Medienmitteilug des Bezirksverbandes Freiburg zum vergangenen Bezirksparteitag:
Am Sonntag, den 22. Mai 2016 veranstaltete die Piratenpartei Deutschland, Bezirksverband Freiburg ihren jährlichen Parteitag in Freiburg. Dabei wurde auch in neues Vorstandsteam gewählt.
Die Freiburger Bezirkspiraten wählten Sabin Schumacher (51), Künstlerin aus Lörrach, erneut zu ihrer Vorsitzenden. Sie unterstützt den Vorstand im dritten Jahr und tritt nun eine zweite Amtszeit als Vorsitzende an.. „Ich bedank...
Weiterlesen
Monatsarchiv: Mai 2016
Neu gewählter Vorstand der @PiratenBZVFR
Update zum Artikel „#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!“
Quer durch die Medienlandschaft ging vor einigen Tagen die Nachricht, dass die Störerhaftung der Vergangenheit angehöre. Nach Jahren des Stillstands, hatte es dafür nun plötzlich "nur ein Machtwort" der Kanzlerin Angela Merkel gebraucht. So oder in der Art wurde darüber überall berichtet und nebenbei von den Medien Einsicht seitens der Bundesregierung suggeriert. Bereits wenige Tage danach stellt sich nun aber die Frage, ist die Störerhaftung wirklich gekippt?
#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!
Das wurde auch Zeit ...
Aufgrund des Rechtsgutachten von EU-Generalstaatsanwalt Maciej Szpunar will die Bundesregierung nach vielen Jahren jetzt endlich die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen.
Das Gutachten in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird, wurde im Rahmen einer Klage von Tobias McFadden, Gautinger Gemeinderat der Piratenpartei gefertigt. Ziemlich sicher wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) dieser Einschätzung nun folgen.
...
Weiterlesen
