Demokratie, Transparenz, Grundeinkommen, Grundrechte, Privatspäre, Datenschutz, Cannabis Legalisierung

@PiratenBzVFR – Unsere Solidarität gehört allen freiheitlich denkenden Menschen

Ein weiterer Terroranschlag hat die Türkei am Dienstag erschüttert. 249 Personen wurden verletzt und die Anzahl der Todesopfer liegt bereits bei über 40 Menschen. Stellvertretend für den gesamten Vorstand, stellt Sabin Schumacher, Vorsitzende der PIRATEN Bezirk Freiburg, dieses erschütternde Attentat in einen größeren Zusammenhang: „Die PIRATEN BzV Freiburg sind entsetzt über den Terroranschlag am Istanbuler Atakürk Flughafen und unser Mitgefühl gehört den Angehörigen und Freunden der Opf...
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Nur noch ein weiterer Kommentar zum #Brexit …

Sabin Schumacher, Vorsitzende der PIRATEN vom Bezirksverband Freiburg: Brexit , dieser Begriff dürfte sicher in die Geschichte eingehen ... Erstmals hat ein EU Mitglied per Referendum der europäischen Gemeinschaft eine Abfuhr erteilt und so für sich die europäische Idee in Frage gestellt, denn am 23. Juni 2016 stimmten die Briten für den Brexit. Sie werden nun die EU verlassen. Es ist bedauerlich, dass ein Mitglied die EU verlässt, andererseits heißt es aber auch, dass man Reisende nich...
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#Bundesregierung verbietet anonyme Prepaid-SIMs – #PIRATEN verlosen welche!

tl;dr Die PIRATEN verlosen 11 bereits registrierte SIM-Karten, die ohne die Angabe weiterer Daten anonym genutzt werden können. Wer eine Karte gewinnen möchte, sendet bitte bis zum 30. Juni 2016 (23:59 Uhr) eine E-Mail an aktionen@piratenpartei-bw.de   Die Bundesregierung hat uns wieder ein Stückchen Freiheit und Privatsphäre zugunsten vermeintlicher Sicherheit genommen: Prepaid-Karten für Mobiltelefone dürfen in Zukunft in Deutschland nur noch gegen Vorlage eines Ausweises verk...
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Update zum Artikel „#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!“

Quer durch die Medienlandschaft ging vor einigen Tagen die Nachricht, dass die Störerhaftung der Vergangenheit angehöre. Nach Jahren des Stillstands, hatte es dafür nun plötzlich "nur ein Machtwort" der Kanzlerin Angela Merkel gebraucht. So oder in der Art wurde darüber überall berichtet und nebenbei von den Medien Einsicht seitens der Bundesregierung suggeriert. Bereits wenige Tage danach stellt sich nun aber die Frage, ist die Störerhaftung wirklich gekippt?

 

#Piraten sagen der #Störerhaftung winke winke!

Das wurde auch Zeit ... Aufgrund des Rechtsgutachten von EU-Generalstaatsanwalt Maciej Szpunar will die Bundesregierung nach vielen Jahren jetzt endlich die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen. Das Gutachten in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird, wurde im Rahmen einer Klage von Tobias McFadden, Gautinger Gemeinderat der Piratenpartei gefertigt. Ziemlich sicher wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) dieser Einschätzung nun folgen. ...
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7. Mai – „Die Zeiten ändern sich!“ – Die @PiratenBzVFR rufen zur Teilnahme am „Global Marijuana March“ (@GMMLIVE) in @Freiburg auf

Was ist der Global Marijuana March? 1999 entwickelte der Legalisierungsaktivist Dana Beal in den USA die Idee des Global Marijuana March. Ein wiederkehrendes Datum im Mai, an dem möglichst viele Menschen weltweit mit kleinen oder größeren Aktionen für die Legalisierung von Cannabis demonstrieren. Vorab ... Eine Drogenpolitik, die sich durch Repression auszeichnet, lehnt die Piratenpartei ab. Wir wollen ein Ende der Prohibition. Es gibt Anhaltspunkte, erste kleine Schritte, die darauf ho...
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Cannabis-Legalisierung in Deutschland wäre ein Meilenstein

Kommentar von Sabin Schumacher, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Landesverband Baden-Württemberg zu den 21. Suchttherapietagen in Tübingen (April 2016) Unter dem Titel "Herausforderungen und Chancen der Suchttherapie " wurden vom 6. - 8.  April i. d. Jahr in Tübingen die 21. Suchttherapietage veranstaltet. Über 250 Wissenschaftler und Praktiker aus der Medizin, Pharmakologie, Psychologie, des Sozialwesens und der Justiz diskutierten über alte und neue  Herausf...
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24. April 2016 – Kundgebung in Breisach: 30 Jahre Tschernobyl – für die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke

Liebe Freundinnen & Freunde, Brücken-Aktion & AKW Fessenheim abschalten! Im Zusammenschluss mit vielen anderen Menschen aus dem Dreiländereck, ruft die Piratenpartei, Bezirksverband Freiburg zum mitmachen und unterstützen der Forderung auf. Mit der Atomkraft sind für Mensch und  Umwelt, nicht nur im Störungsfall, zu hohe Risiken verbunden. Störfälle wie die Kernschmelze 1986 in Tschernobyl oder 2012 in Fukushima, haben uns eindrücklich unsere Grenzen vor Augen geführt. Niemand ist meh...
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#LTW 2016 – Kreisjugendring #Lörrach gibt #Piratin & weiteren #Kandidaten kleiner Parteien Gelegenheit zur Vorstellung

Wir bedanken uns beim Kreisjugendring Lörrach für das tolle Angebot der Kandidaten-Vorstellung zur Landtagswahl 2016 über ihre Kanäle. Vorab noch ein paar Worte ... Es kam während des Interviews immer wieder zu Abbrüchen der Filmaufnahme. Um die Veröffentlichung des Vorstellungsvideos nicht zu riskieren, entschied  unsere Kandidatin Sabin Schumacher, die einzelnen Themen nur kurz anzusprechen. http://www.kreisjugendring-loerrach.de/2016/02/28/wir-fragen-politiker-antworten/ Ergänzend...
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#Wahl-O-Mat, Wahlprogramm und Wahlwerbespot zur #Landtagswahl 2016 in #Baden-Württemberg

Auch zur Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg gibt es wieder einen Wahl-O-Mat von der Bundes- als auch der Landeszentrale für politische Bildung. Wahl-O-Mat Baden-Württemberg 2016 Der Wahl-o-Mat stellt als Entscheidungshilfe 38 Thesen vor, zu denen man mit vier Antwortmöglichkeiten „stimme zu“, „neutral“, „stimme nicht zu“ und „These überspringen“ Stellung beziehen kann. Nach der Beantwortung der Thesen, können einzelne davon zusätzlich gewichtet werden. Danach können bis zu acht...
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