Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Schlagwort Grundrechte

Karl Lauterbach und das Sommerloch

Im Sommerloch oder wenn man sonst wenig gebacken bekommt, wird in der Politik manch einer gern mal populistisch! Denn Populismus zieht in der Regel. Das dachte sich wohl auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach, als er unter dem Aspekt "Kindesschutz", die Idee des Rauchverbots in Autos* initiierte. Nachgeschoben wurde dann noch schnell das Rauchverbot in Wohnungen.** Während also die Kinderarmut wächst, an Bildung und KITAS gespart wird, überhaupt Kinder in Deutschland in einer zunehmend...
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#PIRATEN fordern #Amnestie für alle: Drogengebrauchende gehören nicht hinter Gitter. Das #BtmG dagegen gehört in die Tonne!

Ahoi! Das Thema Drogenpolitik – die Stigmatisierung der Drogengebrauchenden, die durch Verbote ins Elend getrieben werden und als Folge verurteilt in den Haftanstalten landen – all das existiert schon seit Jahrzehnten. Menschen, die Substanzen gebrauchen, die von der Allgemeinheit politisch motiviert geächtet sind, werden kriminalisiert und gesellschaftlich ausgeschlossen. Fachmenschen haben wieder und wieder eine Abkehr von dieser menschenfeindlichen Politik gefordert, denn mit dies...
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Tracking-App – Nein Danke

Gegen es ein gut umgesetztes technisches Verfahren, heißt eine Technik, welche die digitale Unversehrtheit und damit die Grundrechte ihrer "freiwilligen" User_innen als auch die von Dritten wahrt, dagegen wäre, ausgehend von einer Datenschutz affinen Digital-Gesellschaft nichts einzuwenden. Eine Gesellschaft die es so noch nicht gibt. Deswegen sehen wir die aktuell bejahende Diskussion, ob versucht werden soll, mittels Handyortung, die Infektionswege der Coronapandemie nachzuvol...
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