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Schlagwort Europa

23. April – Für ein gemeinsames Europa zum #pulseofeurope in Weil am Rhein

Foto: Pulse of Europe in Frankfurt am Main, 9. April 2017 - CC BY Elke Wetzig - SA 4.0 Immer mehr rechte Parteien versuchen die Menschen in der EU zu spalten. Nicht nur in Frankreich oder in den Niederlanden. Rechtspopulisten werden überall in den letzten Jahren lauter. Auch in Deutschland versucht seit 2012 die AfD den Bürgern ihr rechtes Gedankengut als seriöse Politik zu verkaufen. Und es hat den Anschein als würde das gelingen. Doch wer genauer hinschaut, sieht: Die Rechten si...
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Nur noch ein weiterer Kommentar zum #Brexit …

Sabin Schumacher, Vorsitzende der PIRATEN vom Bezirksverband Freiburg: Brexit , dieser Begriff dürfte sicher in die Geschichte eingehen ... Erstmals hat ein EU Mitglied per Referendum der europäischen Gemeinschaft eine Abfuhr erteilt und so für sich die europäische Idee in Frage gestellt, denn am 23. Juni 2016 stimmten die Briten für den Brexit. Sie werden nun die EU verlassen. Es ist bedauerlich, dass ein Mitglied die EU verlässt, andererseits heißt es aber auch, dass man Reisende nich...
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Update zum Artikel „#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!“

Quer durch die Medienlandschaft ging vor einigen Tagen die Nachricht, dass die Störerhaftung der Vergangenheit angehöre. Nach Jahren des Stillstands, hatte es dafür nun plötzlich "nur ein Machtwort" der Kanzlerin Angela Merkel gebraucht. So oder in der Art wurde darüber überall berichtet und nebenbei von den Medien Einsicht seitens der Bundesregierung suggeriert. Bereits wenige Tage danach stellt sich nun aber die Frage, ist die Störerhaftung wirklich gekippt?

 

#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!

Das wurde auch Zeit ... Aufgrund des Rechtsgutachten von EU-Generalstaatsanwalt Maciej Szpunar will die Bundesregierung nach vielen Jahren jetzt endlich die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen. Das Gutachten in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird, wurde im Rahmen einer Klage von Tobias McFadden, Gautinger Gemeinderat der Piratenpartei gefertigt. Ziemlich sicher wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) dieser Einschätzung nun folgen. ...
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Wie wollen wir weitermachen? – Ein Kommentar zu den Vorfällen in Clausnitz

Ein Kommentar von Sabin Schumacher, Kandidatin der Piratenpartei zur Landtagswahl 2016 für den Wahlkreis Lörrach Agressiver Mob blockiert Flüchtlingsbus den Weg in die neue Unterkunft lese ich ... Vor einigen Wochen ging mir plötzlich durch den Kopf, dass hierzulande etwas gehörig schief läuft. Ich fragte mich, ob sich nicht ein beträchtlicher Teil der heutigen Gesellschaft in ähnlicher Weise verhält, wie es schon vor Jahrzehnten, die Generation unserer Ur- und Großeltern, also die Gesells...
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16.01. – Das „Konto für alle“ – #PIRATEN fordern die Umsetzung der #EU-Richtlinie –

In dieser Woche beriet der Deutsche Bundestag über die gesetzliche Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie zum "Konto für alle". Da die Bundesregierung das Gesetz teilweise nach EU-Vorgaben umsetzen will, stößt dies auch auf Widerstand bei manchen Finanzinstituten.  Wer in Deutschland kein Girokonto hat, hat es nicht einfach. Bis Mitte der 1990er Jahre wurde der gesamte Zahlungsverkehr  in der BRD in ein bargeldloses System überführt. Ab 1995 gab es eine Selbstverpflichtung der Banken,...
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24. Mai – Infostand – Piraten im Wahlkampf-Endspurt

    Am 25. Mai 2014  können die gut 375 Mio. Bürger der Europäischen Union aus 28 Mitgliedsstaaten wieder ihre Abgeordneten in das Europaparlament wählen. Insgesamt werden nach der Europawahl 751 Parlamentssitze vergeben. Davon wird allein Deutschland im Europaparlament mit 96 Abgeordneten vertreten sein. Ebenfalls am 25. Mai, wählen die deutschen Bürger in vielen Kommunen auch die neuen Stadt- und Kreisräte für die nächsten fünf Jahre.   Wer sich vorab ein Bild vo...
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Europakandidatin Anke Domscheit-Berg in Lörrach

Europakandidatin Anke Domscheit-Berg in Lörrach Am 28. April 2014 war Anke Domscheit-Berg, Buchautorin, Politikerin und Europakandidatin der Piratenpartei, in Lörrach. Hier findet Ihr Aufzeichnung des Politischen Gesprächs im Nelli Nashorn mit Jo Kehm. Teil 1: Der Inhalt in Stichworten: - Vorstellung, Biographie - Guerillastricken, #Flauschwahlplakat - McKinsey, Microsoft - Engagement, fempower.me, opengov.me - "Wenn der Mauerfall ging, dann geht auch alles andere" ...
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ACTA, TAFTA, TTIP & TISE – Freihandelsabkommen die keiner braucht

Zu einem Vortrag über TTIP (Transatlantic Trade Investment Partnership) mit anschließender Diskussion, luden die Lörracher Piraten am vergangenen Mittwoch ins Nellie Nashorn ein.
Sabin Schumacher, eigens Kandidatin für den Lörracher Gemeinderat auf der "Offenen Linken Liste", begrüßte die Gäste und den dafür extra aus Berlin angereisten Heidelberger Europakandidaten der Piratenpartei und Referenten der Veranstaltung, Stevan Cirkovic.
Viele der gekommenen Gäste hatten am Vortag...
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17. Mai – Infostand & Aktion für ein Europa ohne TTIP

Am 25. Mai 2014  können die gut 375 Mio. Bürger der Europäischen Union aus 28 Mitgliedsstaaten wieder ihre Abgeordneten in das Europaparlament wählen. Insgesamt werden nach der Europawahl 751 Parlamentssitze vergeben. Davon wird allein Deutschland im Europaparlament mit 96 Abgeordneten vertreten sein. Ebenfalls am 25. Mai, wählen die deutschen Bürger in vielen Kommunen auch die neuen Stadt- und Kreisräte für die nächsten fünf Jahre. Wer sich vorab ein Bild vom Europawahlkampf und von den Lösu...
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