Das Gesetz zum verpflichtenden #SmartMeter-Einbau greift seit Kurzem!
Zurückzuführen ist diese Maßnahme auf das Gesetz zur "Digitalisierung der Energiewende" von 2016 (s.u.). Das Gesetz beinhaltet für die Energieversorger eine Verpflichtung zum Einbau intelligenter Stromzähler in alle Haushalte.
Allein das, kann für die Verbraucher_innen auf der Rechung eine Jahres-Mehrbelastung von bis zu 100 Euro bedeuten. Soviel dürfen Versorger ihren Kunden für Smart-Meter im Jahr zusätzlich berechne...
Weiterlesen
Monatsarchiv: Februar 2020
Smart-Meter: „Nein zum Spionagezähler-Zwangseinbau“
Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe verfassungswidrig!
Wir Lörracher Piraten begrüßen das heutige Urteil vom Bundesverfassungsgericht zur Sterbehilfe in Deutschland. Die Karlsruher Richter haben das absurde Gesetz, womit der Bundestag die Sterbehilfe vor einigen Jahren überraschend unter Strafe stellte endlich kassiert!
"Im deutschen Grundgesetz ist das Recht auf Selbstbestimmung eines jeden Bürgers verankert! Die Selbstbestimmung gilt auch für den Sterbewunsch. Der Staat darf Sterbehilfe zwar regeln, er darf aber seine Bürger_innen nicht zum ...
Weiterlesen
Sind deutsche Kommunen auf das Coronavirus vorbereitet ?
Während die Regierung derzeit vor allem auf den Wahlkampf in Hamburg schaut oder sich von dem Rennen um den CDU-Parteivorsitz ablenken lässt und parallel dazu jede Menge Fasnachtsgeplänkel und Karnevalstreiben passiert, sind die Nachrichten zur Ausbreitung des Coronvirus über China hinaus auch bei uns in Deutschland in den Fokus der Menschen gerückt. Viele Berichte sind gespickt mit Ansteckungs-, oder auch Todesfallzahlen, also mit Informationen, die Menschen verunsichern können und Fragen an d...
Weiterlesen
PIRATEN ZU EU-DIGITALPLÄNEN: „CITIZENS FIRST“ STATT „EUROPE FIRST“!
Persönliche Informationen (Daten!!!) über Einzelpersonen, müssen vor ungefragter Zweckentfremdung geschützt werden. Das gilt im besonderen für Informationen über unsere Gesundheit! Deren wirtschaftliche Ausbeutung darf von der EU nicht gefördert, sondern muss gesetzlich unterbunden werden.
Hier geht es zum Kommentar von Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der PIRATEN:
https://www.piratenpartei.de/2020/02/19/piraten-zu-eu-digitalplaenen-citizens-first-statt-europe-first/
...
Weiterlesen
FYI! 21.02. – #FridayForFuture veranstaltet Protest-Tanzen für Klima- & Umweltschutz!
Ahoi zusammen! Wir möchten auf einen wichtigen Termin aufmerksam machen: #FridayForFuture veranstaltet in Lörrach am kommenden Freitag, den 21. Februar 2020 von 12.00 Uhr bis 14.00 Uhr eine Tanz-Demo auf dem Alten Marktplatz. #Kommt alle zum Protest-Tanzen für Klima- und Umweltschutz!
