Menschen durch Innenminister Reinhold Gall (SPD) veröffentlicht. Laut dem Innenminister, berichtet die der Stuttgarter Zeitung, sind "2015, 142 Menschen an den Folgen ihrer Sucht gestorben. Das seien 5 mehr als im Vorjahr. Im langjährigen Vergleich gab es laut ihm zudem einen deutlichen Rückgang: "Vor fünf Jahren hatte es 168, im Jahr 2000 sogar 287 Drogentote gegeben." "Hier von einem leichten Rückgang...
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Wie wollen wir weitermachen? – Ein Kommentar zu den Vorfällen in Clausnitz

Ein Kommentar von Sabin Schumacher, Kandidatin der Piratenpartei zur Landtagswahl 2016 für den Wahlkreis Lörrach Agressiver Mob blockiert Flüchtlingsbus den Weg in die neue Unterkunft lese ich ... Vor einigen Wochen ging mir plötzlich durch den Kopf, dass hierzulande etwas gehörig schief läuft. Ich fragte mich, ob sich nicht ein beträchtlicher Teil der heutigen Gesellschaft in ähnlicher Weise verhält, wie es schon vor Jahrzehnten, die Generation unserer Ur- und Großeltern, also die Gesells...
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