"Wenn du der kleinen Partei, deren Grundsatzprogramm und Handeln dich überzeugt, deine Stimme gibst, dann gibst du der Partei deine Stimme, deren Ziele und politisches Handeln, deinen politischen Vorstellungen und wie sich unsere Gesellschaft weiterentwickeln sollte, entspricht!
Nur unter dem Druck, dass kleine sozial-liberale/sozial-progressive Parteien stärker werden, wenn Wähler:innen ihnen ihr Vertrauen schenken, werden sich die großen Parteien bewegen und tun was getan w...
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Schlagwort Piratenpartei
10.09. / Demo in Karlsruhe – #Piraten fordern Neustart #Drogenpolitik vor dem #BvfG
Ahoi liebe Menschen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter pro #Legalisierung von illegalisierten psychoaktiven Substanzen,
unzählige Menschen leiden unter der restriktiven Drogenpolitik der Bundesregierung!
Wir Piraten wollen das sich das endlich(!!) ändert!
Das Recht auf #Selbstbestimmung darf nicht weiter ignoriert werden! #Menschenrechte dürfen nicht weiter verletzt werden! - Sabin Schumacher, Sprecherin für Drogen- und Suchtpolitik, Piratenpartei Baden-Württemberg
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Wieso die #LucaApp?
Von Anfang gab es begründete Kritik von Sicherheitsexperten an der #LucaApp!
Hat das Gesundheitsämter und Kommunen davon abgehalten, die App zur Kontaktnachverfolgung einzusetzen? Nein!
Denn wieder einmal geht es nur nach dem Prinzip "Wer am lautesten brüllt ...!" Warnende Fach-Stimmen von Forschungsinstituten, Unis und dem Chaos Computer Club, die vom Einsatz der LucaApp abraten, werden von den Verantwortlichen in den Wind geschossen! Und das tro...
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@Piraten fordern freie(re) Kommunikation in Zeiten von Notstand
Die Zahl der Covid19-Fälle steigt Deutschland weit rasch an. Jetzt sind auch die Telekommunikationsanbieter dazu aufgerufen, Verantwortung zu zeigen. Um die Massnahmen von Bund, Länder und Gemeinden zu unterstützen und notfallmässig gestrandete Mitbürger_innen zu entlasten, braucht es jetzt dringend beherzte Entscheidungen und pragmatisches Handeln.
Wir Piraten fordern für reibungsloses Homeoffice und Homeschooling per sofort
jegliche künstliche Begrenzungen der Anschlusskapazitäten als a...
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Smart-Meter: „Nein zum Spionagezähler-Zwangseinbau“
Das Gesetz zum verpflichtenden #SmartMeter-Einbau greift seit Kurzem!
Zurückzuführen ist diese Maßnahme auf das Gesetz zur "Digitalisierung der Energiewende" von 2016 (s.u.). Das Gesetz beinhaltet für die Energieversorger eine Verpflichtung zum Einbau intelligenter Stromzähler in alle Haushalte.
Allein das, kann für die Verbraucher_innen auf der Rechung eine Jahres-Mehrbelastung von bis zu 100 Euro bedeuten. Soviel dürfen Versorger ihren Kunden für Smart-Meter im Jahr zusätzlich berechne...
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Sind deutsche Kommunen auf das Coronavirus vorbereitet ?
Während die Regierung derzeit vor allem auf den Wahlkampf in Hamburg schaut oder sich von dem Rennen um den CDU-Parteivorsitz ablenken lässt und parallel dazu jede Menge Fasnachtsgeplänkel und Karnevalstreiben passiert, sind die Nachrichten zur Ausbreitung des Coronvirus über China hinaus auch bei uns in Deutschland in den Fokus der Menschen gerückt. Viele Berichte sind gespickt mit Ansteckungs-, oder auch Todesfallzahlen, also mit Informationen, die Menschen verunsichern können und Fragen an d...
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Urheberrecht – Erheb deine Stimme!
Trotz des enormen Protests gegen die EU-Urheberrechtslinie und Uploadfilter, schaffte es die Urheberrechtsreform durch das Europaparlament und muss bis 2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Das Bundesjustizministerium bittet nun um Stellungnahmen.
In Sachen Urheberrecht geht es jetzt also in die nächste Runde, denn der Wortlaut der Richtlinie lässt einen gewissen Spielraum, so dass es noch ein paar Dinge gibt, die jeder von uns tun kann. Deswegen rufen wir alle dazu auf: Erheb deine Stim...
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#SaveYourInternet – Kommt #Artikel13, plant #YouTube die Löschung fast aller Kanäle
Bitte weitersagen! - #SaveYourInternet - Kommt #Artikel13, plant #YouTube die Löschung fast aller Kanäle
Auf diesen oder ähnliche Aufrufe, kannst du derzeit überall im Netz stoßen. Grund dafür ist die Neufassung des europäischen Urheberrechts.
Zur Reform des europäischen Urheberrechts ein paar Gedanken von Sabin Schumacher, Vorsitzende der Piraten BzV Freiburg und Stadträtin für die Offene Liste Die Linke:
Am 5. Oktober hat die EU-Kommission das Urheberrecht reformiert, damit urheberech...
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Rückblick: #attacLörrach, #Piratenpartei & #FF3L – Diskussion rund um „Democracy – Im Rausch der Daten“ und die europäische DSGVO
Unter der Federführung von attac Lörrach, haben wir, dir Lörracher Piraten und Freifunk Dreiländereck e.V., am 26.10.2018 im gut gefüllten Union-Filmtheater in Lörrach den Film „DEMOCRACY – Im Rausch der Daten“ gezeigt.
Im Anschluss fand eine offene Podiumsdiskussion zum Thema Datenschutz statt. Das hochkarätige Podium bestand aus Sabin Schumacher (Gemeinderätin in Lörrach), Patrick Breyer (Kandidat der Piratenpartei zur Europawahl) und Tilo Levante (Datenschutzbeauftragter, FDP-Gemeinderat ...
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Bibliothek des Grauens – #Schaunichtweg!
Thx @Piraten #Zittau Die Bibliothek des Grauens dokumentiert Äußerungen der schlimmsten Art. Menschenverachtende und hasserfüllte Statements der Gegenwart. In der Gesellschaft. In der Politik. #Schau-nicht-weg! #Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit - https://www.dfbzittau.de/afd-zitate
