Die Kommunalwahl für den Gemeinderat Lörrach hat neue Konstellationen und Realitäten für die Arbeit im Gemeinderat geschaffen. Die FDP hat 2 Sitze und die Piraten haben 1 Sitz bekommen. Die Gemeinderatsordnung legt jedoch den Fraktionsstatus erst bei 3 Personen fest.
Damit die freiheitlich demokratischen Kräfte mehr Gewicht bekommen, schließen sich die Stadträte von der FDP-Liste Matthias Koesler und Robert Grimmeisen (parteilos) mit der Piratin Sabin Schumacher zusammen.*
Die Zeiten schreien regelrecht danach, nicht nur über den Tellerrand zu schauen, sondern demokratiebewusst und -verteidigend, parteipolitisch mehr zu wagen. Sich zumindest auf Gemeindeebene mal aus der eigenen Blase heraus zu bewegen, ist die Chance auf andere neue Perspektiven, auf mehr Fairness und Gerechtigkeit. Dafür braucht es aus unserer Sicht auch die Bereitschaft zusammen ungewohnte Gewässer zu besegeln.
Unsere neue Fraktion möchte so auch mehr Einfluss zusammen mit anderen demokratischen Kräften für eine sinnvolle Politik in der Stadt Lörrach nehmen.
Bei vielen Themen gibt es ohnehin Übereinstimmungen zwischen FDP und PIRATEN. Gerade bei den freiheitlichen Themen. Wir setzen auf offene Gesprächsbereitschaft untereinander und Augenhöhe im Miteinander. Das macht mich zuversichtlich, dass es funktioniert und wir so viel Positives für die Menschen in Lörrach bewirken können.
Es geht uns hier um Kommunalpolitik mit einem klaren Gegengewicht zur AfD und anderen antidemokratischen Kräften. Aus unserer Sicht erfordern die neu geschaffenen Realitäten der Zusammensetzung des Gemeinderates noch mehr überparteiliche und interfraktionelle Zusammenarbeit. Da sind sich die drei Ratsmitglieder der neuen Fraktion mit Matthias Koesler als neuen Vorsitzenden und Sabin Schumacher als Stellvertreterin einig.
Das neue Bündnis nennt sich FDP-Piraten, weil damit auch klar ist, welche Ausrichtung dahinter steht.
*Zur Erklärung: Robert Grimmeisen wird (voraussichtlich) Nachrücker für Frau Dr. Angelika Schwehr, denn Frau Dr. Schwehr wurde außerdem in den Kreistag gewählt und sie hat bereits signalisiert, sich darauf konzentrieren zu wollen.
