Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Schlagwort Politik

@PiratenBzVFR – Unsere Solidarität gehört allen freiheitlich denkenden Menschen

Ein weiterer Terroranschlag hat die Türkei am Dienstag erschüttert. 249 Personen wurden verletzt und die Anzahl der Todesopfer liegt bereits bei über 40 Menschen. Stellvertretend für den gesamten Vorstand, stellt Sabin Schumacher, Vorsitzende der PIRATEN Bezirk Freiburg, dieses erschütternde Attentat in einen größeren Zusammenhang: „Die PIRATEN BzV Freiburg sind entsetzt über den Terroranschlag am Istanbuler Atakürk Flughafen und unser Mitgefühl gehört den Angehörigen und Freunden der Opf...
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Nur noch ein weiterer Kommentar zum #Brexit …

Sabin Schumacher, Vorsitzende der PIRATEN vom Bezirksverband Freiburg: Brexit , dieser Begriff dürfte sicher in die Geschichte eingehen ... Erstmals hat ein EU Mitglied per Referendum der europäischen Gemeinschaft eine Abfuhr erteilt und so für sich die europäische Idee in Frage gestellt, denn am 23. Juni 2016 stimmten die Briten für den Brexit. Sie werden nun die EU verlassen. Es ist bedauerlich, dass ein Mitglied die EU verlässt, andererseits heißt es aber auch, dass man Reisende nich...
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#PIRATEN segeln auf der #Mary-Jane

Nach mehr als zwölf Jahren zurück in Deutschland, wurde die Hanfmesse Mary Jane weit über Berlins Grenzen hinaus als großer Erfolg in der Cannabis-Szene wahrgenommen. Beinahe hundert Aussteller präsentierten ab dem 27. Mai an drei aufeinanderfolgenden Tagen ein umfangreiches Angebot an Produkten rund um die Hanfpflanze. Neben Hanfseilen für die Schifffahrt und Kleidung aus Hanffasern, gab es Kochshows, Kosmetika, Spiele und viele andere innovative Hanf-Produkte für die Besucher zu erkunden. D...
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Update zum Artikel „#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!“

Quer durch die Medienlandschaft ging vor einigen Tagen die Nachricht, dass die Störerhaftung der Vergangenheit angehöre. Nach Jahren des Stillstands, hatte es dafür nun plötzlich "nur ein Machtwort" der Kanzlerin Angela Merkel gebraucht. So oder in der Art wurde darüber überall berichtet und nebenbei von den Medien Einsicht seitens der Bundesregierung suggeriert. Bereits wenige Tage danach stellt sich nun aber die Frage, ist die Störerhaftung wirklich gekippt?

 

#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!

Das wurde auch Zeit ... Aufgrund des Rechtsgutachten von EU-Generalstaatsanwalt Maciej Szpunar will die Bundesregierung nach vielen Jahren jetzt endlich die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen. Das Gutachten in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird, wurde im Rahmen einer Klage von Tobias McFadden, Gautinger Gemeinderat der Piratenpartei gefertigt. Ziemlich sicher wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) dieser Einschätzung nun folgen. ...
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Cannabis-Legalisierung in Deutschland wäre ein Meilenstein

Kommentar von Sabin Schumacher, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Landesverband Baden-Württemberg zu den 21. Suchttherapietagen in Tübingen (April 2016) Unter dem Titel "Herausforderungen und Chancen der Suchttherapie " wurden vom 6. - 8.  April i. d. Jahr in Tübingen die 21. Suchttherapietage veranstaltet. Über 250 Wissenschaftler und Praktiker aus der Medizin, Pharmakologie, Psychologie, des Sozialwesens und der Justiz diskutierten über alte und neue  Herausf...
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24. April 2016 – Kundgebung in Breisach: 30 Jahre Tschernobyl – für die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke

Liebe Freundinnen & Freunde, Brücken-Aktion & AKW Fessenheim abschalten! Im Zusammenschluss mit vielen anderen Menschen aus dem Dreiländereck, ruft die Piratenpartei, Bezirksverband Freiburg zum mitmachen und unterstützen der Forderung auf. Mit der Atomkraft sind für Mensch und  Umwelt, nicht nur im Störungsfall, zu hohe Risiken verbunden. Störfälle wie die Kernschmelze 1986 in Tschernobyl oder 2012 in Fukushima, haben uns eindrücklich unsere Grenzen vor Augen geführt. Niemand ist meh...
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#LTW 2016 – Kreisjugendring #Lörrach gibt #Piratin & weiteren #Kandidaten kleiner Parteien Gelegenheit zur Vorstellung

Wir bedanken uns beim Kreisjugendring Lörrach für das tolle Angebot der Kandidaten-Vorstellung zur Landtagswahl 2016 über ihre Kanäle. Vorab noch ein paar Worte ... Es kam während des Interviews immer wieder zu Abbrüchen der Filmaufnahme. Um die Veröffentlichung des Vorstellungsvideos nicht zu riskieren, entschied  unsere Kandidatin Sabin Schumacher, die einzelnen Themen nur kurz anzusprechen. http://www.kreisjugendring-loerrach.de/2016/02/28/wir-fragen-politiker-antworten/ Ergänzend...
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Ein Kommentar zum Fahrscheinlosen #ÖPNV

Kommentar zum Öffentlichen Nahverkehr  von Sabin Schumacher, Kandidatin für die Piratenden-Württemberg zur Landtagswahl 2016 : „Eins meiner politischen Lieblingsprojekte ist das Konzept vom „Fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr“ (Fahrscheinloser ÖPNV). Ein Modell, würde es hier umgesetzt, auch der Landkreis Lörrach profitieren würde. Grundsätzlich ist der Nahverkehr eine regionale und kommunale Angelegenheit. Träger sind die Kommunen, die ihrerseits den Nahverkehr stark bezuschusse...
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Weg mit Prohibition – Konsum von illegalen psychoaktiven Substanzen (IPS) realistisch & repressionsfrei angehen

Anfang Februar wurden die Vorjahreszahlen, der in Baden-Württemberg an Drogen verstorbenen Menschen durch Innenminister Reinhold Gall (SPD) veröffentlicht. Laut dem Innenminister, berichtet die der Stuttgarter Zeitung, sind "2015, 142 Menschen an den Folgen ihrer Sucht gestorben. Das seien 5 mehr als im Vorjahr. Im langjährigen Vergleich gab es laut ihm zudem einen deutlichen Rückgang: "Vor fünf Jahren hatte es 168, im Jahr 2000 sogar 287 Drogentote gegeben." "Hier von einem leichten Rückgang...
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