Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

21. Juli – „Internationaler Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher“

Zum 18'ten Mal in Folge findet am 21. Juli, der "Internationale Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher" statt. Diesmal unter der Schirmherrschaft von Jugendrichter und Autor "Andreas Müller" und dem Motto "Legalisierung Jetzt!". Initiiert wird der Gedenktag vom "Bundesverband der Eltern und Angehörigen für humane und akzeptierende Drogenarbeit", der „JES Bundesverband der Junkies, Ehemaligen und Substituierten" und die „Deutsche AIDS Hilfe e.V.." Der Protest-, Aktions - und Trauertag wurd...
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Schrill, bunt & politisch – @PiratenBzVFR zeigen Flagge beim Freiburger #CSD (Christopher Street Day)

  Zum dritten Mal in Folge, an drei aufeinander folgenden Tagen (08./09./10.07.) wurde wieder der Christopher Street Day in Freiburg veranstaltet. Mit Infoveranstaltungen, Parties und der traditionell dazugehörigen Politparade, die mit über 30 angemeldeten Gruppen eine der größten in ganz Baden-Württemberg war. Um 15 Uhr startete am Samstagnachmittag bei strahlendem Sonnenschein der Demonstrationsumzug am Konzerthaus. Dabei tanzten von guter Musik begleitet, gutgelaunt, mehrer...
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#PIRATEN wollen Neue Wege bei der Wahl zum #Bundespräsidenten gehen

Unser Vorsitzender, Stefan Körner /Piratenpartei Deutschland und die Fraktionsvorsitzenden der PIRATEN in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Patrick Breyer, bieten in einem offenen Brief an die Parteispitzen von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihre Bereitschaft an, einen gemeinsam ausgewählten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu unterstützen. Weiterlesen ...

 

9. Juli – Christopher Street Day 2016 in Freiburg – @PiratenBzVFR sind wieder dabei!

Ahoi! Der CSD Freiburg steht kurz bevor! Am Samstag den 9. Juli zieht die CSD Parade unter dem Motto „Mein Herz schlägt gegen Rechts“ quer durch Freiburg. Infos dazu findet ihr z. B. hier: CSD Freiburg 2016 « http://csd.blogsport.de/2016/05/25/csd-freiburg-2016-2/ -- Die Piraten vom Bezirk Freiburg sind auch in diesem Jahr wieder offiziell dabei. Damit das auch alle mitbekommen, hoffen wir darauf, dass möglichst viele Piraten uns während des CSD unterstützen. Du hast am 9. Juli zwischen c...
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@PiratenBzVFR – Unsere Solidarität gehört allen freiheitlich denkenden Menschen

Ein weiterer Terroranschlag hat die Türkei am Dienstag erschüttert. 249 Personen wurden verletzt und die Anzahl der Todesopfer liegt bereits bei über 40 Menschen. Stellvertretend für den gesamten Vorstand, stellt Sabin Schumacher, Vorsitzende der PIRATEN Bezirk Freiburg, dieses erschütternde Attentat in einen größeren Zusammenhang: „Die PIRATEN BzV Freiburg sind entsetzt über den Terroranschlag am Istanbuler Atakürk Flughafen und unser Mitgefühl gehört den Angehörigen und Freunden der Opf...
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Nur noch ein weiterer Kommentar zum #Brexit …

Sabin Schumacher, Vorsitzende der PIRATEN vom Bezirksverband Freiburg: Brexit , dieser Begriff dürfte sicher in die Geschichte eingehen ... Erstmals hat ein EU Mitglied per Referendum der europäischen Gemeinschaft eine Abfuhr erteilt und so für sich die europäische Idee in Frage gestellt, denn am 23. Juni 2016 stimmten die Briten für den Brexit. Sie werden nun die EU verlassen. Es ist bedauerlich, dass ein Mitglied die EU verlässt, andererseits heißt es aber auch, dass man Reisende nich...
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#Bundesregierung verbietet anonyme Prepaid-SIMs – #PIRATEN verlosen welche!

tl;dr Die PIRATEN verlosen 11 bereits registrierte SIM-Karten, die ohne die Angabe weiterer Daten anonym genutzt werden können. Wer eine Karte gewinnen möchte, sendet bitte bis zum 30. Juni 2016 (23:59 Uhr) eine E-Mail an aktionen@piratenpartei-bw.de   Die Bundesregierung hat uns wieder ein Stückchen Freiheit und Privatsphäre zugunsten vermeintlicher Sicherheit genommen: Prepaid-Karten für Mobiltelefone dürfen in Zukunft in Deutschland nur noch gegen Vorlage eines Ausweises verk...
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Update zum Artikel „#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!“

Quer durch die Medienlandschaft ging vor einigen Tagen die Nachricht, dass die Störerhaftung der Vergangenheit angehöre. Nach Jahren des Stillstands, hatte es dafür nun plötzlich "nur ein Machtwort" der Kanzlerin Angela Merkel gebraucht. So oder in der Art wurde darüber überall berichtet und nebenbei von den Medien Einsicht seitens der Bundesregierung suggeriert. Bereits wenige Tage danach stellt sich nun aber die Frage, ist die Störerhaftung wirklich gekippt?

 

#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!

Das wurde auch Zeit ... Aufgrund des Rechtsgutachten von EU-Generalstaatsanwalt Maciej Szpunar will die Bundesregierung nach vielen Jahren jetzt endlich die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen. Das Gutachten in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird, wurde im Rahmen einer Klage von Tobias McFadden, Gautinger Gemeinderat der Piratenpartei gefertigt. Ziemlich sicher wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) dieser Einschätzung nun folgen. ...
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7. Mai – „Die Zeiten ändern sich!“ – Die @PiratenBzVFR rufen zur Teilnahme am „Global Marijuana March“ (@GMMLIVE) in @Freiburg auf

Was ist der Global Marijuana March? 1999 entwickelte der Legalisierungsaktivist Dana Beal in den USA die Idee des Global Marijuana March. Ein wiederkehrendes Datum im Mai, an dem möglichst viele Menschen weltweit mit kleinen oder größeren Aktionen für die Legalisierung von Cannabis demonstrieren. Vorab ... Eine Drogenpolitik, die sich durch Repression auszeichnet, lehnt die Piratenpartei ab. Wir wollen ein Ende der Prohibition. Es gibt Anhaltspunkte, erste kleine Schritte, die darauf ho...
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