Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

Schlagwort Freiheit

30. Juli – #PIRATEN zeigen Flagge für Gleichstellung auf dem Stuttgarter Christopher Street Day (@CSD)

Heute findet der Christopher Street Day Stuttgart statt! Mach mit! Die Stuttgarter PIRATEN laden alle dazu ein, mit ihnen zusammen in der Fußgruppe der Stuttgarter PIRATEN auf der Politparade des Stuttgarter CSD's mitzulaufen. Die Formation der PIRATEN hat die Startnummer 78 und ist von der Haltestelle" Erwin-Schöttle-Platz" simpel zu erreichen. Wer also Lust hat zusammen mit den PIRATEN für die Gleichstellung von Queer- Menschen auf die Straße zu gehen, ist dazu von den Stuttgarter PIRAT...
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Schrill, bunt & politisch – @PiratenBzVFR zeigen Flagge beim Freiburger #CSD (Christopher Street Day)

  Zum dritten Mal in Folge, an drei aufeinander folgenden Tagen (08./09./10.07.) wurde wieder der Christopher Street Day in Freiburg veranstaltet. Mit Infoveranstaltungen, Parties und der traditionell dazugehörigen Politparade, die mit über 30 angemeldeten Gruppen eine der größten in ganz Baden-Württemberg war. Um 15 Uhr startete am Samstagnachmittag bei strahlendem Sonnenschein der Demonstrationsumzug am Konzerthaus. Dabei tanzten von guter Musik begleitet, gutgelaunt, mehrer...
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9. Juli – Christopher Street Day 2016 in Freiburg – @PiratenBzVFR sind wieder dabei!

Ahoi! Der CSD Freiburg steht kurz bevor! Am Samstag den 9. Juli zieht die CSD Parade unter dem Motto „Mein Herz schlägt gegen Rechts“ quer durch Freiburg. Infos dazu findet ihr z. B. hier: CSD Freiburg 2016 « http://csd.blogsport.de/2016/05/25/csd-freiburg-2016-2/ -- Die Piraten vom Bezirk Freiburg sind auch in diesem Jahr wieder offiziell dabei. Damit das auch alle mitbekommen, hoffen wir darauf, dass möglichst viele Piraten uns während des CSD unterstützen. Du hast am 9. Juli zwischen c...
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@PiratenBzVFR – Unsere Solidarität gehört allen freiheitlich denkenden Menschen

Ein weiterer Terroranschlag hat die Türkei am Dienstag erschüttert. 249 Personen wurden verletzt und die Anzahl der Todesopfer liegt bereits bei über 40 Menschen. Stellvertretend für den gesamten Vorstand, stellt Sabin Schumacher, Vorsitzende der PIRATEN Bezirk Freiburg, dieses erschütternde Attentat in einen größeren Zusammenhang: „Die PIRATEN BzV Freiburg sind entsetzt über den Terroranschlag am Istanbuler Atakürk Flughafen und unser Mitgefühl gehört den Angehörigen und Freunden der Opf...
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#Bundesregierung verbietet anonyme Prepaid-SIMs – #PIRATEN verlosen welche!

tl;dr Die PIRATEN verlosen 11 bereits registrierte SIM-Karten, die ohne die Angabe weiterer Daten anonym genutzt werden können. Wer eine Karte gewinnen möchte, sendet bitte bis zum 30. Juni 2016 (23:59 Uhr) eine E-Mail an aktionen@piratenpartei-bw.de   Die Bundesregierung hat uns wieder ein Stückchen Freiheit und Privatsphäre zugunsten vermeintlicher Sicherheit genommen: Prepaid-Karten für Mobiltelefone dürfen in Zukunft in Deutschland nur noch gegen Vorlage eines Ausweises verk...
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Update zum Artikel „#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!“

Quer durch die Medienlandschaft ging vor einigen Tagen die Nachricht, dass die Störerhaftung der Vergangenheit angehöre. Nach Jahren des Stillstands, hatte es dafür nun plötzlich "nur ein Machtwort" der Kanzlerin Angela Merkel gebraucht. So oder in der Art wurde darüber überall berichtet und nebenbei von den Medien Einsicht seitens der Bundesregierung suggeriert. Bereits wenige Tage danach stellt sich nun aber die Frage, ist die Störerhaftung wirklich gekippt?

 

#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!

Das wurde auch Zeit ... Aufgrund des Rechtsgutachten von EU-Generalstaatsanwalt Maciej Szpunar will die Bundesregierung nach vielen Jahren jetzt endlich die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen. Das Gutachten in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird, wurde im Rahmen einer Klage von Tobias McFadden, Gautinger Gemeinderat der Piratenpartei gefertigt. Ziemlich sicher wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) dieser Einschätzung nun folgen. ...
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Weg mit Prohibition – Konsum von illegalen psychoaktiven Substanzen (IPS) realistisch & repressionsfrei angehen

Anfang Februar wurden die Vorjahreszahlen, der in Baden-Württemberg an Drogen verstorbenen Menschen durch Innenminister Reinhold Gall (SPD) veröffentlicht. Laut dem Innenminister, berichtet die der Stuttgarter Zeitung, sind "2015, 142 Menschen an den Folgen ihrer Sucht gestorben. Das seien 5 mehr als im Vorjahr. Im langjährigen Vergleich gab es laut ihm zudem einen deutlichen Rückgang: "Vor fünf Jahren hatte es 168, im Jahr 2000 sogar 287 Drogentote gegeben." "Hier von einem leichten Rückgang...
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Wie wollen wir weitermachen? – Ein Kommentar zu den Vorfällen in Clausnitz

Ein Kommentar von Sabin Schumacher, Kandidatin der Piratenpartei zur Landtagswahl 2016 für den Wahlkreis Lörrach Agressiver Mob blockiert Flüchtlingsbus den Weg in die neue Unterkunft lese ich ... Vor einigen Wochen ging mir plötzlich durch den Kopf, dass hierzulande etwas gehörig schief läuft. Ich fragte mich, ob sich nicht ein beträchtlicher Teil der heutigen Gesellschaft in ähnlicher Weise verhält, wie es schon vor Jahrzehnten, die Generation unserer Ur- und Großeltern, also die Gesells...
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16.01. – Das „Konto für alle“ – #PIRATEN fordern die Umsetzung der #EU-Richtlinie –

In dieser Woche beriet der Deutsche Bundestag über die gesetzliche Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie zum "Konto für alle". Da die Bundesregierung das Gesetz teilweise nach EU-Vorgaben umsetzen will, stößt dies auch auf Widerstand bei manchen Finanzinstituten.  Wer in Deutschland kein Girokonto hat, hat es nicht einfach. Bis Mitte der 1990er Jahre wurde der gesamte Zahlungsverkehr  in der BRD in ein bargeldloses System überführt. Ab 1995 gab es eine Selbstverpflichtung der Banken,...
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